Ach, die "Bayrische Staatszeitung" nimmt Reitschuster aufs Korn. "Reitschuster betreibt mittlerweile eine umstrittene, rechte Online-Plattform." Umstritten - wo? In eben der Zeitung? Anscheinend haben die Angst vor Ihnen.

Wir leben jetzt schon in einer Hygienediktatur. Und es sind nicht "viele kleine Beispiele" von Grundrechtseingriffen in den letzten Jahren, sondern äusserst massive (im Namen der Terror- und Kriminalitätsbekämpfung). Zu dem neuen Ermächtigungsgesetz ist noch zu sagen, dass die Bestimmungen

Wir leben jetzt schon in einer Hygienediktatur. Und es sind nicht "viele kleine Beispiele" von Grundrechtseingriffen in den letzten Jahren, sondern äusserst massive (im Namen der Terror- und Kriminalitätsbekämpfung). Zu dem neuen Ermächtigungsgesetz ist noch zu sagen, dass die Bestimmungen in Kraft treten, wenn der Bundestag eine "epidemische Notlage" feststellt. Hierzu muss er keinerlei wissenschaftliche Fakten vorweisen, sondern es reicht ganz einfach ein Bauchgefühl (so wie jetzt grade im 2ten lockdown ja auch). Dass das alles durchgewunken wird ist an Dummheit nicht zu überbieten, es ist genau so irrsinnig wie die lockdowns. (Übrigens Lisa Fitz heute, sie ist auf Seiten der "Skeptiker", und erwähnt sogar indirekt Reitschuster: https://youtu.be/o_wei7eIFWE ).    

Die Richter haben es verbockt. Sie hatten es in der Hand und zu lange geschwiegen oder mitgespielt. Und sie wussten was sie tun.

"...von dem unklar ist, ob wir es je zurückbekommen." - Das sehen Sie zu optimistisch. Ich glaube, dass es sonnenklar ist, dass wir diese Rechte nie wieder zurückbekommen werden. Denken Sie an die Einschränkungen anlässlich 9/11: immer noch in Kraft,

"...von dem unklar ist, ob wir es je zurückbekommen." - Das sehen Sie zu optimistisch. Ich glaube, dass es sonnenklar ist, dass wir diese Rechte nie wieder zurückbekommen werden. Denken Sie an die Einschränkungen anlässlich 9/11: immer noch in Kraft, nach fast 20 Jahren. Diese Gesetzesänderung ermöglicht endlich das "Durchregieren", ohne durch lästige Klagen behindert zu werden.

Leider muss ich dem Mann zustimmen.

Der Vorsitzende der Fraktion der CDU in der Bremischen Bürgerschaft, Thomas Röwekamp, hat eine Pflicht zur Nutzung der sog. Corona-Warn-App gefordert. Ich habe ihm meine Bedenken angesichts der Entwicklung im kommunistischen China mitgeteilt und ihn um eine Stellungnahme gebeten. Daß

Der Vorsitzende der Fraktion der CDU in der Bremischen Bürgerschaft, Thomas Röwekamp, hat eine Pflicht zur Nutzung der sog. Corona-Warn-App gefordert. Ich habe ihm meine Bedenken angesichts der Entwicklung im kommunistischen China mitgeteilt und ihn um eine Stellungnahme gebeten. Daß Röwekamp in seiner Antwort auf mein Anliegen nicht eingeht und die mit seiner Forderung verbundenen Probleme weiterhin ignoriert, überrascht mich nicht. Ein Skandal ist aber seine Feststellung: "In der aktuellen Situation darf Datenschutz jedoch nicht vor Gesundheitsschutz gehen." Der Datenschutz ist in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert. Was ist der Datenschutz wert, wenn er Spielball der Politik ist?

Allen,die glauben die Diktatur käme erst oder vor ihr warnen ,sei gesagt, sie ist schon da.Es ist 5 nach 12.Was jetzt getan wird ,ist die Festigung durch entsprechende Gesetze.Und es ist niemand da ,der dem Einhalt gebietet.Die AfD hat schon

Allen,die glauben die Diktatur käme erst oder vor ihr warnen ,sei gesagt, sie ist schon da.Es ist 5 nach 12.Was jetzt getan wird ,ist die Festigung durch entsprechende Gesetze.Und es ist niemand da ,der dem Einhalt gebietet.Die AfD hat schon beigedreht.Ob die nächsten Wahlen überhaupt noch stattfinden ?

Herr Reitschuster, im erstem Absatz finde ich bereits zwei grvierende Fehle "Bayer.-Staatszeitung"      "DDR-Diktatur".   Nun Bayern ist kein Staat !  Ich erinnere daran, dass Adenauer  persönlich halb Deutschland mit seinen Bürgern den RU als Geiseln überlassen hat für halb Berlin. Weiter

Herr Reitschuster, im erstem Absatz finde ich bereits zwei grvierende Fehle "Bayer.-Staatszeitung"      "DDR-Diktatur".   Nun Bayern ist kein Staat !  Ich erinnere daran, dass Adenauer  persönlich halb Deutschland mit seinen Bürgern den RU als Geiseln überlassen hat für halb Berlin. Weiter darf ich erinnern, dass Gesetze durch den BP unterzeichnet werden müssen. Ohne seine Unterschrift KEIN GESETZ. Die Macht des BP liegt darin Gesetzesentwürfe nicht zu unterschreiben, wenn diese einem höherem Gesetz widerspricht GG,HLKO, SHAEF u.a. Die Unkentniss der Bürger was Gesetze angeht, ist beängstigend! Kadavergehorsam scheint für die Bürger das GG zu sein. Auch diejenigen die glauben es gibt einen "freistaat Bayern" Demokratie in D - ist auch so eine Illusion!! Die alliierten Siegermächte haben mit dem GG für Deutschland einen " rechtsstaatlichen Sozialstaat "  errichtet.                        Mit den Bereinigungsgesetzen von 2006 haben die Siegermächte die selbst. Verwaltung Deutschlands ENTMACHTET        Nur der UNGEBILDETE BÜRGER glaubt immer noch ein Souverän zu sein, und huldigt seine selbsgewählete Schlachter. So viel DUMMHEIT MUSS BESTRAFT WERDEN

