Sie haben es schon wieder getan: Youtube (also Google) hat, wie berichtet, zwei Interviews mit Professor Hockertz von meinem Kanal gelöscht. Ich stelle sie jetzt hier online (siehe unten). Damit Sie sich selbst ein Bild machen können, was mittlerweile für Informationen vor Ihnen geheim gehalten werden sollen. Die Zensur halte ich für einen Präzedenzfall. Ich habe auch in der Bundespressekonferenz in Fragen auf diese Interviews verwiesen. Damit haben sie einen besonderen dokumentarischen Charakter. Wer etwa die Antworten der Bundesregierung auf meine Fragen dazu anhört, muss auch die Möglichkeit haben, die Original-Interviews anzuhören, auf die sie sich beziehen. Umso dreister ist die Löschung – zumal die Interviews mehr als einen Monat lang online waren. Hockertz hat darin seine medizinischen Bedenken gegen die seiner Ansicht nach zu schnelle Zulassung der Impfstoffe geäußert. Die Bundesregierung wies diese Bedenken zurück. In einem freien Land müssen freie Bürger die Möglichkeit haben, beide Meinungen kennen zu lernen. Auch die von Regierungskritikern. Hockertz ist generell ein Befürworter von Impfungen, hat aber große Bedenken gegen die konkreten Verfahren.
Erschreckend ist, wie viele Menschen den Sinn von Meinungsfreiheit nicht verstehen. So gibt es jetzt Kommentare Hockertz Aussagen seien falsch. Ich als Laie kann Ihnen kein abschließendes Urteil dazu anbieten. Nur so viel: Sie sind triftig genug, dass man sie nicht verbieten darf. Und genau das bedeutet Meinungsfreiheit: Dass niemand sich anmaßen darf, zu entscheiden, welche Meinungen falsch sind, und diese dann unterdrücken kann. Und wie wichtig Kritik ist, wie schnell eine vermeintlich „falsche Meinung“ zur offiziellen werden kann, zeigt ein anderes Beispiel. Bereits im Oktober habe ich die Bundesregierung gefragt, wie sie dazu steht, dass laut Tests die so genannten „Stoffmasken“ zum Teil kaum Wirkung erzielen. Damals antwortete das Gesundheitsministerium mir ausweichend. Jetzt hat es sich genau diese Meinung offenbar zu eigen gemacht und will nur noch medizinische Masken. Selbst aus Sicht der Befürworter aller Corona-Maßnahmen muss dieses Beispiel deutlich zeigen, wie wichtig ein offener Meinungsaustausch und Regierungskritik ist. Und wie gefährlich Dogmen sind.
Umso absurder die Begründung von Youtube für die Sperrung: „Medizinische Fehlinformationen“. In den verlinkten Informationen heißt es: „Auf Youtube sind keine Inhalte erlaubt, die medizinische Fehlinformationen zu COVID-19 verbreiten, die im Widerspruch zu medizinischen Informationen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) oder lokaler Gesundheitsbehörden stehen.“ Dann hätten mein Hinweis auf fehlende Wirkung der Stoffmasken vom Oktober wohl auch zensiert werden müssen. Die standen ja auch „im Widerspruch zu medizinischen Informationen lokaler Gesundheitsbehörden“ – bis vor wenigen Tagen.
Bereits im Sommer hat die Plattform mein Interview mit Sucharit Bhakdi gelöscht. Mit der gleichen Begründung. Mein Konto wurde für eine Woche gesperrt. Das Landgericht Berlin hob die Sperrung und die Zensur in einer einstweiligen Verfügung als rechtswidrig auf.
