Anfang Mai hat die US-Gesundheitsbehörde CDC – kaum bemerkt von der Öffentlichkeit – zwei Richtlinienänderungen erlassen, um die Wirksamkeit der Impfstoffe vorzutäuschen. Die Corona-Fallzahlen lassen sich damit künftig fast nach Belieben steuern. Von Christian Euler.
Lange konnte die Regierung auf Nachfrage keine Studien nennen, die wesentliche Säulen ihrer Lockdown-Politik begründen. Nun beruft sie sich öffentlich auf drei Studien für die Ausgangssperre – doch bei genauerem Hinsehen stellt sich heraus, dass es gar keine richtigen Studien sind.
Kaum hat ein Weimarer Richter eine Entscheidung gegen die Masken- und Testpflicht an Schulen gefällt, die bundesweit für Schlagzeilen sorgte, schon ist er nun selbst im Fadenkreuz der Justiz: Ermittler durchsuchten sein Büro, sein Auto und seine Wohnung, sein Handy wurde beschlagnahmt.
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat Söders Corona-Zwangs-Test für Schüler eingeschränkt: Niemand dürfe dazu gezwungen werden. Wer sich weigere, müsse dann aber in den Distanzunterricht. Eine lebensferne Entscheidung. GASTBEITRAG
Markus Söder bleibt hart: Obwohl Juristen die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens bezweifeln, müssen sich ab morgen alle Schüler im Freistaat testen lassen. Wer nicht mitmacht, muss Zuhause bleiben. Die bayerische Regierung weigert sich, eine richterliche Entscheidung abzuwarten, die für Dienstag anvisiert ist. GASTBEITRAG
Wenige Stunden nach Markus Söders Ankündigung, ab Montag alle bayerischen Schüler zweimal in der Woche zum Corona-Test zu zwingen, haben zwei Schüler rechtliche Schritte dagegen unternommen. Ihr Anwalt erhebt in seinem Eilantrag schwere Vorwürfe gegen die Bayerische Staatsregierung. GASTBEITRAG
Eilige Leser – wie es heute die meisten sind – geraten bei den aktuellen Schlagzeilen in vielen Medien häufig in Angst und Panik: Die Infektionszahlen bei Kindern steigen massiv an, ist häufig zu lesen. Doch das ist in hohem Masse irreführend.
Das Klinikum Freudenstadt hat eine Azubi-Pflegerin entlassen. Auslöser sei gewesen, dass sie als Symptomlose keinen Corona-Test machen wollte, sagt die Betroffene. Das Krankenhaus kann sich “aus Gründen des Datenschutzes” nicht dazu äußern.
Eine Initiative in der Stadt erinnert – wie vieles heute – an autoritäre Staaten: In einer öffentlichen Liste sollen sich die „Guten“ von Kritikern der Regierung abgrenzen. Wer nicht mitmacht, läuft Gefahr, als verdächtig zu gelten.