Sein Amt hat der Pharmalobbyist Spahn schon mehrfach massiv missbraucht - ob es um den Versuch geht, einen Immunitätsausweis einzuführen, was nur aufgeschoben aber sicher nicht aufgehoben ist, die Impfpflicht bei Masern, seine Pläne, die Bettenkapazität abzubauen, die Nichtbefolgung von

Sein Amt hat der Pharmalobbyist Spahn schon mehrfach massiv missbraucht - ob es um den Versuch geht, einen Immunitätsausweis einzuführen, was nur aufgeschoben aber sicher nicht aufgehoben ist, die Impfpflicht bei Masern, seine Pläne, die Bettenkapazität abzubauen, die Nichtbefolgung von Gerichtsurteilen, beispielsweise das Urteil des BVerfG zum Recht auf einen selbstbestimmten Tod, seine Versuche, die doppelte Widerspruchslösung bei der Organspende einzuführen u.v.a.m. "Nun will man ihm dennoch keinesfalls unterstellen, die zugewonnene Macht zu mißbrauchen, aber kann man das auch für alle seine denkbaren Nachfolger ausschließen? Diese Frage muß erlaubt sein und sie muß auch gestellt werden." Diese Frage ist m.E. falsch gestellt - mit dem Ermächtigungsgesetz ist der Missbrauch vorprogrammiert, der Missbrauch ist Teil der Planung -  wäre ein Missbrauch nicht beabsichtigt, bräuchte es kein Ermächtigungsgesetz. Schon das Ermächtigungsgesetz als solches ist Missbrauch und verfassungswidrig. Es bedarf keiner Unterstellung, um dem Pharmalobbyisten Spahn Missbrauch zu attestieren - würde er keinen Machtmissbrauch beabsichtigen, würde er sich hierzu nicht ermächtigen lassen. Noch etwas anderes: Der von der Stadt Leipzig geplante rechtsmissbräuchliche und verfassungswidrige Stop der Busse mit Demoteilnehmern wurde durch einstweilige Verfügung gestoppt. Das sollte man nicht als Beleg für eine angeblich noch vorhandene Demokratie fehlinterpretieren - ein Staat, bei dem für jede Demo nur über unzählige Eilanträge ein Demonstrationrecht erzwungen werden muss, wieder und wieder und wieder für nahezu jede größere Demonstration, aber nur, wenn sie sich gegen die Maßnahmen der Regierung richtet, andere Demonstrationen betrifft es nicht   (allein für die Demo in Leipzig nach meiner Info mindestens 4 Eilanträge), um mit Maulkorbauflagen, Distancing usw. noch von einem der elementarsten Grundrechte Gebrauch machen zu können, wo Gerichtsentscheidungen immer wieder ignoriert werden, genehmigte Demos eingekesselt werden, unter Vorwänden Demos aufgelöst werden, aber nur, wenn gegen die Regierung und deren "Maßnahmen" demonstriert wird, ein Staat, der nach Anmeldungen zunächst wochenlang "Kooperationsgespräche" führt, uns dann in letzter Sekunde in einer Weise umschwenkt, die nicht zu erwarten war, um den Rechtsschutz zu vereiteln, ein Staat, der brutale Schlägertrupps auf friedliche Demonstranten hetzt, ist kein Rechtsstaat und keine Demokratie. Punkt.

In den vergangenen Monaten habe ich mich immer wieder und wieder gewundert, mit welchem Tempo dieses Land und diese Welt aus den Fungen geraten ist. Aber nachdem immer mehr kritische Stimmen laut wurden und so langsam auch in den Mainstream-Medien

In den vergangenen Monaten habe ich mich immer wieder und wieder gewundert, mit welchem Tempo dieses Land und diese Welt aus den Fungen geraten ist. Aber nachdem immer mehr kritische Stimmen laut wurden und so langsam auch in den Mainstream-Medien erste Mahner und Zweifler auftauchten, hatte ich Hoffnung, dass der Spuk bald ein Ende haben könnte. Doch der Gesetzesentwurf und wie weit dieser reicht, das hat mich ebenfalls zutieftst erschreckt und erschüttert. Einerseits ist so viel bekannt über den Autoritären Charakter von uns Menschen und über autoritäre Prozesse. Andererseits werden wir gerade wie unter einem Brennglas Zeuge der Wirklichkeitswerdung von Mechanismen wie die Unterdrückung anderer Meinungen oder dem Denunziantentum - und das in einer atemberaubenden Echtheit. Ich frage mich, woher diese enorme Kraft und die geringe Bereitschaft zu Reflektion oder zumindest zum Diskurs kommt. Da ich es für zielführender halte, die Motive von Menschen zu analysieren als sie einfach nur herabzusetzen oder niedere Motive zu unterstellen, bleibt mir zunächst nur eine Erklärung: Vor Februar 2020 hat vielen Menschen glaube ich zu schaffen gemacht, dass sich in den vergangenen Jahrzehnten strukturelle Gewissheiten (früher Deckungsgleichheit von Nation, Sprache, Staatsstruktur und Identität), orientierende Gegensätzlichkeiten (ost-west, nord-süd, demokratisch-undemkratisch, frei-unfrei, sozialistisch-kapitalistisch) sowie Hierarchien (lokal, national, global, multilateral) immer weiter aufgelöst haben. Die Welt wurde - auch Dank der Digitalisiserung und des damit einhergehenden vollständigen Umbruchs der Strukturen der  menschlichen Kommunikationsbeziehungen - immer unübersichtlicher. Klare Abgrenzungen und das Zugehörigkeitsgefühl zu Sozialstrukturen haben sich immer mehr aufgelöst. Ergo: das entstandene Narrativ zu der "Pandemie" muss bei den betreffenden Menschen eine solche psychologische Wucht (und Angst?) entwickeln, dass es alle vorher geübten refletiven Denk- und Reflektionsfähigkeiten vollständig paralysiert. Gleichzeitig ist der Konformitätsdruck so enorm hoch, dass ich mir kaum vorstellen kann, dass es diejenigen, die unbequeme Fragen stellen - wie der Herr in seinem Statement oben -, zu der Masse und zu den Entscheidungsträgern durchdringen. Mangels einer funktionierenden Opposition (insbesondere die Grünen und die FDP müssten aus ihrem jahrelangen Selbstverständnis heraus eigentlich aufschreien) habe gegenwärtig nur noch Hoffnung, dass in anstehenden Gerichtsverfahren die Richter genügend offene Ohren haben und dass das Verfassungsgericht diesen unfassbaren und jeglicher Grundlage entbehrenden Allmachtsanspruch der handelnden Politiker in seine Schranken weist. Ich bin eigentlich ein unerschütterlicher Optimist und habe (anders als viele Nörgler und Pessimisten in diesem Lande) immer ganz im Sinne von Hans Rosling (Factfulness) an eine langsam besser werdende Welt geglaubt. Ich bin das erste Mal in meinem Leben wirklich voller politischer Sorge. Ich wünsche mir ein Forum, in dem ein Austausch darüber stattfinden kann, mit welchen Strategien wer von uns wie in seinen Funktionen "den Anfängen wehren kann". Es müsste über Demos, Perteigründungen sowie Twitter- und Facebookposts hinausgehen. Immerhin: guter, eigenständiger, authentischer Journalismus ist schonmal ein Weg. Danke dafür Herr Reitschuster!  

