Kein guter Tag für die Demokratie gestern in Berlin Auflösung der Demonstration

Ein Gastbeitrag von Klaus Kelle

Wasserwerfer sind echt eklige Geräte. Ich musste in den 90ern zwei Mal nachts den “Revolutionären 1. Mai“ im Kreuzberger Alternativkietz erleben und glauben Sie mir: Das ist nicht vergnügungssteuerpflichtig. Wasserwerfer werden eingesetzt, um Gewalttäter auseinanderzutreiben wie dieses linksalternative Schlägerpack alljährlich am 1. Mai in Kreuzberg. Einmal musste ich einen Zwischenspurt einlegen, um Tränengasschwaden und Wasserkanonen halbwegs zu entkommen. Das ist auch nicht leicht für die Polizei, denn die wissen ja nicht, dass der Klaus aus Bad Salzuflen, der da in schwarzer Lederjacke in Kreuzberg mitten im Randale-Getümmel herumläuft, total nett ist. Und die Herrschaften vom Schwarzen Block wussten nicht, dass da so ein gefährlicher CDU-Nazi unterwegs war. Also Win-Win damals in der guten alten Zeit.

Auch die tausenden Demonstranten, die gestern im Tiergarten aufzogen, um gegen das – ihr Wording – “Ermächtigungsgesetz” zu demonstrieren, waren überwiegend nett oder sagen wir: harmlos. Umso mehr verwunderten die Bilder und Videos schon am frühen Nachmittag, die zeigten, wie die Polizei rabiat gegen Demonstranten vorging, wie zwei Wasserwerfer die harmlose Menge mit mächtigen Fontänen auseinanderzutreiben versuchten. Aber warum eigentlich?

Missachtung der Regeln

Ja, die meisten Demonstranten trugen keine Mund-Nasen-Masken und hielten auch keine Abstände zu den anderen ein. Beides aber waren konkrete Auflagen für die Genehmigung der Demonstration. Wenn die Veranstalter sich bewusst nicht an die Regeln halten, ist klar, was passiert. Dann schreitet die Staatsmacht ein und beendet den eigentlich friedlichen Protest. Und so kam es dann auch, gegenseitige Vorwürfe inklusive.

Es waren viele Demonstranten für einen Mittwoch unterwegs, unübersehbar, wie intensiv immer mehr Bürger die Einschränkungen ihres Lebensalltags im Rahmen der Corona-Krise beschäftigt, ja ängstigt. Und sie haben das Recht, auf die Straße zu gehen, wenn sich unsere Gesellschaft Stück für Stück selbst abschafft. Bunte Vielfalt? Dass ich nicht lache.

Nein wirklich, ich hätte den Demonstranten geraten, Masken zu tragen. Wie hätte die Staatsmacht dann das völlig übertriebene Vorgehen gegen harmlose Bürger rechtfertigen können? Gut, SPIEGEL und ARD hätten trotzdem ihr sattsam bekanntes Mantra – Rechtsradikale, Verschwörungstheoretiker, Q-Anon – abgespult. Aber sie hätten sich ein bisschen mehr anstrengen müssen. Ich meine, das eigentliche Thema ist die Verhältnismäßigkeit.

Zweierlei Maß

Wenn beim alljährlichen so genannten “Al Quds”-Tag radikale Islamisten durch Berlin ziehen und die Auslöschung Israels und des jüdischen Volkes in aller Offenheit fordern, dann kommen keine Wasserwerfer zum Einsatz. Und wenn die Klima-Extremisten von “Extinction Rebellion” Teile der Berliner Innenstadt und Autobahnzufahrten blockieren, dann kommen keine Wasserwerfer zum Einsatz. Warum eigentlich nicht?

Mehrere Freunde von mir waren gestern in Berlin dabei, einer schrieb mir am Vormittag über WhatsApp: “Heute geht es um die Freiheit”. Ein anderer wurde sehr nass, als die Wasserwerfer loslegten. Und lesen Sie, wie SPIEGEL Online über die Demo in Berlin schreibt. “Stoppt die Corona-Enthemmten” ist ein Text überschrieben, von Esoterikern und Antisemiten wird fabuliert. Propagandisten der Macht aus Hamburg, die so tun, als seien sie Journalisten und die jeden Schwachsinn schönreden, wenn er nur von der richtigen Seite aufgetischt wird. Aber hier holen sie den großen Knüppel raus.

