Verbotene Beerdigungen, Livestreams unter Aufsicht, Gewalt gegen Rentner – und am Ende der Satz: „Alles verhältnismäßig“. Ein Rückblick auf den Corona-Ausnahmezustand – aus Sicht der Polizei. Garantiert selbstkritikfrei.
In einem Tweet mit skurrilen Ketchup-Bildern spielt Hotz auf reale Attentate gegen Donald Trump und den ermordeten Aktivisten Charlie Kirk an. Tiefer kann man kaum herabsteigen. Von Thomas Rießinger.
Zwei Milliarden aus dem Corona-Topf – aber ohne Corona? Sachsen-Anhalts Regierung ruft eine „Notlage“ aus, die es nicht gibt. Kritiker sprechen von Realsatire. Was steckt dahinter? Eine Sprachanalyse mit Tiefgang.
Eine neue Studie zeigt: Deutschlands explizite Schulden sind nur der harmlose Teil. Implizite Verpflichtungen treiben das Land in eine finanzielle Schieflage historischen Ausmaßes. Reformen bleiben aus, die Zeit läuft ab. Von Juliane Ried.
Null Berufsjahre, zwei Studienabbrüche – Kevin Kühnert nennt sich nun Teil einer „Bürgerbewegung“. Dabei zeigt sein Wechsel zu „Finanzwende“ vor allem eins: Wie tief das System Politik mit staatlich geförderten NGOs verflochten ist.
Ein öffentlicher Eklat in Paris bringt Erinnerungen hoch – und zeigt: Nicht nur im russischen Exil fault der politische Anspruch. Auch in Teilen der Gegenöffentlichkeit wird’s eng. Sehr eng.
Schwere Vorwürfe gegen den Staatsminister: Plagiatsforscher Weber findet im bekannten Werk mehrere Passagen, die der Staatsminister hemmungslos aus früheren Veröffentlichungen teils wortgleich übernommen hat. Von Thomas Rießinger.
Eine Lufthansa-Stewardess denunziert einen Vielflieger. Der Konzern ignoriert Kundenrechte, ruiniert Töchter – und steht sinnbildlich für das, was in Deutschland schiefläuft. Sieben reale Fälle mit Sprengkraft.
Die Auszeichnung ehrt Leistungen, die laut Statut über berufliche Pflichten hinausgehen und über viele Jahre erbracht sein sollen. Ausgerechnet Merkels „Pandemieeinsatz“ wird dabei ausdrücklich als Grundlage genannt. Von Thomas Rießinger.
Die Ukraine bekommt Milliardenhilfen aus dem Westen – doch laut „New York Times“ sabotierte Selenskyjs Regierung gezielt Kontrollmechanismen. Ein Gastbeitrag von Klaus Kelle über verdrängte Wahrheiten im Krieg.
Provokanter Klartext vom Kollegen Klaus Kelle: Warum echter Patriotismus sich nicht in Gewaltfantasien verliert – und warum es Meinungsfreiheit nur gibt, wenn sie auch für Unbequemes gilt.
Die Bundeskanzlerin hat ideelle Werte komplett durch Machtmechanik ersetzt und Politik auf Taktik reduziert. Nach 15 Jahren wird klar, was dafür geopfert wurde: der politisch, wirtschaftlich und kulturell freie Bürger. Eine Bilanz, fünfter Teil heute: die Demokratie.
„Das ist Fake-Antifa, das sind Kinder, das sage ich als alter Antifa-Mann“ – so empörte sich ein betagter Teilnehmer der „Corona-Demo“ in Berlin über die Gegendemonstranten. Seine These: Der Gegenprotest sei gelenkt. Eine Spurensuche vor Ort.
„In unvertretbarer Weise in die verfassungsrechtlich gewährleistete Chancengleichheit politischer Parteien“ eingegriffen: Es ist ein vernichtendes Urteil, das ein Kölner Gericht abgegeben hat über die „undichte Stelle“ beim Verfassungsschutz in Sachen AfD und Verdachtsfall. GASTBEITRAG
„Es geht um das totale Versagen unserer Regierung. Das größte Problem sind die Patienten, die unter den Folgen des Lockdowns leiden“, klagt ein Berliner Hausarzt. Er erzählt von Kindern, die mit Depressionen zuhause sitzen, und Rentnern, die völlig vereinsamen.
Helikopter-Demokratie, Zivilgesellschaftsgestaltung von oben: Seit Fukushima haben wir uns daran gewöhnt. In seinem neuen Video erinnert Matthias Heitmann daran, dass Demokratie nicht an Wahltagen gemacht wird, sondern an allen anderen.
Kurz nach der Corona-Impfung ist in Würzburg ein 82-Jähriger gestorben, noch am Impfzentrum. In den wenigen Medien, die darüber berichten, bekommt man den Eindruck, der Mann sei schwer gebrechlich gewesen. Wenn man genauer hinschaut, kommen daran Zweifel auf.
Was wäre eine Talkshow ohne Lauterbach? Der Sozialdemokrat im Dauer-Warnmodus wirkt fast allgegenwärtig in den Medien. Die präsentieren ihn gerne als Epidemiologen. Und führen damit in die Irre. Eine Enthüllung. GASTBEITRAG.
Dem Saarländischen Oberverwaltungsgericht waren die Ladenschließungen nicht gut genug begründet – darum kippte es sie. Ich fragte die Bundesregierung heute nach diesen Vorwürfen – und nach Studien, die ihren Lockdown-Kurs begründen.
