Corona-Demo: Geheime Polizeiunterlagen belegen Doppelmoral Polizeipräsidentin wollte "robustes Vorgehen"

Ein Blick zurück – besondere Nachrichten aus dem Jahr 2020. Hier vom September:

Berlins Polizeiführung und Innensenator Andreas Geisel (früher SED, heute SPD) haben allen Grund, in sich zu gehen: Der interne Polizei–Einsatzplan gegen die Demo am 30.8.2020, also die Fortsetzung der Großdemo am 29.8., ist offenbar an die Organisatoren von „Querdenken 711“ durchgestochen worden. Die Berliner Morgenpost berichtet darüber ausführlich – hat aber das interne Papier offenbar nicht einsehen können und kann deswegen nur Mutmaßungen anstellen.

Leser von reitschuster.de sind da besser informiert: Ich konnte den ganzen Einsatzplan mit allen Hinweisen einsehen.

Die dort genannten Details decken sich mit polizeiinternen Informationen, wonach Polizeipräsidentin Barbara Slowik, wie schon vor dem 01.08., ein „robustes Vorgehen“ von ihren Beamten verlangt hat. Slowik ist eine politische Beamtin und war selbst nie bei der Polizei; sie gilt als politisches Ziehkind des Innensenators. Der hatte ihren Vorgänger entlassen, um eine treue Erfüllungsgehilfin am Schalthebel des Berliner Polizeipräsidiums zu haben, wie es polizeiintern heißt.

Entscheidend an den internen Unterlagen ist der dritte Absatz auf Seite vier. Die Einschreitschwelle wird dort – selbst für Ordnungswidrigkeiten – niedrig gesetzt. „Mit Entschlossenheit“ ist eine nette Umschreibung für das „robuste Vorgehen“, von dem Slowik intern gesprochen haben soll. Dies ist insbesondere deshalb bemerkenswert, weil die Berliner Polizei etwa im Umgang mit Linksextremen, Drogendealern oder islamischen Antisemiten für ihre Deeskalations-Strategie geradezu berüchtigt ist. Hier im Umgang mit Kritikern der Corona-Maßnahmen setzt sie nun erstaunlicherweise haargenau auf die gegenteilige Strategie.

mvg

Michael Ballweg, der Leiter der Initiative „Querdenken 711“, sagte in einem auf YouTube veröffentlichten Interview über die undichte Stelle bei der Berliner Polizei: „Uns sind nämlich am Tag der Demo noch durch einen Insider von der Polizei die Einsatzpläne zugespielt worden“.

Tatsächlich wirkt das Papier völlig authentisch. Auch das dort angesprochene „frühzeitige und offensive Vorgehen gegen sich ansammelnde Personengruppen“ spricht für die Anweisung zum harten Vorgehen gegen die Demonstranten.

Das Papier wurde am 26. August erstellt, drei Tage vor der Demonstration. Damals ging die Polizei noch von einem Verbot aus. Dieses wurde aber später vom Verwaltungsgericht für unzulässig erklärt. Laut Ballweg handelte die Polizei aber trotzdem nach dem Einsatzbefehl, der auf ein Verbot ausgerichtet war.

Die Polizei bestreitet das.

Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte gegenüber der Morgenpost, der Polizei sei „der Fall“ bekannt – also die Weitergabe eines internen Dokuments. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet“, sagte der Behördensprecher. „Womöglich sei das Papier einem der bei der Demonstration eingesetzten 3000 Beamten heruntergefallen und sei dann gefunden worden“, schreibt die Morgenpost: „Anhaltspunkte für ein gezieltes Durchstechen lägen nicht vor, hieß es.“ Das klingt sehr nach Wunschdenken.