Nein, es war kein guter Tag für unsere Demokratie gestern in Berlin. Ein umstrittenes Gesetz wurde im Schnellverfahren durchgepeitscht, das auch noch zwei Wochen in Ruhe hätte diskutiert werden können von den Leuten, die wir dafür gewählt haben. Aber das deutsche Parlament ist inzwischen komplett enteiert. Selbst blasse Ministerpräsidenten wagen inzwischen mehr Widerspruch gegen die Kanzlerin als unsere gewählten Repräsentanten. Und die Staatsmacht zeigt Muskeln gegenüber Bürgern, die nie vorhatten, radikal zu werden, aber immer mehr den Eindruck haben, genau dies tun zu müssen, um unsere demokratische Gesellschaft zu verteidigen. Das erinnert mich irgendwie an die 70er Jahre, wo es nicht um Ermächtigung, sondern um Notstand ging – ganz ähnlich, oder? Und das ging nicht gut aus damals.


Gastbeiträge geben immer die Meinung des Autors wieder – nicht meine. Ich schätze meine Leser als erwachsene Menschen, und will ihnen unterschiedliche Blickwinkel bieten, damit sie sich selbst eine Meinung bilden können.


Klaus Kelle, Jahrgang 1959, gehört laut Focus-Online zu den „meinungsstärksten Konservativen in Deutschland“. Der gelernte Journalist ist jedoch kein Freund von Schubladen, sieht sich in manchen Themen eher als in der Wolle gefärbten Liberalen, dem vor allem die Unantastbarkeit der freien Meinungsäußerung und ein Zurückdrängen des Staates aus dem Alltag der Deutschen am Herzen liegt. Kelle absolvierte seine Ausbildung zum Redakteur beim „Westfalen-Blatt“ in Bielefeld. Seine inzwischen 30-jährige Karriere führte ihn zu Stationen wie den Medienhäusern Gruner & Jahr, Holtzbrinck, Schibsted (Norwegen) und Axel Springer. Seit 2007 arbeitet er als Medienunternehmer und Publizist und schreibt Beiträge für vielgelesene Zeitungen und Internet-Blogs. Dieser Beitrag ist auch auf seinem Blog „Denken erwünscht“ erschienen.


Bild: Drop of Light/Shutterstock / KAS/ACDP 10-031 via Wikicommons CC-BY-SA 3.0 DE
text: Gast


 

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Paulsen, Sönke
3 Monate zuvor

Das politische Umfeld dieser diktatorisch wirkenden Konstellation aus Durchpeitschen eines Ermächtigungsgesetz und Niederschlagen der Demonstrationen ist erschreckend und sehr wohl mit Russland und Belarus zu vergleichen.

 Wasserwerfer vor dem Brandenburger Tor

https://presseinformation.presselinks.com/2020/11/19/die-corona-dikatatur-wird-gruen-sein/

caesar
3 Monate zuvor

„Kein guter Tag für die Demokratie gestern in Berlin“

Kein Wunder weit und breit keine Demokratie.Wir haben nur noch Dämonkratie.

Merkel :“Wir haben kein dauerndes Recht auf Demokratie.“

Warum hört ihr bloß niemand zu?

 

quod natum est ex Deo
Antwort an  caesar
3 Monate zuvor

sage ich doch die ganze Zeit… Sie sagt den Leuten klar und deutlich was sie tut… wenigstens noch jemand der genau lauscht was Mutti <> sagt  😉

Der Censor
3 Monate zuvor

Ich finde es bedenklich, den Demonstranten, welche keine Masken trugen, quasi die Schuld daran zu geben, dass die Staatsmacht das schwere Gerät gegen sie auffuhr. Ich bin mir sicher, der Senat hätte auch bei Einhaltung der Maskenpflicht einen Grund gefunden, die Demo aufzulösen. Nicht umsonst kesselt man die Demonstranten jedes Mal ein, um dann zu behaupten, man halte die Abstände nicht ein (siehe 29.8.).  Notfalls gibt es immer noch diese ominösen agents provocateur, die aus dem Nichts auftauchen und Böller werfen. In Leipzig geschah genau dies, aber dort hatte die Exekutive eine andere Strategie, die ja auch aus einschlägigen Kreisen heftig kritisiert wurde.

Berlin ist dafür bekannt, mit zweierlei Maß zu messen. Zudem hat OB Müller mehrmals deutlich gesagt, dass er diesen Personenkreis (Querdenker)  in „seiner“ Stadt nicht haben will. (Gehört die Hauptstadt nicht allen?) Ich bin mir sicher: die Demonstranten hätten noch so „brav“ sein  können – man wollte die Eskalation genauso, wie man sie bei der anderen Seite vermeidet. Ich habe in den letzten Monaten so viele Demos verfolgt, um zu sagen zu können: es steckt Methode dahinter, Hygienedemos systemathisch zu sabotieren und die Teilnehmer zu schikanieren.

Zu diesem Sachverhalt fällt mir nur der Sacharow-Spruch ein, der sinngemäß lautet: Ein totalitäres System erkennt man daran, dass es seine Gegner kriminalisiert und Kriminelle verschont.

 

Der Censor
3 Monate zuvor

„…ich hätte den Demonstranten geraten, Masken zu tragen.“ – Mit Verlaub, gerade dieser Maskenzwang ist doch einer der Hauptstreitpunkte im Maßnahmenkatalog. Abgesehen davon, dass nicht einmal die WHO das Maskentragen im Freien fordert, ja nicht einmal empfiehlt – stellen die Masken schlicht und ergreifend eine Atembehinderung und Verminderung der Sauerstoffzufuhr dar.  Dass die Maske gesundheitsschädigend ist, dazu gibt es reihenweise Studien – aber nicht eine, die die Ungefährlichkeit der Masken nachweist. Der Staat verlangt also von den Bürgern, ihre Gesundheit einer Schädigung auszusetzen, ohne dass er dafür haftet. – Die Vorgehensweise ist bizarr:  Einerseits sieht man Befreiungen von der Maskenpflicht vor, andererseits unterstellt man Attestbesitzern Fälschung und setzt Ärzte unter Druck, welche die Atteste ausstellen.

Die sächsische Staatskanzlei räumt ein, Masken seien nur eine Maßnahme zur Verdeutlichung der Bedrohungslage. Man weiß genau, dass sie nichts nützen.

Unterm Strich kann man sagen: Der Staat missbraucht die Maskenpflicht und setzt sie als Druckmittel ein, unliebsame Gegner der Coronapolitik von der Straße abzuhalten bzw immer ein probates Mittel zu besitzen, ihre Versammlungen schnell wieder aufzulösen.

Die Maske ist DAS  Symbol der Unfreiheit und wird zu Recht als Maulkorb empfunden – von einer erdrückenden Mehrheit der Bevölkerung, wenn man der (repräsentativen) Studie der Psychologin Daniela Prousa folgt.

 

S.L.
Antwort an  Der Censor
3 Monate zuvor

Wenn aber nun mal die Demos wegen genau dem Nicht-Maskentragen aufgelöst werden…Das Masketragen wider wissenschaftlich begründbaren Wissens ist natürlich auf der einen Seite inkonsequent auf der andern Seite aber zwingend nötig, um nicht sofort mundtot gemacht zu werden.

Da beißt sich die Katze in den Schwanz..

S.L.
Antwort an  S.L.
3 Monate zuvor

Nachtrag: Und natürlich kann es wahnsinnig fuchsig machen, dass bei anderen Demos (BLM z.B.) mit zweierlei Maß gemessen wird. Aber das ist ja genau bezeichnend für die Zustände im Land.

Konrad Kugler
3 Monate zuvor

Die Gewalt geht immer von Links  aus. Diejenigen, die die Welt nicht verstehen, wollen sie täglich „verbessern“. Dabei geht es aber immer gegen die Interessen der normalen Menschen.

Agnes Ster
Antwort an  Konrad Kugler
3 Monate zuvor

Das ist nicht links, das ist auch nicht rechts, das ist faschistisch. Egal, wie sich die Faschisten nennen, um sich zu tarnen.

