Die Polizei durchsuchte heute die Stadtratsfraktion der Grünen in Erlangen. Der Verdacht dahinter ist brisant: Es geht um illegales Bespitzeln von AfD-Mitgliedern und um deren öffentliches Anprangern und Einschüchterung in Zusammenarbeit mit Linksextremen. GASTBEITRAG.
Was wäre (Corona-)Politik ohne Sündenböcke? Um vom eigenen Versagen abzulenken – zuletzt in Sachen Oster-Lockdown – macht die Regierung jetzt Stimmung gegen Mallorca-Urlauber. Ein nüchterner Blick zeigt, wie absurd die Vorwürfe und Vorbehalte sind. GASTBEITRAG
Wer anderen eine Verschwörungstheorie unterstellt, verfällt selbst schnell in eine solche – das zeigt die Reaktion des Direktors des steuerfinanzierten Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache (IDS) auf einen Gastbeitrag auf meiner Seite.
Beschimpfung der eigenen Kunden aus politischer Korrektheit: Die Brauerei Oettinger wurde zum Ziel eines Shitstorms auf Facebook, nachdem sie sich über „Querdenker“ lustig gemacht hat und diesen unterstellte, Quark zu reden.
„Das ist Fake-Antifa, das sind Kinder, das sage ich als alter Antifa-Mann“ – so empörte sich ein betagter Teilnehmer der „Corona-Demo“ in Berlin über die Gegendemonstranten. Seine These: Der Gegenprotest sei gelenkt. Eine Spurensuche vor Ort.
„In unvertretbarer Weise in die verfassungsrechtlich gewährleistete Chancengleichheit politischer Parteien“ eingegriffen: Es ist ein vernichtendes Urteil, das ein Kölner Gericht abgegeben hat über die „undichte Stelle“ beim Verfassungsschutz in Sachen AfD und Verdachtsfall. GASTBEITRAG
Helikopter-Demokratie, Zivilgesellschaftsgestaltung von oben: Seit Fukushima haben wir uns daran gewöhnt. In seinem neuen Video erinnert Matthias Heitmann daran, dass Demokratie nicht an Wahltagen gemacht wird, sondern an allen anderen.
Die SZ-Redakteure offenbaren „ein fundamentales Missverständnis des journalistischen Ethos. Aufgabe der Presse ist es, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen“ – statt diejenigen, die das tun, zu diffamieren.
Der Staat darf nicht eine Gruppe von Bürgern aktiv schädigen, um eine andere zu schützen. Er darf nicht sagen: Ich breche dir das Bein, damit dein Mitmensch sich nicht den Arm bricht. Wenn der Staat das tut, dann ist die Linie zur Willkür überschritten. GASTBEITRAG
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen