Lesen Sie heute Teile 10 und 11 von „Putins Demokratur“. Warum ich Buch hier auf meiner Seite veröffentliche, können Sie hier in meiner Einleitung zum ersten Beitrag finden.
Es war ausgerechnet der Chef der berühmt-berüchtigten Moskauer Gefängnisverwaltung, der sich plötzlich ganz fürsorglich zeigte. Es gehöre zu seinen Pflichten, dafür zu sorgen, dass die Privatsphäre der Gefangenen nicht verletzt werde, sagte Wladimir Dawydow. Schließlich könne niemand in die Seele eines Gefangenen eindringen. Vielleicht wolle der Häftling ja gar nicht, dass irgendjemand erfährt, wo genau er sich befinde – wer weiß? Schließlich könne es ja sein, dass auch ein Gefangener einmal seine Ruhe haben wolle. Zum Beispiel vor wissbegierigen Journalisten.
So viel Sorge um das Wohl eines Häftlings wäre beinahe rührend – wüssten nicht die meisten Russen, dass sich der Betroffene haargenau das Gegenteil wünschte: Mehr als eine Woche hielten die Justizbehörden im Oktober 2005 den Aufenthaltsort von Michail Chodorkowski, Putin-Kritiker und ehemals Chef des Ölkonzerns Yukos, geheim. Weder seine Frau noch seine Eltern oder seine Anwälte bekamen Auskunft, wo der einst reichste Mann Russlands gefangen gehalten wurde. Was die Justizverwaltung als »Schutz der Privatsphäre« ausgab, war nach Ansicht von Chodorkowskis Anwälten nichts anderes als Psychoterror. Aber es ist nicht nur Dawydows Gefängnisverwaltung, die genau das Gegenteil von dem sagt, was sie tut. Auch beim Präsidenten und vielen anderen Politikern gehen Wort und Tat oft diametral auseinander. Damit steht der Staatschef in der Tradition der kommunistischen Herrscher, unter denen der Zynismus mehr Staatsreligion war als der Marxismus: Regelmäßig sagten sie das Gegenteil dessen, was sie meinten. So pries Stalin die Sowjet-Verfassung von 1936 als das demokratischste Grundgesetz der Welt. Die ungezügelte, schamlose Lüge wurde unter dem Diktator zum Fundament des Systems. Er zwang die Menschen, das Offensichtliche zu leugnen. Diese Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit habe zu einem Rückfall in präkonventionelle Moralstrukturen geführt, schrieb der Schweizer Sowjetexperte Tim Guldimann 1984 in seinem Buch »Moral und Herrschaft in der Sowjetunion«. Figuren wie Pawlik Morosow wurden zu Vorbildern stilisiert: Der 13-Jährige hatte in den dreißiger Jahren seinen Vater wegen Getreidehortung bei den sowjetischen Behörden angezeigt, weshalb er angeblich von Verwandten als Vergeltung für diese Denunziation ermordet wurde. Andere Diktatoren begingen Völkermord. Stalin ermordete das Bewusstsein seines Volkes. Er zerstörte nicht nur über Jahrhunderte gewachsene soziale Strukturen: Er untergrub das Wertesystem und die moralischen Wurzeln der Menschen.
Vor allem in der politischen Elite sind die Folgen bis heute allgegenwärtig. Der vorherrschende Zynismus ist einer der Grundpfeiler des Systems. Er stellt Werte nicht nur generell in Frage – er macht sich auch noch lustig über sie, ahmt sie nach und parodiert sie. Manche russische Politiker bekennen ganz offen, dass sie Werte und Moral im westlichen Sinne für Scharlatanerie halten, für ein aufgesetztes Schauspiel. So blauäugig wie überzeugt behaupten sie, alle anderen Menschen würden es schließlich genauso halten und sich nur verstellen, wenn sie von Werten wie Ehrlichkeit oder Unbestechlichkeit reden. So etwas gebe es nicht. Wer anderes behaupte, sei ein Heuchler.
