Könnten die Opfer, eine 16-Jährige und ein 19-Jähriger noch leben, ohne das Versagen von Politik und Justiz, ohne Beschwichtigung und Tabuisieren? Leider ist diese bittere Frage zwingend. Hier meine Brandrede.
Wissen Sie, wie viele Jahre und wie viele hilfsbereite Menschen es braucht, um einen einzigen Menschen zu integrieren? Wohlgemerkt einen, der auch will. Wir müssen realistisch sein. Ehrlich. Menschlich. Wir dürfen uns, unsere Werte, die Menschen in unserem Land nicht vergessen!
Der Tatverdächtige, Ibrahim A., ein staatenloser Palästinenser, ist polizeibekannt. Ihm werden bereits mindestens zwölf Straftaten vorgeworfen, darunter Sexual- und Gewaltdelikte. Er befindet sich mit „subsidiärem Schutz“ in Deutschland.
Die Bandenkriminalität in Schweden nimmt immer drastischere Ausmaße an, die Polizei scheint die Kontrolle verloren zu haben. Die Mitglieder der Clans rekrutieren sich zunehmend aus Einwandererfamilien. Von Daniel Weinmann.
Jeder hat das Recht, zu kommen, und zu bleiben, fordert eine linke Aktivistin auf Twitter. Unter großem Applaus. Wie absurd die Forderung ist, merkt kaum einer in der Blase.
Die Landtagswahl vor fünf Jahren gewann Söder mit klaren Aussagen auch zur Flüchtlingspolitik. Um dann ein Klima-Musterland zu proklamieren. Wiederholt er diese Mogelpackung? Von Klaus Kelle.
Es ist mehr als erstaunlich, wenn man vergleicht, mit welcher Konsequenz die Staatsgewalt gegen 25 Senioren vorgegangen ist, wie nachsichtig und zögerlich man mit Leuten umgeht, die tatsächlich einen anderen Staat wollen, das offen sagen und mit Gewalt unterstreichen. Von Vera Lengsfeld.
Im Gegensatz zu anderen Flüchtlingen bekommen Ukrainer ab dem ersten Tag Sozialhilfe. Die Leistungen liegen oft über jenen von Rentnern. Dadurch soll der Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtert werden. Die Bilanz zum Jahreswechsel ist ernüchternd. Von Kai Rebmann.
Die Silvester-Schlacht in Berlin steht sinnbildlich für eine völlig verfehlte Migrationspolitik. An einer ernsthaften Debatte über die Ursachen zeigt sich dennoch niemand interessiert. Stattdessen werden weiter Nebelkerzen gezündet. Von Kai Rebmann.
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