Es war wie in einem Parallel-Universum: Bei der Vorstellung des „6. Menschenrechtsberichts zur Entwicklung der Situation der Menschenrechte in Deutschland“ auf der Bundespressekonferenz lobte Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR), den Rechtsstaat und den Umgang des Staats mit Corona. Schon bei der Ankündigung der Themen wurde klar, wo das aus dem Haushalt des Bundestages und damit mit Steuergeldern finanzierte Institut seine Schwerpunkte setzt:
Themen: Corona – Impfgerechtigkeit, Triage und Rechtsstaat; Familiennachzug und Rassismus
Unter anderem lobte die Professorin, dass die Versammlungsfreiheit in Deutschland trotz Corona-Maßnahmen gewährleistet sei – was für mich wie Hohn klang, nachdem ich immer wieder Verbote von Demonstrationen erlebte. Ebenso wie ein unglaublich brutales, und in meinen Augen kaum mit rechtsstaatlichen Grundsätzen zu vereinbarendes Durchgreifen von Polizisten gegen Teilnehmer von Kundgebungen, das nach meiner Überzeugung nicht durch die Verhältnismäßigkeit gedeckt ist – an welche jegliches staatliche Handeln geboten ist. Nie werde ich die Bilder vergessen, wie Polizisten eine alte Frau bei einer Demonstration über den Boden ziehen und dann brutal abführen. Viele solche Bilder sind meinem Kopf. Dann solche Aussagen der Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte zu hören, vor der versammelten Hauptstadtpresse – das klingt für mich wie Hohn.
Auch eine Impfpflicht wäre nach Ansicht von Rudolf mit den Menschenrechten zu vereinbaren – wobei sie dafür eine bemerkenswerte Begründung lieferte. Gleichzeitig attackierte sie massiv Kritiker der Corona-Maßnahmen. Sie unterstellte diesen subtilen Antisemitismus und warf ihnen indirekt vor, sie seien für Tote verantwortlich. Ich habe für Sie ein Video dieser bemerkenswerten Bundespressekonferenz zusammengeschnitten mit meinen Kommentaren. Sehen Sie es sich hier an.
Bild: Screenshot BPK/Ekaterina QuehlText: br
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