Diese Logik muss man kennen, um viele Aussagen russischer Politiker richtig zu verstehen. Etwa, wenn Wladimir Putin den Prozess gegen Yukos-Chef Chodorkowski mit einem Zitat aus einem alten Sowjetfilm kommentiert: »Das sowjetische Gericht ist das gerechteste Gericht in der Welt.« Kokettierte der Staatschef hier mit dem Zynismus des alten Systems, so greift er in vielen Fällen ohne jegliche Anflüge von Humor darauf zurück. Etwa, wenn er am »Tag Russlands«, dem 12. Juni 2006, verkündet, die Veränderungen der vergangenen Jahre hätten Demokratie, Gerechtigkeit, geistige Freiheit und Bürgersinn in das Leben der Russen gebracht. Oder wenn er verspricht, der Ölkonzern Yukos werde nicht in den Konkurs getrieben – und genau das Gegenteil eintritt. Oder wenn er beteuert, er wolle die Gouverneure weiter vom Volk wählen lassen und nicht selbst einsetzen – und später genau das Gegenteil bewirkt. Nicht anders bei der Pressefreiheit, deren Bedeutung der Staatschef stets betont – während seine Präsidialverwaltung eifrig unabhängige Fernsehsender und Zeitungen unter ihre Kontrolle bringt.
Weil Moskaus Machtelite die demokratischen Werte, ganz so wie es einst die kommunistische Partei lehrte, für Lug und Trug hält, unterstellt sie der Kritik des Westens eine Doppelmoral und verbittet sich empört jede Einmischung. Etwa, wenn Moskauer Politiker in ehrlicher Überzeugung einwenden, dem Westen gehe es in Tschetschenien doch gar nicht um die Menschenrechte: »Die sind euch doch auch egal, ihr wollt doch nur Druck auf Russland machen!« Oder wenn Außenminister Sergej Lawrow behauptet, Washington benutze »doppelte Standards« und die US-Amerikaner könnten von den Russen lernen, was kritische Medien seien.
Die Männer an der Staatsspitze, die ihr Weltbild beim KGB eingeimpft bekamen, sind überzeugt, dass es – wie einst Lenin lehrte – im Westen keine wirkliche Demokratie gibt, dass Volksherrschaft und Rechtsstaat dort nur vorgespielt werden und in Wirklichkeit ein kleiner Machtzirkel in Politik und Wirtschaft die großen Massen ausbeutet und dank Manipulation der Medien in Unmündigkeit hält und ausnutzt. Ein gutes Beispiel für diese Meinung ist die Antwort, die Wladimir Putin beim EU-Russland-Gipfel in Samara im Mai 2007 auf die Frage eines Journalisten, ob er wirklich ein »lupenreiner Demokrat« sei, gab: »Gibt es denn irgendwo eine lupenreine Demokratie, in Deutschland zum Beispiel?«
Wenige Wochen später machte der Kreml-Chef dann eine Volte und erklärte, natürlich sei er ein lupenreiner Demokrat – und zwar »der einzige auf der Welt«. In allen anderen Ländern, etwa in Nordamerika, Europa oder der Ukraine würden die demokratischen Grundsätze verletzt. Für einen echten Demokraten wie ihn dagegen gebe es »nach dem Tod von Mahatma Gandhi niemanden mehr, mit dem man sprechen kann«. Abgesehen von ihrem Zynismus mögen diese Aussagen durchaus auf aufrechter Überzeugung beruhen: der tiefsitzenden Meinung, nirgends auf der Welt gehe es demokratisch zu, Unterdrückung, Missachtung von Menschenrechten und demokratischen Prinzipien seien ein Naturgesetz. Eben diese Grundüberzeugung macht die KGB-Erben und heutigen Herrscher so gefährlich: Dass es demokratische Defizite in Russland gibt, ist nicht ihre Schuld. Aber dass sie diese Defizite zum Normalzustand erklären, den Menschen über die Medien einbläuen, sie seien notwendig, und die Missstände sogar noch ausweiten – das ist einer der verhängnisvollsten Züge des Systems Putins, der im Westen noch von vielen verkannt wird.
Nicht einmal vor russischen »Heiligtümern« wie höchsten staatlichen Orden macht der Zynismus halt. Tausende Weltkriegsveteranen trauten ihren Augen nicht, als Putin ausgerechnet dem berüchtigten Tschetschenenführer Ramsan Kadyrow im Dezember 2004 die wichtigste Auszeichnung des Landes überreichte: den Stern des »Helden Russlands«. Der Ordensträger hatte einst gesagt, der beste Weg, einen radikalen Islamisten umzuerziehen, sei die Trennung seines Kopfes von seinem Rumpf. Am 8. März 2005 stand Kadyrow vor laufenden Fernsehkameras am Leichnam des Expräsidenten und Rebellenführers Aslan Maschadow – dessen Tötung, so sagte er, sei »ein Geschenk für die russischen Frauen zum Weltfrauentag«.
