Verfassungsgericht: Maskenpflicht an Schulen war gesetzwidrig Nachricht aus Wien

Man weiß nicht, was unglaublicher ist: Die Nachricht aus Österreich oder die Tatsache, dass sie in den großen deutschen Medien weitgehend totgeschwiegen wird – obwohl sie ausgesprochen relevant ist. Allein schon das Verschweigen einer so wichtigen Nachricht beweist eigentlich, wie weit sich große Teile unserer Medien von ihrer Aufgabe und ihrem Informationsauftrag entfernt haben. Aber nun zur Nachricht: „Der österreichische Verfassungsgerichtshof hat eine weitere Verordnung der Regierung in Sachen Pandemiebekämpfung als gesetzeswidrig aufgehoben. Konkret geht es um die im Frühjahr erlassene Verordnung, mit der Klassen geteilt wurden und Maskenpflicht in der Schule (außer im Unterricht) verordnet wurde.“ Diese Nachricht stammt vom öffentlich-rechtlichen österreichischen Sender ORF. Und die offizielle Mitteilung des Gerichts können Sie im Original hier nachlesen.

Für den Verfassungsgerichtshof (VfGH) der Alpenrepublik waren der Meldung zufolge „die Entscheidungsgrundlagen des Bildungsministeriums zur Maskenpflicht und Teilung von Schulklassen im Zuge der Coronavirus-Maßnahmen im Frühjahr ‘nicht erkennbar‘“. Eine Überprüfung der Beschwerde gegen die Maskenpflicht im Präsenzunterricht habe es dabei aber nicht gegeben, so die Verfassungsrichter: „Dass die Verordnung ohne nachvollziehbare Grundlage erstellt wurde, reiche aus, um eine Gesetzwidrigkeit festzustellen.“

Laut der Meldung hat das österreichische Bildungsministerium trotz entsprechender Aufforderung der Verfassungshüter keine Akten darüber vorgelegt, wie die entsprechende Verordnung zustande gekommen sei. Damit habe die Regierung nicht nachvollziehbar dargelegt, weshalb sie die angefochtenen Maßnahmen für erforderlich gehalten hat. „Diese Maßnahmen waren daher rechtswidrig verordnet worden“, entschied Österreichs höchstes Gericht.

Das Bildungsministerium stellt den Sachverhalt ganz anders da. Demzufolge habe die Behörde „die Maßnahmen in einer ausführlichen Stellungnahme dargelegt“, so der ORF. Demnach müssten entweder die Verfassungsrichter lügen, oder die Unterlagen müssten verschlampt worden sein – von wem auch immer.

Der Verwaltungsrechtsexperte Peter Bußjäger von der Uni Innsbruck schrieb auf Twitter, das Spektakuläre an dem Fall sei, „dass die Bundesregierung nicht imstande war, Akten vorzulegen. Wir hatten das Problem schon mehrfach, aber noch nicht in dieser Dimension.“

Im Sommer hatte sich auch bei einer Klage in Deutschland gegen die bayerischen Behörden herausgestellt, dass diese für zahlreiche Corona-Maßnahmen keinerlei Akten über die Entscheidungsprozesse vorlegen konnten. Sie hatten offenbar keine, weil alles nur mündlich ablief (siehe hier). Anders als in Österreich ist hier aber bislang nichts darüber bekannt, dass Gerichte die Entscheidungen deswegen aufgehoben hätten.

Die Klage vor dem Verfassungsgerichtshof in Österreich war im Mai von Eltern und ihren Kinder eingereicht worden. Sie richtete sich gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (der ORF bezeichnet sie als „Schutz“) außerhalb des Unterrichts. Die Kläger machten geltend, die für das ganze restliche Schuljahr 2019/2020 geltende Verordnung habe „gegen den Gleichheitsgrundsatz, das Recht auf Privatleben und das Recht auf Bildung“ verstoßen.

Schon im Sommer hätte der österreichische Verfassungsgerichtshof rückwirkend Bestimmungen im Rahmen der Covid-19-Maßnahmen aufgehoben. Er berief sich dabei auf das Legalitätsprinzip in der österreichischen Verfassung: Das besagt, dass Verwaltungshandeln wie der Erlass einer Verordnung nur auf Basis von Gesetzen erfolgen darf. Die dürften zwar durchaus Spielraum für Verordnungen lassen, so die Richter. Die Behörden müssen dann aber genau darlegen, auf welcher Grundlage sie ihre Maßnahmen treffen.

Es ist ein interessantes Gedankenexperiment, die Entscheidung der österreichischen Richter auf deutsche Verordnungen zu Corona und insbesondere zur Maskenpflicht an Schulen zu übertragen. Kritiker bemängeln seit langem, auch deutsche Behörden würden die Grundlagen für die Maßnahmen nicht ausreichend darlegen. Zu einem konkreten Fall bzw. einer parlamentarischen Anfrage diesbezüglich in Kürze mehr.