Wie Polizei und Medien in Berlin Gewalt vertuschen

Der Berliner FDP-Abgeordnete Marcel Luthe kommentierte den Vorfall auf Anfrage von reitschuster.de wie folgt: „Der Rechtsstaat zeichnet sich dadurch aus, Gleiches gleich zu behandeln. Das völlig unterschiedliche Vorgehen gegen linksextremistische Ausschreitungen unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit – wie am 01. Mai in Friedrichshain oder aktuell in Leipzig oder am 28.08. im Berliner Schillerkiez – und die Demonstranten am 29. und 30.08. andererseits wirft Fragen auf: Wie rechtsstaatlich handelt der Senat als Exekutivorgan noch?“

Bild: Reitschuster
Text: red

Abonnieren
Benachrichtigen Sie mich bei
66 Kommentare
Bewertung
Neueste Älteste
Inline Feedbacks
Alle Kommentare anzeigen
Rolf
2 Monate zuvor

Alles super, Herr Reitschuster, ich mag Ihre Arbeit.

Zwischenfrage: Haben Sie auch Urlaub bzw. Erholung im Blick? Ich fürchte, Sie brennen aus. Ich meine das ernsthaft und zu Ihrem Besten.

Nochmal, vielen Dank für Ihre Arbeit!!!

Bella Vo.
2 Monate zuvor

„…Polizeipräsidentin wollte „robustes Vorgehen“…“

Somit ist die ehemalige Richterin an einem der Gerichte in Berlin, Slowik, eine Schlägertype, die selber hinter Gitter gehört. Wer zur Gewalt aufruft (oder, wie vorliegend, zur Gewalt aufgerufen hatte) zählt für mich zum kriminellen Milieu in Berlin und hat sein (ihr) Präsidentinnen-Dasein bei der Polizei im Land Berlin ein für allemal verwirkt.

Der Slowiksche Wunsch nach eiunem „robusten Vorgehen“ erinnert mich an die Schlägertrupps der SA, nur dass diese Schlägertrupps vom November 2020 im Auftrage des Landes Berlin handelten, im Auftrage des spd-Innensenators A. Geisel (Geisel = ein Name, ein Kriminellen-Programm). Die Berliner spd „spielt“ das SA-„Spiel“. Pfui!

Bernd Schulz
5 Monate zuvor

Weiber an der Macht das sind die Schlimmsten wie im richtigen Leben die sind Macht geil. Mann muss sie Stoppen und dazu gehört die Merkel dazu.

Gerd Jahn
Antwort an  Bernd Schulz
2 Monate zuvor

Unterscheiden Sie bitte zwischen Damen und Weibern. Erstere erkennt man an logischen Denkabläufen, gepflegter Sprache, Bildung, gesittetem Benehmen und guter Kleidung wie auch an Verlässlichkeit und einer intakten, ausgewogenen Gefühlswelt.

Unsere Alten haben unter anderem Sprüche 12, 4 hinterlassen: Ein Weib ohne Zucht ist wie eine Sau mit einem goldenen Haarband. – Aber nach dem Neuen Bund werfen Christenmenschen keine Steine!

Maschinist
5 Monate zuvor

„Polizeisprecher Thilo Cablitz sagte gegenüber der Morgenpost, der Polizei sei “der Fall” bekannt – also die Weitergabe eines internen Dokuments. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet“, sagte der Behördensprecher. “

Besser kann man die Echtheit eines solchen Papiers nicht bestätigen als durch ein eingeleitetes Ermittlungsverfahren. Danke, Herr Cablitz, ich glaube, ihre tschekistischen Fähigkeiten bedürfen einer Nachschulung in der Kaderschule. Man leugnet die Echtheit eines solchen Papieres und klagt die Verfasser als „ruchlose Fälscher“ an, die „Grenzen überschreiten würden“ und „das hätte umfangreiche Konsequenzen“.

Die Frage sollte aber lauten: Und jetzt? Klagt man da irgendwas ein, damit irgendwas gerichtlich festgestellt wird? Anzeige wegen Rechtsbeugung? Wo? Welche Staatsanwaltschaft soll denn da objektiv ermitteln, welcher Richter in Berlin „seinen“ Innensenator schuldig sprechen? Am Ende gibt es im Maximalfall das Bauernopfer der Polizeipräsidentin, Geisel setzt dann umgehend den nächsten Speichellecker ein.

Aber steter Tropfen höhlt den Stein. Irgendwann sind die Polizisten es leid, immer und immer wieder verurteilt zu werden, weil ihr Chef das Recht beugt.