Dass Regierungen Sprache nutzen, um Dinge zu verschleiern, statt sie beim Namen zu nennen, ist kein neues Phänomen. Schon George Orwell beschrieb in seinem Roman 1984 das »Neusprech«: eine manipulierende Sprache, die mit Leitsprüchen wie »Krieg ist Frieden« oder »Freiheit ist Sklaverei« das Gegenteil dessen sagt, was sie eigentlich bedeutet. Ihr Zweck ist, das Bewusstsein der Menschen so zu manipulieren, dass sie niemals an Aufstand denken, weil ihnen schlicht die Worte dazu fehlen.
Während viele russische Politiker ihre sowjetische Lektion bis heute verinnerlicht haben, scheinen im Westen die historischen Vorbilder bei manchen Politikern, Geschäftsleuten und Experten in Vergessenheit geraten zu sein. Wenn sich einst Honecker und Breschnew eifrig zu Meinungsfreiheit, Reisefreiheit und freien Wahlen bekannten, lösten diese Lippenbekenntnisse nur Kopfschütteln aus. Heute nehmen viele die Aussagen Moskauer Politiker für bare Münze – oder tun zumindest so.
Manch einer beurteilt die Entwicklung in Russland vielleicht auch deshalb rosig, weil der Kreml ihn mit Streicheleinheiten verwöhnt: Für Staatsmänner gibt es zuweilen Unterstützung an der Propagandafront, für Journalisten und Fachleute großzügige Einladungen mit luxuriösem Ambiente, Besuch beim Staatschef inklusive. Solche extra eingeflogenen Gäste tun sich schwer, den Präsidenten mit der Realität im Lande zu konfrontieren, weil sie die meist nur von Kurzaufenthalten kennen. Im Gegensatz zu Russland-Korrespondenten, die an den entscheidenden Stellen nachhaken könnten – ihnen steht Putin nur noch ganz selten Rede und Antwort.
Gerd-Show auf Russisch
Es gab Momente in seiner Karriere, in denen Altkanzler Gerhard Schröder es sehr bedauert haben muss, dass er kein Russisch spricht. Zumindest in den letzten Wochen vor der Bundestagswahl 2005. Im russischen Fernsehen hätte der Titelverteidiger im Rennen um das Kanzleramt erleben können, wie schön Demokratie à la KGB und Lenin ist – oder das, was sein Duzfreund Putin geschaffen hat. In Deutschland galt Schröder bereits als abgeschlagen, kaum ein Wahlforscher glaubte daran, dass er weitere vier Jahre Kanzler bleiben kann. Wer vorausgesagt hätte, dass der Sozialdemokrat seiner Herausforderin Merkel noch einmal gefährlich nahe kommt, wäre zu diesem Zeitpunkt – je nach politischer Überzeugung – als realitätsferner Träumer oder Paranoiker abgetan worden. Überall hatte der Amtsinhaber die Wahl schon vorab verloren. Überall? Nein! In einem Land leisteten die Medien hartnäckigen Widerstand gegen die sich abzeichnende Abwahl des Sozialdemokraten: in Russland.
Könnte Schröder Russisch, hätte er in den staatlich kontrollierten Sendern in Russland – also allen landesweit empfangbaren – immer wieder finden können, was ihm in Deutschland vor der Wahl so fehlte: Streicheleinheiten und Siegesprognosen. Als Staatsfreund Nummer 1 genoss der Deutsche die Meistbegünstigungsklausel.
»Der Kanzler bekommt schon Wein geschenkt für seinen Wahlsieg; seine Widersacher sagen jedoch, es sei noch zu früh, sich über den Sieg zu freuen.« So begann wenige Wochen vor dem Urnengang ein Beitrag im Staatsfernsehen über die Wahl in »Germania«. Als Merkel-Anhänger war lediglich ein tattriger Greis mit gewaltiger Biernase zu sehen: »Sie ist eine Frau mit Kopf, obwohl sie Physikerin ist.« Es folgte ein Warnhinweis des Sprechers: »Es gibt Zweifel an ihrer Fähigkeit, ein Land zu führen, wegen fehlender Erfahrung und Charisma. Sie ist nervös, versucht vor Auftritten, wie eine Schülerin noch einmal auf den Spickzettel zu blicken.« Prompt war auf dem Bildschirm eine zitternde Merkel zu sehen, die sich an ein Papier klammerte wie an einen Rettungsring. Nach dem Mitleid erregenden Auftritt der Kandidatin dann der strahlende Auftritt des Gegenspielers: Gerhard Schröder bei der Entgegennahme von drei Flaschen Wein, die ihm ein Bürgermeister schenkt; der Sprecher bescheinigte dem Sozialdemokraten »Humor und Redefähigkeit«.