Das haben das doch schon alles beim G20 versucht: Damals hatte der Bürgermeister im Häuserkampf für die "Sicherheit der Bürger garantiert" (Nachdem beim G8 in Heiligendann fast 140 Polizisten auf freiem Feld verletzt worden sind) - Da wäre die Hölle

Das haben das doch schon alles beim G20 versucht: Damals hatte der Bürgermeister im Häuserkampf für die "Sicherheit der Bürger garantiert" (Nachdem beim G8 in Heiligendann fast 140 Polizisten auf freiem Feld verletzt worden sind) - Da wäre die Hölle los gewesen mit Gesetzesverschärfungen, wenn jemand umgekommen wäre.  "Dummerweise" (sorry) ist genau das nicht passiert.  Bayern tastete sich dann ganz voooorsichtig mit Gesetzesverschärfungen vor.  Das ging damals nicht. Im Moment wird gerade das Grundgesetz komplett in allen Bereichen ausgehebelt. DAs machen sie ganz einfach: Betrugsdinge werden per Gesetz umdefiniert: Also:

• Arbeitslose heißen zum Großteil "Unterbeschäftigte". DA ist Statistikbetrug zu einem Gesetz gemacht worden (Von Frau Doktor Uschi)
• DAtensicherheit bei MAils wird gesetzlich definiert: "Das bedeutet Sicher" - was völlig unsicher ist und das Briefgeheimnis verletzt.
• Zur "Würde des Menschen" wird mit "Gesundheit"  ein Gesetz so gmacht, in dem das gleichgesetzt wird.  Mit "Ermächtigungen" treten sie ein "würdiges" Erbe an..  Scheinbar gibt es da kein positives Wort dafür, mit dem man Framing betreiben könnte. Blöd aber auch.

Zum Thema Friedhof: Vermutlich ist der Virus noch nicht auf den Düsseldorfer Friedhöfen angekommen, war er doch am 1. November auf den bayrischen Friedhöfen, weil man dort Maske tragen musste, und Bahn und Flugzeuge fallen ja mehrheitlich aus, und größere

Zum Thema Friedhof: Vermutlich ist der Virus noch nicht auf den Düsseldorfer Friedhöfen angekommen, war er doch am 1. November auf den bayrischen Friedhöfen, weil man dort Maske tragen musste, und Bahn und Flugzeuge fallen ja mehrheitlich aus, und größere Winde gab es auch nicht, schon gleich gar nicht vom Südosten nach D, also fallen Aerosole auch aus, um den Virus nach D zu schleusen.

Ganz genau, was 2015 begann, nämlich „einfach machen“ ungeachtet der Gesetzes- und Verfassungslage, wird aufgrund des großen Erfolges („jetzt sind sie halt da“) auf andere Themen ausgedehnt. Momentan geht das ja manchmal schief (viele erfolgreiche Klagen gegen willkürliche Corona-Verordnungen), also

Ganz genau, was 2015 begann, nämlich „einfach machen“ ungeachtet der Gesetzes- und Verfassungslage, wird aufgrund des großen Erfolges („jetzt sind sie halt da“) auf andere Themen ausgedehnt. Momentan geht das ja manchmal schief (viele erfolgreiche Klagen gegen willkürliche Corona-Verordnungen), also will man das gesetzlich zementieren. Dann kann man noch mehr „einfach machen“ und kommt besser damit durch. Ich gehe jede Wette ein dass es im Zusammenhang mit der „Klimakrise“ genauso kommen wird. Und bei Bedarf auch zu weiteren Themen. Man stelle sich zb. nur mal vor eine von den Mainstream-Parteien sehr ungeliebte Partei würde Wahlsieger... Ich bin froh dass ich keine Kinder in dieses Land setzen werde und würde am liebsten auswandern. Aber wie schnell sich die gesamten Grundlagen des Lebens hier ändern hätte ich nie zu träumen gewagt. Wahnsinn.