Bild: privat/Sergej Finn
Text: red

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Johanna
2 Monate zuvor

Abgesehen vom verordneten MNS-Terror, ob in Schulen, Supermärkten o. sonst wo, gilt:

„Wer die körperliche und geistige Gesundheit unserer Kinder verletzt, wird haftbar gemacht werden und hat Rechenschaft abzulegen.“ –

https://www.afa-zone.at/allgemein/maskenpflicht-im-schulgebaeude-und-klassenteilen-im-fruehjahr-waren-gesetzwidrig/

Ete
2 Monate zuvor

Den ÖRR gucke ich schon seit Jahren nicht mehr, aber ich ertappe mich immer öfter auch dabei, das ich das Radio zur vollen Stunde ausschalte, weil ich diese geframeden Nachrichten einfach nicht mehr ertrage. Immer nur das selbe, der heilige Impfstoff, die tolle Regierung und ein bisschen Trump Bashing.

Johnny Guitar
Antwort an  Ete
2 Monate zuvor

Der Kommentar hätte von mir sein können!

m.eich
2 Monate zuvor

Mag ja sein ,dass das in  Ösiland gilt.In Merkelhausen gilt das nicht .Kann es auch nicht! Wie soll es auch?Mittlerweile steckt ein Grossteil der „unabhängigen Richter“ des höchsten deutschen Gerichtes,das eigentlich über solche Dinge wachen und gegensteuern sollte,ebenfalls tief im Enddarm unserer  Ex-Sozialistin für Agitation und Propaganda.Was will man da noch erwarten?

Gerechtigkeit fürs Volk?Reicht doch dass wir nach all den Verboten ,jeden Tag  noch arbeiten gehen, damit die „grossen Krisenmanager“ weiterhin unsere Steuergelder mit Radladerschaufeln aus dem Fenster kippen und uns zu unmündigen Kindern machen, ganz nach dem Motto:Alle Gewalt geht vom Volke aus.

Es lebe diese Bananenrepublik, in der jeder leben kann ,wie die Made im Speck.Nur diejenigen nicht,die noch jeden Tag so blöd sind und für diese gegen das eigene Volk Krieg führende „Kaste“ noch Geld verdienen.

Vielleicht sollte das Volk mal einen ganz harten Lockdown durchführen.Mal sehen was passiert ,wenn 83 Millionen vier Wochen zu Hause bleiben…Ob dann noch  „Infizierten Hochrechnungen und Zwangimpfungen “  an erster Stelle der Tagesereignisse stehen?

Felizitas
Antwort an  m.eich
2 Monate zuvor

Der Gedanke ist mehr als reizvoll. Wird nur bei uns in D nicht funktionieren…leider!

Jürgen
2 Monate zuvor

Solange nur rückwirkend Verordnungen als verfassungswidrig erklärt werden, aber dies keinerlei sofortige Auswirkung für aktuelle Einschränkungen hat, wird die Bevölkerung keinen wirklichen Nutzen daraus ziehen können. Merkel, Kurz, Söder und Co. machen so einfach immer weiter und ziehen ihren Plan für den Great Reset inbeirrbar durch.

Phantombürger
2 Monate zuvor

Na, diese „Maskenpflicht“ ist allgemein gesetzwidrig – auch für Erwachsene !

Wenn man jetzt diese „Maskenpflicht“ für die Kinder kippt, könnte sie auch für Erwachsene kippen – selbst sogar auch für die alten. Und das wissen unsere Regierenden. Das würde dann letztlich die Impfbereitschaft sehr stark abschwächen, und das ganze Impfgeschäft wäre wieder mal ein Flopp !

fragolin
Antwort an  Phantombürger
2 Monate zuvor

Die Maskenpflicht wurde aber nicht gekippt. Es wurde nur die Verordnung zur Maskenpflicht für Kinder vom Frühjahr rückwirkend und erwartbar als verfassungswidirg aufgehoben. Ist ohne praktische Folge, weil diese Verordnung inzwischen wieder außer Kraft ist und durch eine neue, noch schärfere Verordnung ersetzt wurde, die von diesem VfGH-Erkenntnis nicht berührt wird. Und bis die Klagen dagegen durch sind, hat man wieder eine neue Verordnung gebastelt und die alte außer Kraft gesetzt. So kann man Verfassungsgericht und demokratischen Rechtsstaat lachend aushebeln.

Katharina
2 Monate zuvor

Es mag Zufall sein, ich ab heute it jemandem geredet, und wie ich so argumentierte fielen mir 2 Sachen auf :

Migrationskrise 2025 und folgende Jahre:

Weltweite gleiche Argumentation

Steigende Kriminalität : Welt weite gleiche Argumentation (Einzelfall, psychisch gestört?)

Impfkampgne, Panikmache, Lockdown: Weltweit das Gleiche

 

 

 

Torsten
2 Monate zuvor

Das Urteil ist ja eigentlich keines. Es ist die Bekanntmachung eines Versäumnisses der Politik, eine Akte mit Entscheidungsgrundlagen angelegt zu haben.

So mussten sich die Richter leider nicht zur Maskenpflicht an Schulen generell und fachlich äußern. Wenn die MSM berichten würden in D, dann könnten unsere Politiker, die Kindern dieses antun lassen, sich darauf zurückziehen, dass sie ja umfangreiche Akten haben und sich vielfältig, u.a. von der Leopoldina und anderen, haben beraten lassen.

Wo sind die Eltern, die gegen die Maskenpflicht an Schulen sind? Die meisten Eltern befürworten den Quatsch, ich habe es an meiner Schule und an der Schule meiner Tochter erlebt. Die Folgen sind vielen Eltern gar nicht bewusst.

Danke für den Artikel, reitschuster.de ist in allen Bereichen unterwegs und leistet ehrlichen, guten Journalismus. So wünsche ich mir, informiert zu werden.

Boris Büche
Antwort an  Torsten
2 Monate zuvor

@Torsten: „dann könnten unsere Politiker . . . sich darauf zurückziehen, dass sie ja umfangreiche Akten haben“ *** Es ist sehr zu bezweifeln, DASS sie die haben. Jedenfalls keine, in denen nachvollziehbare Entscheidungsgründe zu finden wären, im zweiten Schritt. In Ö. war schon vor Schritt zwo (der gerichtlichen Würdigung) Pustekuchen. Bei Söders Lockdown auch. Verfahren läuft, hier die aktuellsten 121 Seiten anwaltlicher Schriftsatz: https://www.ckb-anwaelte.de/download/2020000338JHJH1026-BayerischerVerwaltungsgerichtshof_1.pdf

Torsten
Antwort an  Boris Büche
2 Monate zuvor

Spannende Lektüre! Das wäre eine weitere spannende Frage, wie viele Verfahren gegen die Maßnahmen laufen und ob die Erfolgsaussichten gut sind, dass hier wirklich dem Spuk ein Ende gesetzt wird.

Gerade die Maskenpflicht an Schulen muss dringend, dringend, dringend weg. Die Kinder verändern sich in ihrem Wesen, sie entwickeln neue Ängste (vor Bestrafungen, weil sie den Lappen nicht tragen, ein hohes Maß an Aggressivität (weil sie sich gegenseitig nicht mehr verstehen und unglaublich eingeschränkt sind) und reduzieren ihr natürliches Bewegungsbedürfnis (stehen in der „Maskenpause“, um ja den Abstand nicht zu unterschreiten). Die Lehrer verstehen die Kinder nicht, werden von den Kindern schlecht verstanden, sollen 8 Stunden am Tag mit Maske sprechen und Probleme lösen – das kann alles nicht gut gehen.

Ich hoffe, dass die Gerichte bald ein Einsehen haben. Aber auch die Eltern, die eben „kein Problem“ darin sehen, dass ihr Kind den ganzen Tag unter Maske ist.

fragolin
Antwort an  Torsten
2 Monate zuvor

Das Perfide der österreichischen Politik ist die bereits im Frühjahr von dem grünen Gesundheitsminister und dem türkisen Kanzler mit einer gewissen Süffisanz getätigte Randbemerkung, sich einen Dreck um die Verfassung zu scheren, denn bis der VfGH die Verordnungen schreddere, sei der Zauber eh vorbei und neue Verordnungen in Kraft. Kritiker der Verfassungsfeindlichkeit wurden und werden bis heute dafür medial massiv als Verschwörungstheoretiker, Spinner und Covidioten niedergebrüllt. Also eigentlich nicht viel anders als in Deutschland.

Thorsten W.
Antwort an  Torsten
2 Monate zuvor

Ich wollte wenigstens die Pausen, welche durch die Berufsgenossenschaft bzw. DGVU vorgeschrieben sind, einforden. Aber ich habe es zuliebe meiner Tochter nicht gemacht, da sie es nicht wollte. Sie hat Sorge, dass sie dadurch Nachteile in der Schule hat (Eltern die Lehrer / Schulleitung stressen…, Mitschüler). Ihr einziges Ziel ist das Abitur, und das irgendwie gut hinzubekommen. Genau die Angst Nachteile zu haben, weshalb viele Ihre Meinung nicht frei äußern. Der Nichtpräsenzunterricht in unsere Schule ist übrigens eine reine Katastrophe, die Schüler sind definitiv die absoluten Verlierer dieser „Pandemie“ und zum Dank dürfen sie die Suppe wahrscheinlich lebenslang auslöffeln.