Auf den ersten Blick mag so eine Nachrichtenparodie ein Lächeln hervorrufen. Den Vorgang völlig auf die leichte Schulter zu nehmen, wäre indes fahrlässig. Was wie eine harmlose Farce erscheint, hatte in Wirklichkeit offenbar einen ernsten Hintergrund – und vielleicht nicht unbeachtliche Folgen. So hieß es in Diplomatenkreisen, die »Gerd-Show« im russischen Fernsehen gehe auf eine Regie-Anweisung des Präsidialamtes in Moskau zurück. Die dortigen Medienlenker hätten die Fernsehsender und Zeitungen zu wohlwollenden Berichten über Schröder aufgefordert – und für Kanzlerkandidatin Merkel allenfalls Neutralität erlaubt. Besonders brisant ist das, weil Zeitungen und Fernsehnachrichten aus Russland Tag für Tag viele der drei bis vier Millionen Russischsprachigen in Deutschland erreichen. Die Mehrzahl von ihnen, insbesondere die ausgewanderten Russlanddeutschen, ist wahlberechtigt, und für viele von ihnen sind die russischen Medien die einzige Informationsquelle. Es ist müßig zu spekulieren, ob angesichts der knappen Resultate der letzten beiden Bundestagswahlen den Stimmen derart manipulierter Bundesbürger entscheidende Bedeutung zukam.
Als Schröders Wahlniederlage schon unumkehrbar schien, sicherte der Pragmatiker Putin sich ab: Statt in Nibelungentreue fest zu Schröder zu stehen, zeigte sich der Kreml-Chef in den letzten Tagen vor der Wahl ungewöhnlich flexibel. Aus dem Unterstützungsfeuer für Schröder in den russischen Medien wurde eine Sparflamme, und die Kommentare zu Merkel wurden freundlicher. Entgegen allen Ankündigungen entschied sich der Kreml-Chef sogar offenbar in letzter Sekunde, bei seinem Deutschlandbesuch vor der Wahl auch mit Angela Merkel vor die Kamera zu treten. Die Kandidatin hatte damit mehr Glück als ihr Gegenspieler: Putins Vorgänger Boris Jelzin hatte dem sozialdemokratischen Herausforderer 1998 einen gemeinsamen Fototermin verweigert – aus Rücksicht auf seinen Sauna-Freund Kohl.
Doch es war nicht nur Putins Gruppenbild mit Dame, das Schröders Stimmung zu trüben schien. Ausgerechnet in Anwesenheit zahlreicher Journalisten produzierte Putins Suche nach netten Worten für den Kanzler, der breit strahlend neben ihm Platz genommen hatte, einen verbalen Rohrkrepierer: »Egal, ob er seinen Posten behält, wir beide werden sicher Freunde bleiben.« Nach ein paar Schrecksekunden war das Dauerlächeln Schröders für einige Augenblicke schockgefroren. Doch echter Männerfreundschaft können solche Missgeschicke wohl nichts anhaben.
Die Fortsetzung finden Sie in Kürze hier auf meiner Seite: Scheinwelt auf der Mattscheibe.
Den vorherigen, neunten Teil – Farce statt Wahlen – finden Sie hier.
Den achten Teil – Spiel ohne Regeln – finden Sie hier.
Den vorherigen, siebten Teil – Militarisierung der Macht – finden Sie hier (Teil 2).
Den sechsten Teil – Militarisierung der Macht – finden Sie hier (Teil 1).
Den fünften Teil – Putins bombiger Auftakt – finden Sie hier.
Den vierten Teil – Die Herrschaft der Exkremente – finden Sie hier.
Den dritten Teil – Mit Stalin in die Zukunft – die verratene Revolution – finden Sie hier.
Den zweiten Teil – „Der Gas-Schock – Moskaus Warnschuss“ – finden Sie hier.
Den ersten Text der Buchveröffentlichung finden Sie hier.
Mein aktuelles Video
Ohne Wäsche in Berlin – aber dafür mit Sauna-Badehosen-Kontrolle
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