Nicht-Kenner der Materie glauben oft, auch Monopolisten wie Youtube hätten ein „Hausrecht“ und könnten Inhalte nach Belieben verbieten. Das ist falsch. Sie sind an die Grundrechte gebunden. Das hat auch das Berliner Landgericht so ausgeführt (nachzulesen hier). Wie willkürlich die Zensur von Youtube, die der Staat mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz anstachelt, ist, zeigt dass auf meinem Ersatzkanal diese Woche das Video gelöscht wurde, in dem ein Bestatter in einem Interview mit RTL von seinen Erfahrungen mit Covid-19 erzählt. Das Video dokumentiert, was RTL seinen Zuschauern vorenthält. Es ist damit ein Dokument der Zeitgeschichte. Was Youtube nicht an der Löschung und einer Verwarnung für mich hinderte. Und dann das: Ohne dass ich dazu kam, eine Beschwerde einzulegen, ist das Video, das auf meinem Hauptkanal 305.000 mal abgerufen wurde, plötzlich wieder frei geschaltet (Sie können es sich hier ansehen). Das zeigt: Hier wird einfach auf gut Glück nach Gutsherren-Art völlig unmotiviert zensiert. So kann man nicht mit Meinungsfreiheit umspringen.
Laut Duden-Definition „Zensur“ kann Zensur nicht nur vom Staat verübt werden. Youtube zensiert, und zwar indirekt im staatlichen Auftrag. Mein Youtube-Kanal hat fast 100.000 Abonnenten. Ich berichte darauf von der Bundespressekonferenz, gebe etwa meine Einschätzungen von Dialogen mit der Bundeskanzlerin und dem Gesundheitsminister wieder. Die einzelnen Videos sehen bis 300.000 Menschen. Eine Zensur und Sperrung, ist damit ein massiver Eingriff in die grundgesetzlich garantierte Pressefreiheit. Sie ist etwa so, als wenn mir die Telefongesellschaft bei einem kritischen Interview via Handy einfach die Leitung kappen würde. Oder wenn die Druckerei sich einfach weigert, eine kritische Zeitung zu drucken. Weil der Staat angedeutet hat, wer allzu Kritisches drucke, könne Probleme bekommen. Schon die Tatsache, dass ich durch die Verwarnung wegen der Impf-Interviews nun jederzeit eine neue Sperrung meines Kanals befürchten muss, ist eine Behinderung der Presse: Denn ich muss bei jedem Wort überlegen, ob es nicht einer der Youtube-Zensoren in den falschen Hals bekommen könnte. Und der Rechtsweg ist nicht schnell genug.
Das ist eine Pervertierung des Grundrechts auf Pressefreiheit durch einen Konzern mit Meinungsmonopol. Wobei der Druck noch weiter geht: Seit September verweigert mir Youtube die Reklame auf meinem Kanal. Anwälte sehen darin einen klaren Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht, weil Wettbewerber munter Reklame machen dürfen. Gelder, die mir andere Youtube-Nutzer als Unterstützung zukommen ließen, hat Youtube einfach behalten. Ich verkneife mir hier einen Kommentar, weil er nicht druckreif wäre. Mich erinnert das sehr an das Vorgehen in modernen autoritären Regimen wie Russland. Zensur 2.0: Keine direkten Verbote, aber indirekte durch wirtschaftlichen Druck und Hindernisse ohne Ende.
Ideologen gerade auch unter den Journalisten-Kollegen reagieren empört, wenn man auf Probleme mit der Meinungsfreiheit in Deutschland hinweist. Man muss sehr ideologisch verblendet sein, um diese nicht zu sehen.
Ich plane gegen die Willkür von Youtube juristisch vorzugehen. Auch, um damit ein Zeichen zu setzen und für andere den Weg frei zu schlagen. Wenn Sie mich dabei unterstützen wollen, bin ich Ihnen sehr dankbar – und Sie leisten einen wichtigen Beitrag für die Meinungsfreiheit in unserem Land!
PS: Und hier noch frohe Nachrichten – zumindest, solange mein Youtube-Kanal noch nicht (wieder) zensiert ist:
Jetzt mehr als 100.000 Abonnenten auf Youtube, 3,5 Mio. Aufrufe, 13.409 Tage oder 37 Jahre Wiedergabe-Zeit in 28 Tagen. Ohne einen einzigen GEZ-Cent. Je verbissener und aggressiver die Ideologen mich angreifen, umso mehr Leute werden aufmerksam auf kritischen Journalismus. Danke! pic.twitter.com/J760WUBeX7
— Boris Reitschuster (@reitschuster) January 24, 2021
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Text: br