Andreas Johannes Berchtold
5 Monate zuvor

Zensur, he…

Andreas Johannes Berchtold
5 Monate zuvor

Hallo,

habe jetzt einige Beiträge von Ihnen gelesen, Video mit Bhakdi sehr gut ageschsut – Sie wissen was ich meine – und einiges davon ist doch sehr erhellend, jedoch möchte ich eine Frage stellen und gleichzeitig zu bedenken geben:

Warum halten Sie es noch für erforderlich – gerade in eine hochakuten, unausweilichen Entscheidungsphase zum nun selbst entlarvten superimperialelitaristisch Indemnität- und Ermächtigung-superterroristisch superkriminell bevormundend Demokratie(n) verhindernden, superapokalyptischen konzernpolitischen Staatsterrorismus, in welcher alle Bevölkerungen, alle Bevölkerungsteile sich näher kommen, weil Sie begriffen haben, dass es nicht mehr horizontal um bestimmte Kultuten geht, sondern der Krieg vertikal von oben nach unten eingesetzt wird und das es somit um alle geht – solche Unfrieden statt Frieden fördernden Begriffkombinationen wie „islamischen Antisemiten“ einzusetzen.

Denken Sie nicht auch, dass es an der Zeit ist, genau das eben nicht mehr zu tun, um das Zusammenfinden ALLER zu erleichtern, statt weiter zu hetzen ?

Jan-C. Ebert
Antwort an  Andreas Johannes Berchtold
5 Monate zuvor

Ich denke es macht schon Sinn zu wissen woher der Antisemitismus kommt. Wie will man ihm sonst wirksam begegnen?

Michael Hummer
Antwort an  Andreas Johannes Berchtold
5 Monate zuvor

Weil im Gegensatz zum islamischen der autochthone Antisemitismus sehr wohl verfolgt, aufgebauscht, in Schreckensbildern an die Wand gemalt, zur Strecke gebracht, be- und zerredet, in unzähligen Filmen und Talkshows dokumentiert und besprochen wird – ganz einfach immer da ist, wenn man ihn braucht – und das ist oft. Da führt der islamisch geprägte Antisemitismus ein doch viel beschaulicheres Leben. Könnte mir vorstellen, dass der Autor das ausdrücken wollte.

HW
5 Monate zuvor

Guten Morgen in die Runde!

Was auch in diesem Bericht für mich klar wird, ist die Absicht der politischen Führung, auch unter der Zuhilfenahme
der Systemmedien und auch der Behörden, ein bestimmtes Szenario mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindern zu wollen:

Das die Wahrheit ins Licht der Öffentlichkeit rücken kann!

Am 1.8. konnte dies, mit dem Abbruch der Veranstaltung,
(also auch mit der Verhinderung der Redebeiträge) unter fadenscheinigen Begründungen, und mit dem Abschalten des Mikrofon gerade noch abgewendet
werden. Dies klappte nun, trotz aller Anstrengungen, auf der zweiten Grossveranstaltung leider nicht mehr!

Also blieb nur die Möglichkeit, über die Medien, von den hervorragenden Redebeiträgen auf der
Hauptveranstaltung abzulenken, und über das „Reichstagsspektakel“( mit all seinen Fragwürdigkeiten), in solch einer überzogenen Art zu berichten, dass alles andere dabei in den Hintergrund fiel.

Dieses Muster lässt sich auch am Umgang mit dem Politiker der GRÜNEN, David Siber eindrucksvoll erkennen!

Sein ausführliches aktuelles Interview dazu (mit OVAL media) , ist anschaubar auf youtube:

Narrative#17: mit besserem Ton und Bild- Demo-Rede und Ausschluss – Grüner David Claudio Siber

Hier wird für mich auch deutlich, wie sowohl politisch, wie auch medial, vorliegende Unterlagen, berechtigte Fragen
und vorgelegte Belege systematisch ausgeblendet,und unterdrückt werden. Man scheut sich nicht einmal mehr davor,
den Sachkritiker verächtlich zu machen, obwohl Herr Siber in vorbildlicher Art und Weise
zum Diskurs aufrief und einlud, und neuen Erkenntnisse als Chance sah, daraus zu lernen.

