Klammheimlich hat die Bundesregierung den Genesenenstatus von sechs auf zwei Monate verkürzen lassen – während ihn etwa die Schweiz auf zwölf verlängerte. Besonders erschreckend ist, wie skandalös dabei rechtlich getrickst wird. Ein Präzedenzfall auch für Impf-Regelungen?
In Hamburg hat der Stadtstaat eine Groß-Demonstration der Corona-Maßnahmen-Kritiker verboten – und gleichzeitig eine linke „Gegen-Demo“ eines „Bündnis gegen Rechts“ genehmigt. Mit erstaunlicher politischer Schlagseite berichtete darüber auch die Tagesschau. Von Manfred Schwarz.
Mit ebenso raffiniertem wie infamem Framing diffamiert Geheimdienst-Chef Haldenwang Maßnahmen-Kritiker als Staatsfeinde. Doch die feine Ironie und der Sarkasmus, mit denen die Menschen im Internet darauf reagieren, machen Hoffnung.
„Böse“ Demonstrationen verbieten und „gute“ genehmigen bedarf einer plausibleren Begründung als „Infektionsschutz“. Doch das spielt für die Versammlungsbehörde scheinbar keine Rolle. Von Manfred Schwarz.
In der heutigen Politik gilt es nicht als Selbstverständlichkeit, sondern im Gegenteil als Sünde, die Wahrheit zu sagen und sich auch abweichende Meinungen anzuhören. Wer sich widersetzt, wird diffamiert und ausgegrenzt. Wenn Gysi rätselt, woher der Vertrauensverlust bloß komme, könnte er genau da fündig werden. Von Annette Heinisch.
Während bei Migranten selbst eine Röntgenuntersuchung der Hand als unzumutbar gilt, ließ die Polizei jetzt im großen Stil Wohnungen durchsuchen und zwangsweise Blut abnehmen – weil ein Arzt mutmaßlich Impfpässe fälschte.
Bei Corona handelt es sich um eine Krise, die, was Politik und Medien betrifft, nicht vergehen soll. Dazu müssen wir alle deutlich Nein sagen! Vera Lengsfeld über die Corona-Proteste – und was sich ändern muss.
Teilnehmern von Corona-Demos wird vorgeworfen, dass sie demokratische Entscheidungsprozesse durch ihren friedlichen Protest „delegitimieren“. Unter anderem auch deshalb, weil sie Deutschlands Flagge mit einem Bananen-Symbol tragen. Von Hans-Hasso Stamer.
Betreutes Informieren und Bevormundung jetzt durch die Hintertür? In vielen Fällen zeigen Telegram-Apps auf einmal kritische Kommentare und Beiträge nicht mehr an. Im großen Stil. Der Verdacht: Zensur-Gigant Google und Apple scheinen ihre Finger im Spiel zu haben.