Ich habe mir die Debatte heute angeschaut und war fassungslos. Als ehemaliger SPD, Linke, Grünen Wähler, war ich von dem was ich dort von den Parteien gehört habe zutiefst erschüttert. Was von der CDU/CSU kommen würde konnte ich ja schon

Ich habe mir die Debatte heute angeschaut und war fassungslos. Als ehemaliger SPD, Linke, Grünen Wähler, war ich von dem was ich dort von den Parteien gehört habe zutiefst erschüttert. Was von der CDU/CSU kommen würde konnte ich ja schon ahnen und es hat mich nicht sonderlich überrascht. Schließlich will man dort ja sein Fell retten. Seit der Mövenpick-Sache bin ich auch kein Wähler der FDP, kann mich aber der dort vorgetragenen Meinung im Bezug auf Corona und die Maßnahmen weitestgehend anschließen. Mit eine großen Portion Verstörung habe ich zur Kenntnis genommen, dass mir die Position der AfD am meisten zugesagt hat und ich sogar die Rede der Frau von Storch wesentlich besser als alles was sie sonst von sich gibt fand. Ich fand die Rede sogar gut. Meine Meinung zur AfD ist sehr gespalten. Um die AfD zu wählen, sind mir dort zu viele Leute wie Kablitz oder Höcke  vertreten, auch wenn Kablitz bereits ausgeschlossen wurde. Solange sich die AfD von diesen Leuten nicht trennt, kann ich sie nicht wählen. Dennoch bin ich weit davon entfernt, mich nur ansatzweise wie viele Journalisten oder Politiker zu verhalten und alle AfD Mitglieder oder Wähler als Nazis oder Faschisten zu bezeichnen, was ja auch absurd ist. Ich wehre mich auch gegen die Diffamierung als "Covidiot, Corona-Leugner, Reichsbürger, Aluhutträger", nur weil ich die Handlungen der Bundesregierung für falsch und kontraproduktiv halte und dieses Handeln auch kritisch hinterfrage. Was mich aber noch mehr als manche Reden verstört hat, war zum einen die gähnende Leere im Plenarsaal, wenn man die Wichtigkeit der Sache betrachtet. Darüber hinaus scheint es dort nicht üblich zu sein, dass man den Rednern zumindest aus Respekt zuhört, auch wenn sie anderslautende Meinungen vertreten. Einige hatten scheinbar wichtige Telefonate, wichtige Gespräche untereinander oder wichtige Akten auf den Tischen, in welchen sie vertieft waren. Diese Beiläufigkeit, um nicht vom Desinteresse zu sprechen, mit der sich die Debatte für einige abspielte, obwohl es um die Grundrechte von 83 Millionen Menschen in diesem Land und um die Folgen der Novellierung geht, welche das Land für Jahrzehnte verändern könnten, war haarsträubend. Für mich ist das was aktuell im Bezug auf Corona passiert, ein Verbrechen gegen den eigenen Staat und sollte auch so geahndet werden. Das alles macht mich wütend. So wütend, dass ich bereit wäre, trotz der geäußerten Vorbehalte, meine Stimme der AfD zu geben, in der Hoffnung, diesen Irrsinn endlich beenden zu können. Wenn ich ehrlich sein soll, würde es mich nicht wundern, wenn die SPD/CDU/CSU/Grüne mit dem undemokratischen Gebaren und der gleichgeschalteten Medienhetze gegen Kritiker und der Diffamierung eine selbsterfüllende Prophezeiung erschaffen hat, welche der AfD einen großartigen Zulauf beschert. Ich gebe meine Hoffnung aber nicht auf, dass die Corona-Plandemie den Regierenden noch vor der nächsten Bundestagswahl krachend vor die Füße fällt.

Ich kann mich nicht so gewählt ausdrücken wie es Viele hier können. Das neue Gesetz/ oder die Änderung des bestehenden macht bei genauem Lesen nur Angst. In der Zwischenzeit bin ich nicht mehr so naiv wie ich es mal war.

Ich kann mich nicht so gewählt ausdrücken wie es Viele hier können. Das neue Gesetz/ oder die Änderung des bestehenden macht bei genauem Lesen nur Angst. In der Zwischenzeit bin ich nicht mehr so naiv wie ich es mal war. Diese Änderung ist für mich ein Horror. Es öffnet Tür und Tor für Politiker die ihre "Machgelüste" auf den Höhepunkt treiben möchten. Seit März werden alle Verordnungen ohne unser Parlament durchgepeitscht. Nachdem sich nun sehr langsam Widerstand gegen diese Praxis durch setzt, wird vermutlich das Parlament mit eingebunden. Dies erscheint mir nicht nur positiv. Da unsere Abgeordneten ja scheinbar zu einer Art " Einheitspartei" gehören( ich nehme die AfD aus) werden sie diesen Änderungen wohl eher zustimmen. Damit scheint es mir: sind den Gerichten die Hände gebunden. Was bleibt uns?Gestern bei YT gelesen es sind sehr viele BW Soldaten per Zug auf dem Weg nach Leibzig gefahren. So viel mir bekannt ist, soll dort Heute eine Großdemo stattfinden. Wir werden nur aus dem Netz efahren was sich dort abspielt. Eines ist sicher: demonstrieren wird auch ausgehebelt. Das ganze Volk und erst recht unsere Volksvertreter haben zu tief geschlafen...jahrelang. Dies wurde hier auch schon anschaulich beschrieben: bei BT Debatten wird nicht zugehört-es wird mit dem Handy gespielt, geredet unflätig dazwischen gebrüllt und die wenigsten Volksvertreter sind anwesend. Die Angst vor "Zwangsimpfung" ist greifbar und vor den daraus zu erwartenden Bestrafungen durch den Staat. Was bin ich froh schon 66 Jahre alt zu sein!!! Mit Dankbarkeit fühle ich mich der Plattform von Herrn Reitschuster verbunden Immer wieder ein fettes DANKE für diese wichtige und gute Arbeit Herr Reitschuster!!!  

Hier stimmt es überhaupt nicht mit den Likes: 2x wurde in Zehnerschritten gezählt!! Das verfälscht und ist absolut nicht o.k. Ähnliches ist mir auch schon früher passiert.