Auch hier wurde wieder mit dem „Reichstagargument“ konsequent von den Inhalten seines Redebeitrages
abgelenkt!

Das Muster lässt sich beliebig erweitern, aufgezeigt am Umgang mit anderen bestens argumentierenden Kritikern und auch mit anerkannten Fachleuten.

Ablenken, ausgrenzen, unterdrücken oder verächtlich machen!

Es hat für mich, neben den Unsäglichkeiten und der Angst, welche Politik und Medien fortlaufend weiterverbreiten,
nun aber mehr mit einer zweiten Angst zu tun. Der Angst vor Entlarvung eventuell gemachter Falschbehauptungen!

Der Angst sich dazu stellen, und sich dazu rechtfertigen zu müssen. Der Angst, dass dies nun nachträglich im offenen
Diskurs, alles angesprochen wird und dass Rechenschaft dazu verlangt wird..

Dies wird aber meiner festen Überzeugung nach, scheitern, denn trotz grösster Anstrengungen, werden immer
mehr Menschen aufwachen, und sich Fragen stellen, auf welche sie Antworten haben wollen!

Es wird lediglich mit der Verzögerung dieses Vorganges erreicht, dass sich die Fallhöhe verändert.

Corona ist für mich, bereits zum „Corona Skandal“ mutiert.

Steve Row
5 Monate zuvor

Sehr geehrter Herr Reitschuster, gibt es hierfür irgendwelche Erklärungen?

https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2017/tradeflow/Imports/partner/WLD/nomen/h5/product/902780
https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2018/tradeflow/Imports/partner/WLD/nomen/h5/product/902780
https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2019/tradeflow/Imports/partner/WLD/nomen/h5/product/902780

Ich kenne mich nun weder mit Bilanzen noch mit der Weltbank sonderlich gut aus, aber für mich sieht es so aus, als wären bereits in den Jahren 2017 bis 2019 „Covid-19 Diagnostic Test Kits“ weltweit in rauen Mengen verkauft worden. 2016 noch nicht .. Ich will nun trotz allem glauben, dass ich diese Seiten falsch interpretiere, vielleicht können Sie als erfahrener Journalist erkennen, dass diese Zahlen etwas anderes ausdrücken, als ich in ihnen sehe?
Beste Grüße

Steve Row
Antwort an  Boris Reitschuster
5 Monate zuvor

Vielen Dank für Ihre Antwort. Ich bin außerordentlich gespannt, ob sich schlüssig klären lässt, was dahinter steckt.

Dr. Malika Lakhal
Antwort an  Boris Reitschuster
5 Monate zuvor

Kam bei David Icke über dessen Sohn gestern.

Steve Row
Antwort an  Dr. Malika Lakhal
5 Monate zuvor

Die Datenbanken wurden gerade eben umbenannt. Nun steht da nichts mehr von Covid-19 Testkits, sondern von „Medical Diagnostic Test instruments and apparatus“
Bei Change selection (Reporter, Year, Trade Flow, Partner and HS 6 digit Product) taucht „Covid-19“ noch auf, ansonsten wurde der Begriff entfernt.
Da kann man wirklich langsam paranoid werden.

Werner Lieb
Antwort an  Steve Row
5 Monate zuvor

Das entwickelt sich zu einem Krimi, ich glaube das manchmal nur der dumme Zufall helfen kann…

Cui Bono
Antwort an  Boris Reitschuster
5 Monate zuvor

Es geschehen seltsame Dinge: die Produktbeschreibung wurde gestern geändert, aus „COVID-19 Diagnostic Test instruments and apparatus“ wurde „Medical Diagnostic Test instruments and apparatus“.
Nachzulesen in der wayback-machine https://archive.org/

Zweistein
Antwort an  Boris Reitschuster
5 Monate zuvor

Auf COVID-19 bezieht sich der genannte Code (902780) nur bei den Importen. Schaut man sich die Statistiken für die Exporte an, so steht dort für denselben Code als Überschrift noch „Medical Diagnostic Test instruments and apparatus (902780) exports by country“, z.B. hier für 2018:
https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2018/tradeflow/Exports/partner/WLD/nomen/h5/product/902780

