„Sehr reizvoll“ und „recht zuversichtlich“: Selbstzweifel und Bescheidenheit sind die Sache des Sozialdemokraten nicht. Jetzt bringt er sich selbst als Nachfolger von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ins Gespräch. Und verknüpft die Androhung diesmal mit politischen Fehleinschätzungen.
Die deutsche Sozialdemokratie wandelte sich von einer freiheitlichen Partei, die Gesellschaftsarchitekturpolitik als Dressur eines Volkes ablehnte, zu einer Partei, die die Bevölkerung umerziehen will. Die SPD hat vergessen, dass der ideologische Weg ins Paradies auf Erden immer durch Lager führt. Von Ost-SPD-Mitbegründer Gunter Weißgerber
Die Landtagswahlen zeigen: Die CDU hat ihre Chance verpasst, mit dem jüngsten Bundesparteitag das Ruder noch einmal herumzureißen. Sie hat den Mann an die Spitze gewählt, der in allen Umfragen bei Mitgliedern und Wählern abgeschlagen zurücklag. GASTBEITRAG
Die Bundesregierung lege keine ausreichende Begründung für die harten Maßnahmen vor, die Einschränkung der Grundrechte dürfe nicht zur Norm werden, sondern müsse jeden Tag begründet werden – ein SPD-Abgeordneter kommt aus der Deckung und spricht Klartext.
Aus Protest hat heute Fritz Felgentreu sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion niedergelegt. Die Partei ist endgültig im verteidigungspolitischen Nirwana angelangt. GASTBEITRAG.
In ihrer Existenznot fordern Sozialdemokraten offen ein Verbot der Konkurrenz. Nach den Maßstäben, die sie dabei anlegen, müssten sie allerdings auch Linke, Grüne und Jusos verbieten. GASTBEITRAG
„Die Innenpolitik wird zunehmend durch die alte SED-Brille beurteilt, die Demokraten in SPD, CDU, FDP gaben ihre Deutungshoheit an der Garderobe freiwillig ab“ – Bilanz des Ost-SPD-Mitbegründers Gunter Weißgerber zu 30 Jahren Wiedervereinigung.
Politik als absurdes Theater: Was sich der SPD-Politiker Bozkurt fordert, ist ein Stück aus dem Tollhaus. Doch leider ist er nicht alleine.
Andrea Nahles‘ Festkrallen am Posten und Regieren nach dem Wahldebakel zeigt: Die SPD-Führung hat den Kontakt zur Realität endgültig verloren. Jede Minderheit scheint ihr mehr