Danke für die Hinweise! Ich sehe den wesentlichen Unterschied zwischen §28 und §28a darin, dass ersterer sich auf Einzelpersonen bezieht, deren Infektiosität ermittelt werden muss, währen zweiterer im Prinzip die gesamte Gesellschaft einsperren kann. Das ist so fundamental, dass es

Danke für die Hinweise! Ich sehe den wesentlichen Unterschied zwischen §28 und §28a darin, dass ersterer sich auf Einzelpersonen bezieht, deren Infektiosität ermittelt werden muss, währen zweiterer im Prinzip die gesamte Gesellschaft einsperren kann. Das ist so fundamental, dass es die Verfassungsgerichte (Verhältnismäßigkeit) sicher noch mehr beschäftigen wird.

Spahn hat die zugewonnene Macht gefordert, also wird er sie auch missbrauchen. Es ist ein Alptraum.

Schon "witzig", wie hysterisch hierzulande z. B. Orban für die vorübergehende Aneignung zusätzlicher Befugnisse kritisiert wurde ("der wird sie nieee wieder abgeben"). Und wir hier stolpern von einer Maßnahme und Gesetzesänderung in die nächste, während in Ungarn meines Wissens nach

Schon "witzig", wie hysterisch hierzulande z. B. Orban für die vorübergehende Aneignung zusätzlicher Befugnisse kritisiert wurde ("der wird sie nieee wieder abgeben"). Und wir hier stolpern von einer Maßnahme und Gesetzesänderung in die nächste, während in Ungarn meines Wissens nach schon wieder die Notstandsbefugnisse rückgängig gemacht wurden. Das ist nur ein Beispiel für die hiesige Agitacija - ohne Ungarn als bessere Alternative darstellen zu wollen.  

"Aus dieser Erfahrung heraus vermieden die Väter und Mütter des Grundgesetzes solche Fehler. Das Amt des Bundespräsidenten im Grundgesetz ist ein nahezu machtloses." Vergessen wird gern, daß der vom Volk gewählte! Reichspräsident zur Weimarer Verfassung loyal stand und eins um

"Aus dieser Erfahrung heraus vermieden die Väter und Mütter des Grundgesetzes solche Fehler. Das Amt des Bundespräsidenten im Grundgesetz ist ein nahezu machtloses." Vergessen wird gern, daß der vom Volk gewählte! Reichspräsident zur Weimarer Verfassung loyal stand und eins um andere Mal den Forderungen von rechts und links standhielt. Und heute haben wir eine vom politmedialen Zirkus ausgekungelte Sprechpuppe, die ihren Text nicht beherrscht und wirres Zeuchs sabbelt.  Man darf auf die lessons learned spekulieren  - nach der nächsten Stunde Null.

mein fortgeschrittenes Lebensalter ist mir bei den jungen grün_er_linkten Mitbürgern auch ein Hindernis ,da ich_wir ja "Alte" sind und keine Ahnung haben..! Auf meinen Einwand das ich froh bin das ich nicht noch ein "Lebenlang" wie sie und  ihre Kindeskinder

mein fortgeschrittenes Lebensalter ist mir bei den jungen grün_er_linkten Mitbürgern auch ein Hindernis ,da ich_wir ja "Alte" sind und keine Ahnung haben..! Auf meinen Einwand das ich froh bin das ich nicht noch ein "Lebenlang" wie sie und  ihre Kindeskinder unter den heutigen Groko_Grü._linken Entscheidungen zuleiden haben werde,kam ein erstaundes  : wiesonicht ?? Soviel über Erkenntnis Fähigkeit der Friday und Älter_ Generation der Welcome Jugend,sie wollen alle nur Gutsein.Was das heisst wird den grün hinter den Ohren per ÖRR Feinnadel geimpft. Ich freue mich auf die drastische Veränderung wenn denen die grün_Augen aufgehen,wäre schön wenn ich noch dawäre um zusagen: HÄ ....  

Ich habe eine Freundin in Australien, die in der Nähe von Melbourne lebt und die wochenlang sich nur wenige Kilometer von daheim überhaupt bewegen durfte. Der Radius wurde jetzt auf 25km erhöht. Solche Dinge drohen hier auch, jedes popelige Virus

Ich habe eine Freundin in Australien, die in der Nähe von Melbourne lebt und die wochenlang sich nur wenige Kilometer von daheim überhaupt bewegen durfte. Der Radius wurde jetzt auf 25km erhöht. Solche Dinge drohen hier auch, jedes popelige Virus kann nach der Umdeutung des Pandemie-Begriffs hier der Anlass werden, Menschen einzusperren. Das dies versucht wird ist ja die eine Seite. Die andere Seite ist, dass fast alle Menschen die ich kenne es überhaupt nicht bemerken, weil sie sich auf das Corona-Killervirus konzentrieren und sonst nichts wahrnehmen oder sogar zustimmen, weil der Killer ja eingekreist werden muss. Das der Killer zu keiner Übersterblichkeit führt, ist denen egal, denn sie haben ja die Bilder aus Italien gesehen und kennen einen Arzt von der Intensivstation. Es wird nichts hinterfragt und sie kommen nicht einmal auf die Idee, das Corona nur Mittel zum Zweck ist. So langsam verstehe ich auch, dass alle immer nur von Bildungsoffensive geredet haben, jedoch nie was passiert, sondern das Gegenteil eingetreten ist.

Vielen Dank für diesen Text. Die Lage spitzt sich exponentiell zu, und die Zeit läuft. Ich empfehle zu diesem Thema eindringlich: https://wie-soll-es-weitergehen.de/

@ Eck,bleibt abzuwarten ob die dann verordnete Bewegungs_unfreiheit auch für Politikers_Familien Umfeld gilt."Er_innen" muss ja Personen- geschützt reisen wg Politik,der rest soll die Umwelt schonen und Steuern produzieren für "grü_linktem Staatlichen Umbau...

