Nach Scholz spricht jetzt auch Harbarth Menschen mit anderer Meinung die Meinungsfreiheit ab. Seine Kriegserklärung an Andersdenkende hüllte er in eine vornehme intellektuelle Fassade.
Es ist wie bei Kafka. Einen Tag, nachdem ich offiziell von der Polizei die Auskunft bekomme, es liege nichts vor gegen mich, kam die Polizei schon wieder – diesmal zu meinem früheren Hausmeister und Freund, den sie nach mir ausfragte.
Ein Jahr vor der Wahl in Bayern entscheidet der Ministerpräsident Söder (CSU) unterstellte Landes-Verfassungsschutz, Söders Konkurrenz so einzustufen, dass er sie mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwachen darf.
Damit die Absurdität ihrer Entscheidung nicht allzu offensichtlich wird, griffen Regierung und Parlamentsmehrheit zu einem Trick wie man ihn sonst eher von Hütchenspielern in schlechteren Vierteln größerer Städte gewohnt ist.
Verwirrspiel vor der Abstimmung: Eine entscheidende Corona-Studie soll unter der Decke gehalten werden. Dabei belegt ein Zwischenbericht schon jetzt, dass weitere Maßnahmen nicht notwendig sind. Raten Sie, wie die großen Medien berichten!
Die lange und einseitige Fixierung nach Rechts hat offenbar Linksaußen neue Spielräume eröffnet: Was Hamburgs Behördenchef jetzt berichtet, sollte bei jedermann alle Alarmglocken läuten lassen.
Manoj Subramaniam klagte über Neonazi-Terror mit Morddrohungen, Hakenkreuzen und Reifen-Aufschlitzen. Doch jetzt stellt sich heraus: Er hat alles selbst erfunden und inszeniert.
Paul Brandenburg hat seine Anwältin gebeten, seine Verteidigung einzustellen. Er hält sie für sinnlos – und begründet das mit haarsträubenden Erlebnissen mit Polizei und Justiz.
Das Konzept der Moskauer Propaganda ist geschickt und wirkungsvoll. Sie trifft nicht nur eine offene Flanke der medialen Realitätsabdeckung, sondern findet auch bei „Westen-Enttäuschten“ besonders Gehör. Von Hans-Hasso Stamer.