Die Union will das Heizungsgesetz nach Neuwahlen kippen. Ein echtes Vorhaben oder nur Wahlkampfgetöse? Warum Spahns Worte mehr Theater als Substanz sind. Von Thomas Rießinger.
Milliardengrab Maskenbeschaffung: Die Regierung kaufte während der Pandemie 5,7 Milliarden Masken, von denen nur zwei Milliarden genutzt wurden. Der Rest kostete die Steuerzahler bis zu 3,5 Milliarden Euro. Von Daniel Weinmann.
Eine Erbschaft in Österreich soll die Finanzierung des luxuriösen Eigenheims des einstigen Pandemie-Patrons Jens Spahn möglich gemacht haben. Ein Medienbericht entlarvt dies nun als „Unsinn“. Von Daniel Weinmann.
Im Wahlkampf kehrt man nicht gern vor der eigenen Haustür. Aber Gesundheitsminister Spahn hat jetzt im Kloster Schiffenberg vor der Jungen Union versucht, den eigenen Müll bei anderen abzuladen. Von Alexander Wallasch.
Zugegeben – meine Überschrift ist hart. Aber genauso so müsste sie bei all den staatsnahen „Faktenfindern“ lauten, wenn sie ihre Maßstäbe auf alle gleich anwenden würden. Statt nur Regierungskritiker zu diffamieren.
Der Maskenskandal bekommt immer neue Facetten und es wird immer unappetitlicher. Aber ist das wirklich nur die Schuld von Jens Spahn? Nein, die Verantwortung liegt vor allem bei Angela Merkel. Von Sönke Paulsen.
Es ist so bizarr, dass man es kaum glauben kann: Laut einem Bericht des „Spiegel“ wollte das Gesundheitsministerium Millionen von Schrottmasken an Hartz-IV-Empfänger, Behinderte und Obdachlose verteilen. Nun will es sie verschwinden lassen – laut Aktennotiz, um Spahns Gesicht zu wahren.
In meinem Land würde man einen Minister mit so einem großen Skandal nicht so einfach davongehen lassen, da würden hier mehrere hundert Journalisten stehen, es wäre für ihn nicht möglich, einfach in sein Auto zu steigen. Die Aufregung wäre viel größer.“ Ein Blick von außen auf die deutschen Medien –Interview am Rande der Bundespressekonferenz.
Wie kann es sein, dass das Gesundheitsministerium die Kassenärztliche Vereinigung für zuständig erklärt für die Kontrolle der Abrechnungen aus Testzentren, die Kassenärztliche Vereinigung aber sagt, sie würden die Abrechnungen gar nicht kontrollieren? Das fragte ich heute Jens Spahn. Die Antwort habe ich nicht verstanden.