@ Eck,bleibt abzuwarten ob die dann verordnete Bewegungs_unfreiheit auch für Politikers_Familien Umfeld gilt."Er_innen" muss ja Personen- geschützt reisen wg Politik,der rest soll die Umwelt schonen und Steuern produzieren für "grü_linktem Staatlichen Umbau...

Leider kann ich nicht direkt unter den Antworten schreiben - deshalb hier zu JAN: "Ich frage mich, woher diese enorme Kraft und die geringe Bereitschaft zu Reflektion oder zumindest zum Diskurs kommt." Diese Frage stelle ich mir nunmehr auch seit

Leider kann ich nicht direkt unter den Antworten schreiben - deshalb hier zu JAN: "Ich frage mich, woher diese enorme Kraft und die geringe Bereitschaft zu Reflektion oder zumindest zum Diskurs kommt." Diese Frage stelle ich mir nunmehr auch seit Monaten, insbesondere seit deutlich wird, dass es schon lange nicht mehr "nur" um Corona geht. Letzteres hat m.E. durch die Grundangst des Menschen vom Tod einen wesentlichen Schalter in den Hirnsynapsen umgelegt. Wer überleben will, schaut primär erst einmal auf sich und sein Leben und stellt fest, dass es doch eigentlich noch alles gut ist. Ich kann kaum zählen, wie häufig mir Sätze wie: "Jeder Tote ist einer zu viel",  "die Zeit, die man eine Maske trägt, beträgt pro Tag nur wenige Minuten", "wenn alles vorbei ist", "du verrennst dich", "lass uns über was anderes reden", "darüber rede ich nicht mehr" usw. usw. Das interne Denkprinzip erinnert mich stark an die 70-, 80- Jahre, wo ich in Norddeutschland noch aktiv gegen Brockdorf und Gorleben beteiligt war.  Ob so eine konkrete Angst tatsächlich je zu bewältigen ist, bezweifle ich als Psychologin. Man kann rational vieles schaffen, das bedingt aber zunächst den Willen und die Bereitschaft zur Reflektion.  Tatsächlich hatte ich jahrzehntelang wiederkehrende Albträume, in denen ich vor "der Wolke" wegzurennen versuchte. Als junger Mensch stellt man die Welt nicht in Frage, wächst man doch genau in diese hinein und genießt die Freuden der digitalen Kommunikation und die vermeintlich unendlichen Möglichkeiten. Am nächsten ist da das Thema Umwelt, weil vermeintlich nur dieses das Überleben sichert. Die Frage, in welchen Strukturen so ein Leben stattfindet, entfaltet sich erst später und der Überblick kann erst mit zunehmender Lebenserfahrung erfolgen. In der Zwischenzeit etablieren sich Gewohnheiten und Abhängigkeiten, die man durch Beruf, Familie etc. etabliert und verteidigen muss.  Alles nix neues, klar, aber für mich eine logische Erklärung für den sich immer weiter verengenden Blick und schwups kommt die Erkenntnis der eigenen Endlichkeit. Die Welt und Gesellschaftsformen müssen sich verändern, das war historisch immer so. Die Akzeptanz des Einzelnen, dass so etwas auch Auswirkungen auf das eigene Leben hat, ist extrem unterschiedlich ausgeprägt und abhängig vom Bildungsstand und den persönlichen Erfahrungen. Ich wage die These, dass eine Umbildung unserer Wirtschaftsstrukturen, des Geldsystems, der Bevölkerungsbewegung ohne Corona zwar langsamer, dadurch aber nachvollziehbarer, vor allem aber kritischer begleitet und nicht nur durch heute benennbare Personen und Konzerne passiert wäre. Corona - und damit zurück zur Urangst vor dem Tod - erlaubt nun jenen "Ungeduldigen" das Errichten einer Weltordnung, in der der Einzelne kaum Chancen zur Entfaltung mehr haben wird. Und ja, ich stimme auch zu, dass es über Demonstrationen oder Selbstbestätigung in eigenen Foren hinausgehen, dass der öffentliche Diskurs neu erwachen muss. Umso wichtiger ist es, mit gut belegten Fakten zu arbeiten und die Emotionen rauszunehmen. Dafür müsste als erstes Corona "vom Tisch" - das Virus in seiner Gefährlichkeit muss ins Verhältnis zu früheren Grippeerkrankungen und Mortalitätszahlen eingeordnet, die Teststrategien weiterhin kritisch hinterfragt werden. Die Leichtigkeit, mit der allein das Wort Pandemie semantisch falsch benutzt wird, ist m.E. Ursache für Verordnungen und Strafen, die schier unerschöpflich scheinen. Ich habe Herrn Lindner einen entsprechenden Kommentar bezüglich seiner Rede - die mir längst nicht weit genug geht - zukommen lassen. Ein Ansatz der Querdenker, insbesondere derer Anwälte, gefällt mir sehr: Jeder sollte an die Gesundheitsämter schreiben und um Bestätigung bitten, dass die, die als infiziert gemeldet sind, auch tatsächlich Infizierte sind und nicht nur Test positiv. Dazu, wie Herr Reitschuster es bereits tat, immer wieder die Frage der Quarantäne in Frage stellen. Es ist davon auszugehen, dass auch bei jetzt steigenden Zahlen in den Krankenhäusern (erneut eine Frage der Zählweise, wenn jeder ohne Symptome bei Herz-OP o.ä. nach einem Zwangstest bei Eincheck ins Khs. als Coronapatient zählt), die Zahlenlage so aussieht, dass die Verordnungen hinfällig werden. Das muss schnell geschehen, bevor der neue Vorschlag unterschrieben wird. Ich habe einen Zettel um meinen Ausweis gewickelt, dass ich im Falle der Nicht-Ansprechbarkeit jegliche Form von invasivem Abstrich - Test - ablehne. Viel zu viele Menschen lassen sich testen, um zu verreisen oder relevanter noch, ihrer Ausbildung oder Arbeit weiter nachgehen zu können. Hier ist unbedingt Widerstand nötig, denn so werden die Zahlen erzeugt, die der Verordnungsgeber braucht. Wir brauchen Mut, Kraft und intelligente Ideen.

