Täuschen, tricksen, tarnen. So lautete das Motto, wenn es darum ging, immer neue, immer härtere Eingriffe in die Grundrechte zu rechtfertigen. Jetzt beleuchtet der FDP-Vize die Rolle regierungstreuer Medien bei der Ausgrenzung Andersdenkender. Von Kai Rebmann.
FDP-Mann lässt die eigene Regierung regelmäßig nackt aussehen: Ihre neueste Antwort an ihn trieft geradezu von der Weigerung, in Sachen Corona kritische Untersuchungen zuzulassen.
Das Corona-Virus scheint nationalistisch gestimmt zu sein: Offenbar ist es in Deutschland und Österreich in Flugzeugen und Bahnen besonders ansteckend – anders lässt sich der Sonderweg kaum erklären.
Seit ein Merkel-Vertrauter das Bundesverfassungsgericht leitet, ist es stramm auf Regierungskurs. So stramm, dass es offenbar gar nicht mehr merkt, wenn es sich in der Begründung einer Entscheidung selbst widerspricht.
Während in anderen Ländern Corona Geschichte ist, können es die deutschen Gesundheitsminister, angestachelt von Lauterbach, nicht lassen – und stellen die Weichen für eine Wiederholung im Herbst. FDP-Mann Kubicki kritisiert das scharf.
Es kann nicht angehen, dass sich die Verantwortlichen etwa durch die Auflösung des Krisenstabes aus der Verantwortung für verheerende Einschränkungen von Grundrechten und das Abgleiten ins Autoritäre „herausschleichen“.
„Diese Kenntnislage ist nicht annähernd das, was das OVG Lüneburg verlangte“, und „künftige Grundrechtsbeschränkungen“ seien deshalb „schon aus rechtsstaatlicher Sicht ausgeschlossen“, mahnt FDP-Mann Kubicki.
Bundestagsvizepräsident macht sich zum Sprachrohr der Jüngsten: „Ihnen wurden zwei Jahre ihrer Kindheit genommen, Angst gemacht und Bildungsbiographien zerstört.“ Von Alexander Wallasch.
Naht das Ende des Corona-Regimes? Der Bundestagsvizepräsident bringt jetzt ein schnelles Ende der Maskenpflicht noch vor Mitte März ins Gespräch. Von Alexander Wallasch.
Sie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Turnstile. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Vimeo. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie müssen den Inhalt von reCAPTCHA laden, um das Formular abzuschicken. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten mit Drittanbietern ausgetauscht werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Facebook. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von Instagram. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr InformationenSie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen