Als Breschnew-Doktrin wurde die begrenzte Souveränität sozialistischer Länder unter der Führung der Sowjets bezeichnet. Dann folge die Sinatra-Doktrin, wonach jedes Land selbst entscheiden sollte, welchen Weg es geht. Steht nun eine Rückkehr zur Breschnew-Doktrin bzw. zur Putin-Doktrin bevor? Von Ost-SPD-Legende Gunter Weißgerber.
Die Politik hat erfolgreich Hass zwischen denen erzeugt, die das Covid-Reglement für richtig halten und denen, die es als freiheits- und demokratiefeindlich erfahren. „Divide et impera.“ Von Gunter Weißgerber und Annette Heinisch.
„Es gibt für Menschen nichts Qualvolleres als die Freiheit.“ Diese Qual nehmen uns Politiker und Medien aktuell immer stärker ab. Journalisten wollen den Menschen jetzt auch noch vorschreiben, was sie essen dürfen, und was nicht.
Und noch eine Verschwörungstheorie, für die es auf einmal Belege gibt. Der Chef eines großen Medienhauses sieht die Aufgabe seiner Redaktionen darin, die Regierung zu unterstützen.
In den Bundesländern mit den höheren Impfquoten herrscht auch eine höhere Omikron-Inzidenz. Sollte sich diese Tendenz bestätigen, wären die 2G-Regeln geradezu ein Hohn (was sie in Augen von Kritikern auch heute schon sind).
Das ominöse „Netzprojekt Floskelwolke“ wählt politisch höchst korrekt die „Floskel des Jahres“ – und die großen Medien apportieren brav wie auf Knopfdruck. Dahinter steckt ein Kampf um Sprache, der an finstere Zeiten erinnert.
Nie in der Bundesrepublik wurde in einer Neujahrsansprache so dreist gelogen, so sehr die Realität ausgeblendet und so zynisch ein Teil der Bevölkerung abgeohrfeigt wie jetzt von Olaf Scholz. Eine Kurzanalyse, die erschüttert.
Der Autoritarismus schreitet im preußischen Stechschritt voran. Doch es besteht die Chance, dass die Gesellschaft die Notbremse zieht und die Werte des Grundgesetzes wieder aufleben.
Die CDU-Bundeskanzlerin zerbröselte ihre Partei durch ihre grün-linke Umkostümierung – findet SPD-Legende Weißgerber: „Ob Ziel oder Zufall, im Ergebnis ist die Union am Boden, Deutschland in seit 1945 nie dagewesener gesellschaftlicher Verwahrlosung und politischer Instabilität und die EU steht kurz vor einem Scherbenhaufen.“