Torsten
Antwort an  Thorsten W.
2 Monate zuvor

Da ich als Lehrer und Vater beide Seiten der Medaille kenne, als Lehrer Vorhaltungen wegen meiner zu laschen Haltung zum Umsetzen der Maskenpflicht bekomme, auch dienstrechtliche Konsequenzen angedroht werden, als Vater bei den anderen Eltern gegen die Mauer der Gläubigkeit an den Wert der Masken laufe und selbst massiv beruflich unter der Maske leide kann ich nur sagen: Gleichgesinnte suchen, Erleichterungen verschaffen, Lücken nutzen.
Als Lehrer ist die Nummer gerade sehr heiß: Setzt man die Maskenpflicht nicht durch, gibt es Druck vom Dienstherrn UND von den Eltern, deren Kids sich vielleicht anstecken könnten (Angst vor „keine Maske“). Setzt man sie auch nur lasch durch, läuft man gegen sein eigenes Gewissen und gegen die wenigen paar Eltern, die die Maskenpflicht mit guten Gründen ablehnen. Sie sehen sicher, dass der Druck in eine der beiden Richtungen kleiner ist.

Ein furchtbarer Zustand.

Richard Klein
2 Monate zuvor

Gekaufter Journalismus
Es scheint so, als wenn die deutschen Medien (alle samt vom ÖR bis hin zu den bekannten Online Zeitungen und Magazinen) von wem auch immer vor dem Bankrott gerettet wurden und nur noch mit fremder finanzieller Unterstützung über Wasser gehalten werden können. Der Preis, den sie dafür bezahlen, ist der gekaufte Journalismus, der immer mehr zu einer Propagandamaschinerie  ausartet, die der von totalitären Staaten ähnelt. Diese Art von Journalismus kann man auch als politische Schulung des Volkes bezeichnen. Wer heute da nicht mitmacht, hat das Nachsehen. Die Clique aus Davos und die Macher in der EU lassen grüssen!
Wen wundert es jetzt noch, wenn Dinge totgeschwiegen werden, die gegen die Ziele des Great Reset gerichtet sind  und für diese Elite wie Störgrößen angesehen werden.

Johanna
2 Monate zuvor

Ja, wieder ein VfGH-Erkenntnis – immerhin, wenn auch nicht inhaltlich geprüft, v.a. in Richtung Grundrechtsverletzung(en), über das aber wiederum nicht gebührend berichtet wird, bloß peripher.

 

Geändert hat sich am unsäglichen MNS-Tragen bis dato nichts. Schüler ab der 5. Schulstufe müssen nach wie vor Masken  tragen: https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2084322-Oeffnung-ab-7.-Dezember-nur-fuer-Pflichtschueler.html.

 

Das verfassungsgerichtliche MNS-Erkenntnis vom 10.12. hier im Original: https://www.vfgh.gv.at/medien/Covid_Schulen.php

 

Bzgl.  MASKEN-Pflicht / Schulbesuch ist unter https://www.afa-zone.at/kostenlose-info-downloads/ das ausführliche RA-Schreiben vom 2.12. an eine  österr. Bildungsdirektion downloadbar.

 

fragolin
Antwort an  Johanna
2 Monate zuvor

Kurz und Anschober ziehen den Kopf lachend aus der Schlinge, da die Verordnung vom Frühjahr ja bereits Geschichte ist und die jetzige, sogar noch verschärfte Maskenpflicht, auf einer neuen Verordnung beruhen, die von dem Erkenntnis nicht berührt wird. Man umgeht die Verfassung lachend, indem man immer wieder die Verordnungen auflöst und neue Verordnungen erlässt, bevor die alten vom VfGH gekippt werden.

Altwessi
Antwort an  fragolin
2 Monate zuvor

So ist es. Beliebte Taktik.

xandru
2 Monate zuvor

Wir leben im postfaktischen Zeitalter. Medien berichten nicht, was gestern passiert ist; sie verkünden, was morgen passieren soll. Derzeit bewegt uns die Ankunft und europaweite Realpräsenz des neuen Heilands, in beiderlei Gestalt. Nehmet und impfet alle davon, denn dies ist euer Geld, das für uns verschwendet wird. – Wobei in Österreich die Stimmung deutlich gereizter scheint, nach all den Skandalen des Wunderwuzzi. – Auch in Rom gab vor wenigen Tagen es ein Urteil, das die Dekrete der Regierung Conte als verfassungswidrig einstuft. – Aber die Herolde sind voll des Lobes für den tapferen Sieg des deutschesten aller Helden, Siegfried Şahin, über den bösen Drachen und die alte Schlange. Seit 5:45 ab wird zurückgestochen.