Seit Beginn der Corona-Krise schlagen sich die Gerichte mehr und mehr auf die Seite der Regierenden – auch und gerade, wenn es um massive Einschränkungen von Grundrechten geht. Mitunter mit akrobatischer Dialektik. GASTBEITRAG
Fürchten Sie sich, dass bei den Corona-Maßnahmen die Gesundheit vor Freiheit geht, und diese zu stark eingeschränkt wird? Bevor ich veröffentliche, was die Deutschen laut INSA darüber denken, möchte ich Ihre Meinung erfragen – machen Sie mit bei meiner Umfrage!
Marktwirtschaft, Rechtsstaat, Demokratie: Das sind die drei großen Konfliktfelder im deutschen Systemkampf West gegen Ost gewesen. Die Wiedervereinigung hat geschafft, was bis 1990 unmöglich schien: Alle drei Schlachten hat der Westen verloren. GASTBEITRAG
In Frankreich sind „Territorien des Islam“ entstanden, in denen der Hass auf die Demokratie, den Westen, Juden, Homosexuelle und alles, was nicht in das Weltbild der Islamisten passt, gedeiht. Das droht auch bei uns.
Medien und Politik hyperventilierten, weil eine 22-Jährige auf einer Querdenker-Demo erklärte, sie fühle sich wie Sophie Scholl. Jetzt kommt heraus: Der Ordner, der für einen Eklat sorgte, war ein eingeschleuster linker Aktivist.
Professorin Brinkmann erklärt die Corona-Maßnahmen von Käse. Damit zeigt sie auf, wie löchrig dabei vieles ist. Eine nicht ganz bierernste Analyse als Gegengift zur gegenwärtigen Tristesse. GASTBEITRAG
Die Bundesregierung will in den nächsten Jahren 1,15 Milliarden für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus ausgeben. Auf meine Frage nach Linksextremismus und Islamismus hieß es, es dürfe keine Gleichsetzung geben.
Nach dem Machtwechsel im Weißen Haus wird die Entmachtung der Staaten, die Garanten für Freiheit und demokratische Mitbestimmung sind, zugunsten der globalen Trias „Klima, Corona und Krieg“ weitergehen. GASTBEITRAG
Wenn radikale Islamisten die Auslöschung Israels fordern und Klima-Extremisten Teile der Innenstadt und Autobahnzufahrten blockieren, setzt Berlins rot-rot-grüner Senat keine Wasserwerfer ein… GASTBEITRAG