Wie gut, dass man Sie nicht mehr irgendwo feuern kann, so wie Ihren Kollegen Milosz Matuschek, auch er bertreibt seit einiger Zeit eine "umstrittene (...) online Plattform". Dass der Verfasser des Artikels, Tobias Lill (Nie gehört) Ihrer Plattform das Attribut

Wie gut, dass man Sie nicht mehr irgendwo feuern kann, so wie Ihren Kollegen Milosz Matuschek, auch er bertreibt seit einiger Zeit eine "umstrittene (...) online Plattform". Dass der Verfasser des Artikels, Tobias Lill (Nie gehört) Ihrer Plattform das Attribut "rechts" mit schenkt, sollte nicht weiter verwundern. Die alte Leier - wer nicht links ist, ist rechts. Das ist die typische Denke von ideologischen und vor allem höchst arroganten Cappuccino Sozialisten und Latte macchiato Marxisten.    

Alle Macht dem 4 Millionen-Villa-Besitzer..... Merkels Ermächtigungsgesetz macht es möglich! Wie kann es angehen, dass einem (ehem.) Bankangestellten so viel "Macht" zuteil werden darf?? Möchte noch jemand in dieser Republik eine Banane?

Man sehe sich nun diesen Irrsinn an: der Chef der Ständigen Impfkommission sagt, bis eine Herdenimmunität durch Impfung vielleicht eventuell erreicht wird, werden Jahre vergehen. Solange müssten Distanz und Masken beibehalten werden! Merkel erzählt den Bürgern diese Wahrheit natürlich nicht.

Man sehe sich nun diesen Irrsinn an: der Chef der Ständigen Impfkommission sagt, bis eine Herdenimmunität durch Impfung vielleicht eventuell erreicht wird, werden Jahre vergehen. Solange müssten Distanz und Masken beibehalten werden! Merkel erzählt den Bürgern diese Wahrheit natürlich nicht. Und nach deren Logik wird es dann jedes Jahr auch 2 Lockdowns geben. Diese Politiker richten mehr Schaden an wie es die wahnsinnigsten Terroristen sogar mit Atombomben niemals vermocht hätten. https://www.rnd.de/gesundheit/impfstoffexperte-zur-herdenimmunitat-ich-glaube-nicht-dass-2021-genug-menschen-geimpft-werden-O6WD2X2EH5FFJHMDZSDRNXSFUI.html

Und noch DIESER Wahnsinn: Bayern führt an den Schulen komplette Maskenpflicht ein, auch Grundschule, unabhängig davon, ob das Virus überhaupt da ist (als Gegenleistung soll die Schule leichter werden!): "Piazolo: Maskenpflicht im Unterricht vorerst an allen Schularten Maskenpflicht im Unterricht

Und noch DIESER Wahnsinn: Bayern führt an den Schulen komplette Maskenpflicht ein, auch Grundschule, unabhängig davon, ob das Virus überhaupt da ist (als Gegenleistung soll die Schule leichter werden!): "Piazolo: Maskenpflicht im Unterricht vorerst an allen Schularten Maskenpflicht im Unterricht auch für Grundschüler, offene Schulen unabhängig vom Inzidenzwert: Mit diesen Neuerungen starten Bayerns Schüler nach den Herbstferien in den Unterricht. Der Leistungsdruck soll laut der Staatsregierung sinken." https://www.br.de/nachrichten/bayern/piazolo-maskenpflicht-im-unterricht-vorerst-an-allen-schularten,SFSXhwA https://www.impf-info.de/82-coronoia/314-coronoia.html#wer-h%C3%A4tte-das-gedacht-beim-masken-schwachsinn-an-bayerischen-schulen-war-noch-luft-nach-unten-07-11-2020      

Unglaublich kluges neues Interview von Preradovic mit einem Arzt: "Massnahmen massiv überrissen!" https://www.impf-info.de/82-coronoia/314-coronoia.html#kluges-interview-%C3%BCber-die-lage-auf-den-intensivstationen-07-11-2020

"Wenn diese Novellierung durchgeht – und davon gehe ich fest aus – wird ein ganz großes Stück von unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung abgeschnitten, von dem unklar ist, ob wir es je zurückbekommen."   Dieses Gesetz wird so sicher beschlossen werden wie

"Wenn diese Novellierung durchgeht – und davon gehe ich fest aus – wird ein ganz großes Stück von unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung abgeschnitten, von dem unklar ist, ob wir es je zurückbekommen."   Dieses Gesetz wird so sicher beschlossen werden wie es sicher ist,dass morgen Früh wieder die Sonne auf geht,zur Not wird man es wie schon das NetzDG in einem anderen Antrag als Zusatz verstecken und abnicken,wir wissen doch dank der AfD wie das mit Gesetzesbeschlüssen im Bundestag so läuft. Und nein wir werden sie nicht wieder zurück bekommen,was diese kriminelle Regierungsbande erst einmal in ihren Griffeln hat, das gibt sie freiwillig nicht wieder her,es werden ja nicht einmal Reglungen oder Gesetze zurück genommen,die sich nachweislich als Fehler herausgestellt haben...im übrigen haben wir schon lange keine Demokratie mehr,die BRD wurde im Gegenteil,auch wenn sie als Demokratie gedacht war, schon als Diktatur gegründet. Hier lief seit 1949 die Masche : "Es kommt nicht so sehr darauf an, dass die Demokratie  nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert, sondern dass sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird." und nach diesem Motto wurde die Bevölkerung seit 49 verschaukelt, ohne das sie davon etwas mitbekommen hat.