Laut WHO sollen PCR-Tests wiederholt werden, wenn sie positiv ausfallen ohne Symptome. Die Regierung weigert sich hartnäckig, zu sagen, ob das auch so gemacht wird. Warum? Weil die Antwort „verunsichernd“ wäre in Hinblick auf Quarantäne und Lockdown?
Lockdown? Nicht mit uns! Ganz offensichtlich widersetzen sich viele Läden den Vorschriften und öffnen für ihre Kunden – und Regierung und Medien sehen es nicht oder sehen weg. Das legen die vielen Reaktionen auf meinen Bericht von gestern nahe – voilà.
Der Minister lobte sich selbst und seine Arbeit – doch dann fuhr ihm eine Ärztin in die Parade: Sie kritisierte die überbordende Bürokratie in Sachen Corona. Die Frage nach einem möglichen Rücktritt ignorierte der CDU-Politiker.
Die Corona-Maßnahmen, die beim Kanzlerinnen-Gipfel beschlossen wurden, sind nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlands teilweise nicht verhältnismäßig und damit unzulässig. Die Medien berichten über diese Schlappe für die Regierenden auf Sparflamme.
Polizisten lösen Kindergeburtstage und Skatrunden auf, dringen in Privatwohnungen ein, um Corona-Regeln zu kontrollieren – und einer derjenigen, der diese Regeln mit durchgesetzt hat, lässt es zu seinem Geburtstag mal so richtig krachen.
Die US-Nachrichtensprecherin Kari Lake hat nach 22 Jahren den Sender Fox 10 Phoenix verlassen. Sie konnte sich mit ihrem Job nicht mehr identifizieren. Hierzulande kaum denkbar. Bei uns steht die freie Berichterstattung gleich doppelt unter Beschuss.
Ein schlechter Tag für die Meinungsfreiheit – so kommentierte mein Anwalt Joachim Steinhöfel heute die Verhandlung um die Löschung meines Youtube-Interviews. Wenn das Beispiel Schule machen sollte, wäre das fatal, findet er.
Unterlaufen Händler mit dem Mut der Verzweiflung dezent die Öffnungsverbote? Dafür gibt es zumindest Indizien – Berichte von Kunden und von Mitarbeitern. Lesen Sie hier zwei unglaubliche Geschichten – und berichten Sie Ihre!
Trotz Corona waren die Ersparnisse nie so hoch wie heute. Doch hierzulande schaut man lieber dem Vermögen beim Schrumpfen zu, als es gewinnbringend anzulegen. US-Bürger investieren ihre Corona-Schecks unterdessen an der Börse.
Jens Spahns Gesundheitsministerium soll 8,5 Millionen FFP-2-Masken in Umlauf gebracht haben, deren Schutzwirkung zweifelhaft ist. Dieser Verdacht ist seit Tagen bekannt. Ich fragte das Ministerium heute, was es bereits unternommen hat zum Schutz der Betroffenen. Allem Anschein nach nichts.
Deutschland ist bei Corona in den Kriegsmodus geschlittert. Dabei hätte es auch ganz anders kommen können. Hier das Szenario einer Psychologin für die Krise – wie sie mit früheren Kanzlern statt Merkel hätte verlaufen können.
Per einstweiliger Verfügung hat das Landgericht Berlin Youtube die Zensur meines Bhakdi-Interviews untersagt. Weil Google dagegen Widerspruch einlegte, kommt es nun heute zur Verhandlung: der Milliarden-Konzern mit harten Bandagen gegen den freien Journalisten.
Wie sieht es mit der Meinungsfreiheit aus in Deutschland? Wie viele Menschen fürchten negative Konsequenzen, wenn sie bei bestimmten Themen ihre Meinung äußern?
Der Regierungs-Pfusch nimmt Ausmaße an, die einen nur noch staunen lassen: Offenbar gab es so große Betrugsfälle bei den Corona-Hilfen, dass nun die meisten gestoppt werden – zum Leidwesen von unzähligen Menschen, die um ihre Existenz kämpfen.
Die SZ-Redakteure offenbaren „ein fundamentales Missverständnis des journalistischen Ethos. Aufgabe der Presse ist es, Regierungshandeln kritisch zu hinterfragen“ – statt diejenigen, die das tun, zu diffamieren.
Der Staat darf nicht eine Gruppe von Bürgern aktiv schädigen, um eine andere zu schützen. Er darf nicht sagen: Ich breche dir das Bein, damit dein Mitmensch sich nicht den Arm bricht. Wenn der Staat das tut, dann ist die Linie zur Willkür überschritten. GASTBEITRAG
Sind die Maßnahmen gegen die Coronakrise eine Blaupause für den Klimawandel? Einen Lockdown im Zweijahresrhythmus für das Klima fordern jetzt britische Wissenschaftler. Was jetzt noch abwegig klingt, könnte sich als Steilvorlage für die Politik erweisen.
Sind Menschen, die sich überwiegend in den gebührenfinanzierten Sendern informieren, weniger kritisch eingestellt gegenüber der harten Corona-Politik? Um das zu klären, habe ich zwei Umfragen in Auftrag gegeben – und die Ergebnisse sind höchst interessant.
In Berlin erlebt der sozialistisch geprägte Weltfrauentag als Feiertag neue Ehren – doch manche Frauen sehen ihn außerordentlich kritisch. Hier ein paar nachdenkliche Töne zur Lage der Frauen im „besten Deutschland aller Zeiten“. GASTBEITRAG
Wer Merkel im Weg steht, muss mit Unannehmlichkeiten rechnen – in diesen Tagen ganz besonders. Wie es der Zufall so will, treffen böse Überraschungen ausgerechnet unbotmäßige Geister ganz konzentriert. Neuester Fall: der Bild-Chef.
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