50 handverlesene, staatlich geprüfte Demonstranten durften zum G7-Gipfel zum protestieren – transportiert mit der Polizei, nach Absprache mit den Demo-Organisatoren.
In Deutschland ist es heute offenbar normal, dass Muslimbrüder, IS-Fans und „Graue Wölfe als „Verfassungsschüler“ mit Urkunden ausgezeichnet werden. Niemandem fiel das auf.
Was ist das für eine Regierung, die ihre Kritiker pauschal als offenkundig geistig minderbemittelt und deshalb als extrem und nicht ernst zu nehmen abstempelt? Von Vera Lengsfeld.
Faeser und Haldenwang stellten den Verfassungsschutzbericht vor. Wer die Corona-Maßnahmen, die der Staat nicht evaluieren lassen will, kritisiert, wird zum Rechtsextremisten erklärt. Von Vera Lengsfeld.
Hans-Jürgen Papier – jedes Hangs zum Extremen unverdächtig – nimmt sogar das Wort „Staatsversagen“ in den Mund. Eine knallharte Abrechnung auch mit der Corona-Politik, die jedem zu denken geben sollte.
Ein Comic-Zeichner macht sich lustig über die „Regenbogen“-Lobby, DIE WELT kritisiert Trans-Indoktrination im Kinderfernsehen. Beide knicken ein, beide schreiten zur Selbstgeißelung.
Wer beugt hier wirklich das Recht? Die Staatsanwaltschaft – einem grünen Justizminister weisungsgebunden – will nun den Richter vor Gericht bringen, der gegen die Maskenpflicht in Schulen entschied – wegen vermeintlicher Rechtsbeugung.
Es sind beunruhigende Nachrichten, die aus unserem Nachbarland Belgien kommen: Der verschlüsselte Messenger-Dienst Signal könnte dort bald verboten werden. Das wäre ein hoch gefährlicher Präzedenzfall.
Eine Erfindung des letzten Jahrhunderts waren die politischen Hungersnöte in Friedenszeiten. Hat der deutsche Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz mit seiner Aussage in Davos mögliche Hungersnot von Tausenden von Menschen in Kauf genommen? Von Vera Lengsfeld.
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