u.h.te.
Antwort an  Agnes Ster
3 Monate zuvor

Das eigentliche Chizo ist ja das von linksGrün UND Gro_ko ein umschmeicheln einer faschistischen, „nur wir haben die richtige Kültür und Religion“, betrieben wird. Die im richtigen Moment schon aus dem Selbstverständnis dieser hier kürzer lebenden Religion eine Änderung der Gesetze und Religion betreiben muss. Da sie sonst das betreten des Paradieses verweigert bekommen. Nein die „Regierung des GRO_ö-anzunehmenden-Chaos_KO will das nicht wissen ,da es sonst ja sagen müsste :ne keine Entschuldigung,“deutsche“ müssen bestraft werden, weil die sind so effektive,pünktlich,arbeitsam,das gibt Ungleichgewichte,deshalb müssen Steuern verplempert werden…usw.Zitat Ende. Da im Moment keine andere Konstellation diese „fachleute“ ausreichend  in ihren Reihen hat, als unsere 90 Rote im Grünen Mantel, wird die Aushöhlung der BRD in Roten Zahlen so weiter gehen.Aber WIR retten die Welt.,Die Gefahr kommt ja laut Neues Deutschland-Staats Medien von NUR RECHTS.Das bezahlen wird der Deutsche ! Steuerzahler dann machen dürfen,bleibt die Frage NUR „die die hier schon immer wohnen“ oder ALLE die hier wohnen ?? Wäre toll zu wissen wer da einen Sonderstatus auf Grund seiner Schützens-werten Zuzugs hat.

Reinhard Westphal
3 Monate zuvor

Wie skrupellos der verbrecherische Polizeistaat gegen harmlose Demokraten vorgeht, zeigt die gestrige Verhaftung des Chemikers Dr. Andreas Noack. Mitten im Vortrag eines Live-Streams in seiner Wohnung bricht eine SEK-Verbrecherbande die Wohnungstür auf, SEK-Verbrecher stürmen schreiend mit Maschinenpistole ins Zimmer, die beiden Personen müssen sich auf den Boden werfen, die Polizei-Verbrecher beginnen mit der Durchsuchung der Wohnung, dabei entdecken sie die laufende Kamera und schalten sie ab. Bitte anschauen und teilen, solange YT noch nicht gelöscht hat: https://youtu.be/Z-m9nyLsfX0?t=2587

quod natum est ex Deo
Antwort an  Reinhard Westphal
3 Monate zuvor

So ein Auflauf geschieht nicht einfach so.  Was man hören konnte waren ein paar Beamte aber auch mehrere die sich im Haus aufgehalten haben.  Ohne Grund bekommt man nicht einfach so solche Gäste.  Wer da jetzt hauptsächlich betroffen ist steht wohl in den Sternen.  Kann ja auch jemand anders Mist gebaut haben.  Und wenn Gefahr im Verzug ist dann können die nicht erst mal höflich klingeln und fragen ob sie rein dürfen.  Man hat jetzt nur den kurzen Bericht aus der Cam gesehen.

In den letzten Monaten sind über die ganzen Netzwerke wie z.b Telegram Dinge gezeigt worden da war ich mehr als entsetzt,  dass es hier sowas überhaupt gibt…. Da haben sich Leute ganz übel im Ton vergriffen – andere haben Dinge von sich gegeben wo ich dachte: wie kann man das dulden? Dann auch Ansagen durch Bürger anderer Herkunft wo man nur dachte: wenn die das tun…..

Ich habe diese App gelöscht.  Ich war Jahre in keiner Plattform und lebe damit sehr gut.  Ich muss in sowas nicht sein – ich weiß auch so was ist.

Ob Dr. Noack nun selbst was verursacht hat kommt am Ende des Films nicht…. Chemiker… wenn man nicht schon zu viel im Leben gesehen hätte was man nicht hätte sehen wollen  …..

Ich gestehe,  dass mich der YouTube Link neugierig gemacht hat… aber es war nicht gut drauf zu schauen. 

Das ist nicht meins … Ich mag das alles nicht….

Karl Ungenannt
Antwort an  Reinhard Westphal
3 Monate zuvor

Was war denn da los? Ohne wichtigen Grund stürmt keine SEK ein Haus/Wohnung und gar mit MP. Wird hier ein Theater inszeniert oder was? Es wäre gut und sinnvoll für alle Leser/innen dieser Kommentare, wenn jemand hier objektiv Auskunft geben könnte – ohne verdecktes Geschmuse oder Parteinahme!

quod natum est ex Deo
Antwort an  Reinhard Westphal
3 Monate zuvor

https://www.welt.de/vermischtes/article220598702/Polizei-Durchsuchung-bei-YouTuber-Noack-live-im-Internet-zu-sehen.html

Da hast du deine Antwort!! Siehe mein Text: waren mehrere zu hören im Haus kann auch jemand anders Mist gebaut hat!

