Tun Sie mal wieder etwas Spontanes, Unregistriertes und Unangemeldetes, etwas, das schiefgehen kann, und ja, riskieren Sie mal wieder etwas. Und fragen Sie bitte nicht mehr so oft „Darf ich das?“, sondern mal wieder häufiger: „Warum soll ich das nicht dürfen?“ Holen Sie sich ihr Leben zurück! Von Matthias Heitmann
„Der Föderalismus wurde zu Grabe getragen, der im Grundgesetz garantierte individuelle Rechtsschutz aufgehoben, die Gewaltenteilung steht nur noch auf dem Papier, Bürger werden pauschal als Gefährder angesehen“: Ein pensionierter Richter rechnet ab.
Während Corona-Hardliner Söder für seine Landsleute nur extrem vorsichtig lockert, wird bekannt, dass seine Tochter im teuren Monaco – einem Risikogebiet – Urlaub macht und es sich gut gehen lässt. Auf ihren Instagram-Fotos ist mindestens ein Corona-Regelbruch zu sehen. Es ist nicht der erste Corona-Skandal des CSU-Chefs.
Gesundheitsminister Spahn und RKI-Chef Wieler sprachen am Freitag von erfreulichen Entwicklungen der Corona-Zahlen. Fast zeitgleich wurde bekannt: CDU, CSU und SPD basteln bereits daran, die „epidemische Lage“ und damit auch die Grundrechtseinschränkungen über den 30. Juni hinaus zu verlängern.
Es sind ungeheuerliche Verdachtsmomente, die der Ex-Vize-Chef des Sachverständigenrates Gesundheit mit neun Forschern aufwirft: Schummelei mit Intensivbetten. Die das ganze Fundament der harten Corona-Politik in Frage stellen könnten. Und wie reagieren die Medien? Mit Schweigen. Unglaublich.
Eine Überlastung der Intensivstationen zu vermeiden – das war und ist die wichtigste Begründung für den Lockdown. Forscher um den Ex-Vize-Chef des Sachverständigenrates Gesundheit bringen dieses Mantra der harten deutschen Corona-Politik nun ins Wanken – durch ein Papier mit höchster Sprengkraft.
Wenn menschliche Wärme auf die kalte Ablehnung der Staatsorgane stößt: In Nürnberg wurde ein Hartz-IV-Empfänger zu 1.350 Euro Strafe verurteilt, weil er auf Demonstrationen Freunden und Bekannten die Hand gegeben und sie zum Teil umarmt hat. Absurd: Vor oder nach der Demo wäre sein Verhalten straffrei geblieben. Von Robert Kahlert.
Was mir in Deutschland heute so große Angst macht, dass ich ans Auswandern denke, warum wir ins Totalitäre abgleiten, und welches Szenario ich für wahrscheinlich halte – „Wunder-Rettung“ pünktlich zur Bundestagswahl – darüber habe ich in einem Interview mit Jens Lehrich von Fairtalk.tv gesprochen.
Im Rahmen der Aktion #dankeallesdichtmachen ist nun auch ein ehemaliger Richter mit einem bewegenden Appell an die Öffentlichkeit getreten. Er gibt aus Protest gegen die Corona-Politik und die Einschränkung der Grundrechte sein Bundesverdienstkreuz zurück.