Wenn man ein wenig recherchiert, findet man eine Meldung der WCO, die sagt, dass im März eine Liste von Klassifizieungen für „COVID-19 Medical Supplies“ erstellt wurde, die Anfang April noch einmal aktualisiert wurde. Der Code 902780 ist dort in der Liste aufgeführt:
http://www.wcoomd.org/en/media/newsroom/2020/april/joint-wco-who-hs-classification-list-for-covid_19-medical-supplies-issued.aspx

Offenbar hat man ungeschickterweise den Code 902780 neu definiert, ohne zu beachten, dass bisher vorhandene Daten dadurch nachträglich falsch klassifiziert wurden. Hinzu kommt, dass sich der Code vorher auf alle „Medical Diagnostic Test instruments and apparatus“ bezogen hat, seit März/April gilt er nur noch für „COVID-19 instruments“, wodurch die Daten in der Zeitreihe nicht mehr vergleichbar, quasi verunreinigt sind.

Bei der gigantischen Menge an Daten, die in so einem Data Warehouse liegen, ist es allerdings auch nicht ungewöhnlich, dass solche Fehler passieren. Es ist für die Verantwortlichen schwer bis fast unmöglich, hier den Durchblick zu behalten. Ich habe vor längerer Zeit einige Data Warehouse Projekte geleitet, daher sind mir solche Fehlerbilder durchaus vertraut.

Werner Lieb
Antwort an  Zweistein
5 Monate zuvor

Warum nimmt man z. .Bsp. nicht 9027.40, 9027.60, die nicht hinterlegt sind, oder eine andere Nummer wie 9027.81?
Sehr seltsam, warum sollte man eine aktve Nummer neu definieren?

Jan-C. Ebert
Antwort an  Zweistein
5 Monate zuvor

Vielen Dank für die plausible Erklärung. Das Thema war schon rund in allen möglichen Verschwörungsvarianten…

Meggy
Antwort an  Boris Reitschuster
5 Monate zuvor

Auch interessant:
https://pbs.twimg.com/media/EhQ6aGKUYAAPhTP?format=jpg&name=large

Kleiner Tipp – Das Netz vergisst nichts!
Dort findet man den mittlerweile geaenderten Begriff
noch im „Original“

Don Alfonso
Antwort an  Boris Reitschuster
5 Monate zuvor

Wenn man den Links in den verlinkten Dokumenten folgt wird doch klar, dass Covid-19 erst am 9.April 2020 in den Katalog aufgenommen wurde.

Meggy
Antwort an  Don Alfonso
5 Monate zuvor

Schon, aber weshalb werden(wurden) seit 2017 dort unter dem mittlerweile geaenderten Begriff „Covid-19 Test Kits“ massive Handelsvolumen genannt? Und vor diesem Jahr nicht? Wurden vor 2017 etwa keine „Medical Test Kits“ verkauft?
Anscheinend sind „Medical Test Kits“ eine brandneue Ware:

https://wits.worldbank.org/trade/comtrade/en/country/ALL/year/2016/tradeflow/Exports/partner/WLD/nomen/h5/product/300215

Barbara
Antwort an  Boris Reitschuster
5 Monate zuvor

In folgendem Video geht es noch vor 2020 um Covid-19 Testkits.
https://youtu.be/65TrAjP8Z4E

Wieginia Moreau
5 Monate zuvor

Danke für die interessanten Informationen , bin gespannt auf weitere Reaktionen.

Steffen Rascher
5 Monate zuvor

Mir stehen die Haare zu Berge, wenn ich so was lese. Von wegen freiheitlich demokratische Grundordnung. Hier ist zu vieles in Unordnung. Der Rechtsstaat scheint mir auch Risse zu bekommen und das kann ja nun niemand im Ernst wollen. Was geht in den Köpfen der Aktiven vor und was treibt Menschen dazu, so was zu wählen?