Lass dir an der Stelle gesagt sein,  dass derartiger Auflauf nicht einfach so passiert! Und wenn die Tür so auffliegt dann geht es nun mal runter.  Für einen geklauten Apfel kommen die nicht  ! Auch nicht wenn einer einen  YouTube  Chanel betreibt der seriös ist  ( keine Hetze / Anweisungen zu Straftaten o.ä ) nicht alle Polizisten sind Verbrecher und wirklich nicht alle böse  ….

…. Es war auch eindeutig hörbar und auch sichtbar,  dass dein Dr. mit der Situation völlig überfordert war.  Evtl berichtet er euch ja beizeiten was passiert ist.

Kebch
Antwort an  quod natum est ex Deo
3 Monate zuvor

Jeder wäre mit diesem überraschenden „Besuch“ überfordert gewesen . Sie hätten es als Herausforderung gesehen ?

Dorothea Well
3 Monate zuvor

Vielen Dank Herr Reitschuster für die gestrige Berichtserstattung.

Sie haben sich da gestern enorm viel aufgeladen.

Leider konnte ich nicht nach Berlin kommen, obschon ich es sehr gerne

getan hätte. Dafür habe ich die vielen Stunden Ihre Berichte

verfolgt und die Bilder gesehen und ich bin komplett erschüttert

über all diese Vorgänge. Ich hatte soo gehofft, dass dieses  Gesetz oder wie man es immer heißt, nicht durchkommen wird.

Was ist aus uns, aus Deutschland geworden?

Alois Fuchs
3 Monate zuvor

Gestern wurden mit der Zustimmung zum „Ermächtigungsgesetz“ die Leitplanken zum Schutz vor Rechts- und Verfassungsbruch beseitigt. Jetzt können alle Grundrechte in den Graben gefahren werden.

Ulrich Jarzina
3 Monate zuvor

Was das Maskentragen auf Anticoronademonstrationen angeht, so hatten die Organisatoren von „Querdenken“ dies ja im August versucht. Viele Leute, die am Demonstrationszug teilnahmen, trugen damals Maske und achteten auf den Abstand.

Als dann die Berliner Polizei –  ohne erkennbaren Grund –  den Demonstrationszug blockierte, staute sich die Menschenmenge auf, was die Polizei zum Anlass nahm, die Veranstaltung aufzulösen – die Leute würden ja keinen Abstand zueinander halten.

Mit anderen Worten: Es ist egal, ob sich die Demonstraten an die Hygieneauflagen halten oder nicht. Früher oder später wird jede Anticoronademo polizeilich aufgelöst. Das haben viele Demonstranten verstanden. Wozu dann noch Maske tragen?

S.L.
Antwort an  Ulrich Jarzina
3 Monate zuvor

Das Maske-Tragen im Freien ist zwar meines Erachtens nicht nötig (m.M.n. ist es insgesamt gesehen unwirksam und auch nicht gerade gesund, zumal wenn es sich um Alltagsmasken handelt).

Trotzdem wäre es nicht unschlau gewesen konsequent den Gesichtsfetzen zu tragen/möglichst auf Abstand zu achten und zwar deswegen, weil dann Geisel, Polizei, MSM-Medien und Co. kein einziges Argument gehabt hätten, so vorzugehen bzw. zu berichten wie sie es taten. Es wäre darum gegangen, möglichst wenig Angriffspunkte zu bieten.

Ingrid
Antwort an  S.L.
3 Monate zuvor

Glaube nicht, dass es die Demonstranten mit Maske und Abstand nicht getroffen hätte, von der Polizei angegriffen zu werden. War doch schon geplant, weil man sehr wohl gewusst hat, wie sehr man die Bevölkerung erdrücken wird mit diesem Hexen Gesetz!

nlanla
3 Monate zuvor

Auswandere, wer kann.

Onkel Dapte
Antwort an  nlanla
3 Monate zuvor

Habe ich gemacht. 2016, nachdem klar war, daß die Grenze für immer offen bleibt. Die Ironie: Im Moment (oder für immer?) ist sie für mich faktisch geschlossen.

Karl Ungenannt
Antwort an  nlanla
3 Monate zuvor

Auswandern = Feigheit!

Dableiben und sich der Sache stellen = Mut!