Schlagwort: Demokratie

Urlauber: Sinnlose Quarantänevorschriften ruinieren Touristikbranche Wie Bund und Länder die Bürger von Urlaubsreisen abhalten wollen

30. April 2021 Keine Kommentare

Die Bundesregierung und die meisten Bundesländer erhalten wider alle Logik eine ebenso sinnlose wie schikanöse Quarantäneregelung aufrecht, deren einziges Ziel es ist, Menschen nach dem Willen der Bundeskanzlerin von Urlaubsreisen abzuhalten, und nehmen dabei Schäden in Milliardenhöhe und den Verlust von Zehntausenden Arbeitsplätzen in Kauf. GASTBEITRAG.

Lockdown bald auch fürs Klima – die wahre Tragweite des Karlsruher Beschlusses Grundgesetze nur noch unter Klima-Vorbehalt

30. April 2021 Keine Kommentare

„Künftig können selbst gravierende Freiheitseinbußen zum Schutz des Klimas verhältnismäßig und verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein“. Das ist keine Verschwörungstheorie – der Satz stammt vom Bundesverfassungsgericht. Wohin unsere Reise geht, scheint mit dessen neuester Entscheidung klar. GASTBEITRAG

„ARD für Meinungsfreiheit“ – aber nur für richtige Meinungen Diskussionsfreiheit à la Potemkin

28. April 2021 Keine Kommentare

Heuchelei bis zum Umfallen. Die ARD bekennt sich zum „freien Austausch von Meinungen“. Im Kleingedruckten der Initiative, bei der sie mitmacht, kommt dann aber heraus: Dank einer Gummi-Formulierung kann sie alle Meinungen, die nicht zu ihrer passen, ausschließen.

Tausende „Geisterstimmen“ für Maskenpflicht für Grundschüler Meinungsumfrage zu Masken manipuliert

28. April 2021 Keine Kommentare

Meinungsmache für die Maskenpflicht mit Betrug: In Bremen wurde eine Umfrage des Zentralen Elternbeirats (ZEB) zu Masken an Grundschulen offenbar mit Computerhilfe gefälscht. Es waren wohl Unbekannte aus dem „Null Covid“-Lager, die dafür sorgten, dass ein „Bot“ tausendfach Stimmen für Masken abgab.

Gute Journalisten und böse Journalisten? Misst die Regierung bei Übergriffen mit zweierlei Maß? Zwei-Klassen-Gesellschaft?

27. April 2021 Keine Kommentare

Merkels Sprecher Seibert hat heute die Aggressionen von Randalierern gegen Journalisten der „Welt“ laut und scharf verurteilt. Völlig zu Recht und Gott sei Dank. Doch warum ist die Bundesregierung so auffällig leise, wenn es um Übergriffe gegen „alternative“ Journalisten geht? Das fragte ich Seibert heute.

Die Pandemie an Universitäten: „Ich kann meinen Mund nicht mehr halten, ohne daran zu erkranken“ #StudentenStehenAuf

27. April 2021 Keine Kommentare

Die Orte der Forschung und des Wissens, der Kritiker, die sich für Diskurs und Aufklärung einsetzten, sind wie der Rest der Gesellschaft in Panik verfallen. Kritische Studenten werden gebrandmarkt, sobald sie Kritik an den Maßnahmen der Regierung äußern. Doch sie stehen jetzt auf. Und appellieren an die Universitäten Deutschlands.

Nach Entscheidung gegen Masken in Schulen: Durchsuchungsaktion bei Weimarer Richter "Anfangsverdachts auf Rechtsbeugung"

26. April 2021 Keine Kommentare

Kaum hat ein Weimarer Richter eine Entscheidung gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen gefällt, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte, schon ist er nun selbst im Fadenkreuz der Justiz: Ermittler durchsuchten sein Büro, sein Auto und seine Wohnung, sein Handy wurde beschlagnahmt.

Verfassungswidrige Ideen auf dem Impfgipfel? Regierungen auf Abwegen

26. April 2021 Keine Kommentare

Beim „Impfgipfel“ geht es darum, ob Geimpfte mit der Rückgabe von ein paar Grundrechten belohnt werden. Doch über Extra-Rechte für Geimpfte nachzudenken, ist falsch. Es beinhaltet den Abschied vom Grundrechtsgedanken schlechthin. Es muss um die Wiederherstellung der Grundrechte für alle Bürger gehen. GASTBEITRAG

Nach Schauspieler-Aktion: Morddrohungen und Bedrohungen gegen Kinder #allesdichtmachen

26. April 2021 Keine Kommentare

Hass und Hetze gegen die Teilnehmer der regierungskritischen Aktion von den selbsternannten „Guten“ erreichen ein Ausmaß, das einer Demokratie unwürdig ist. Inzwischen gibt es Morddrohungen gegen teilnehmende Schauspieler, und ihre Kinder werden bedroht. Die Treibjagd der Politkorrekten läuft derweil weiter.