Im Tagesspiegel vor 2 Tagen: Grüne wollen Straftaten von Corona-Skeptikern als politische Kriminalität einordnen. Wenn ich den Begriff "politische Kriminalität" höre, gruselt es mich. Denn politische Straftaten kann man eigentlich nur in totalitären Staaten begehen. In Demokratien reicht das Strafgesetzbuch

Im Tagesspiegel vor 2 Tagen: Grüne wollen Straftaten von Corona-Skeptikern als politische Kriminalität einordnen. Wenn ich den Begriff "politische Kriminalität" höre, gruselt es mich. Denn politische Straftaten kann man eigentlich nur in totalitären Staaten begehen. In Demokratien reicht das Strafgesetzbuch völlig aus. Damit ist dann eben nicht mehr jeder Mensch vor dem Gesetz gleich! Und wie definiert man dann "Straftat" und wer genau fällt alles unter "Corona-Skeptiker"?  

EIL: Oberverwaltungsgericht kippt Demo-Verlegung! - Veranstalter dürfen in Leipzig demonstrieren  https://staatsfeind-nummer-2020.blogspot.com/2020/11/eil-oberverwaltungsgericht-kippt-demo.html

EIL: Oberverwaltungsgericht kippt Demo-Verlegung! - Veranstalter dürfen in Leipzig demonstrieren  https://staatsfeind-nummer-2020.blogspot.com/2020/11/eil-oberverwaltungsgericht-kippt-demo.html

Als im März der erste Lockdown beschlossen wurde, habe ich meiner Familie und meinen Freunden und Bekannten bereits vorausgesagt, dass wir unsere Grundrecht nicht mehr - zumindest nicht in Gänze - zurückerhalten werden. Dass sich die Lage deraratig verschärfen würde

Als im März der erste Lockdown beschlossen wurde, habe ich meiner Familie und meinen Freunden und Bekannten bereits vorausgesagt, dass wir unsere Grundrecht nicht mehr - zumindest nicht in Gänze - zurückerhalten werden. Dass sich die Lage deraratig verschärfen würde und wir tatsächlich kurz davor stehen, unsere Verfasung quasi außer Kraft zu setzen, hätte selbst ich nicht für möglich gehalten - es macht mich fassungslos! Auch wenn sich gleich Kritik regen wird, berichte ich von meiner Tochter (Erzieherin) und von meinem Sohn, die beide in Quarantäne geraten sind, weil sie "positiv" getestet wurden. Vor zwei Tagen habe ich beide via Smartphone (habe während des Gesprächs natürlich eine Maske getragen - Satire off) kontaktiert, um zu erfahren, wie es ihnen geht. Meine Tochter schickte mir daraufhin ein Video von meinen Enkelkindern und meinem Schwiegersohn sowie einen Ausschnitt einer eigenen Tanzeinlage in der Küche. Meinem Sohn geht es gesundheitlich ausgezeichnet; beide leiden nicht einmal an einem Schnupfen! Während meine Tochter zwischenzeitlich aus der Quarantäne entlassen wurde müssen nun meine beiden Enkelkinder und mein Schwiegersohn zuhause bleiben. Nicht, dass man mich falsch versteht, natürlich sind gerade Risikogruppen "immer" gefährdet, wenn Viren unterwegs sind und diese müssen auch stets besser geschützt werden - aber an ein Todesvirus kann doch nun wirklich keiner mehr glauben. Die (Zwangs-)Maßnahmen, die Eingriffe in unsere Verfassung, der Bußgeldkatalog und die Kontrollen, all das stellt eine veritable Gefahr für unsere Demokratie dar - was danach kommt, möchte ich eigentlich nicht erleben müssen.

Der Drops ist gelutscht. Zumindest was demokratische, parlamentarische und auch juristische Möglichkeiten betrifft, das Ruder noch herumzureißen. Wahlen finden vermutlich bald weitesgehend per Brief statt, Ergebnis bekannt. Die Rot- und Schwarzroben sind ebenfalls alle auf Parteikurs und wer an die

Der Drops ist gelutscht. Zumindest was demokratische, parlamentarische und auch juristische Möglichkeiten betrifft, das Ruder noch herumzureißen. Wahlen finden vermutlich bald weitesgehend per Brief statt, Ergebnis bekannt. Die Rot- und Schwarzroben sind ebenfalls alle auf Parteikurs und wer an die Legende glaubt, die DDR sei mit friedlichen Demonstrationen gestürzt worden, dem kann eh keiner helfen. Die Leitmedien wurden schon vor Jahren gekapert und Funktionseliten waren nie etwas anderes als Opportunisten. Scheint außer mir niemandem aufgefallen zu sein, am 20. Februar also kurz vor Corona trat ein Waffenrechtsänderungsgesetz in Kraft. Es liegt wohl an meiner Eigenschaft ein Schelm zu sein, hier nicht nur altruistische Gründe zu vermuten. https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&start=//*[@attr_id=%27bgbl120s0166.pdf%27]#__bgbl__%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl120s0166.pdf%27%5D__1604757548030 Die Abschaffung der Volkssouveränität war mit den europäischen Verträgen beschlossene Sache, was anders sollte sonst der Moloch EU? Und wenn das neue Ermächtigungsgesetz erst einmal in Kraft tritt, dann gilt das, was wir alle hier tun bereits als verfassungsfeindliche Agitation. Dann können wir froh sein, nur mit Maulkorb durch die Straßen laufen zu dürfen.

Man sehe sich an was Nabarro von der WHO heute im Spiegel sagt: SPIEGEL: Können wir aufatmen, wenn demnächst die ersten Impfstoffe auf den Markt kommen? Nabarro: Wahrscheinlich haben wir nächstes Jahr ein Vakzin mit einer Wirksamkeit von 50 oder 60

Man sehe sich an was Nabarro von der WHO heute im Spiegel sagt: SPIEGEL: Können wir aufatmen, wenn demnächst die ersten Impfstoffe auf den Markt kommen? Nabarro: Wahrscheinlich haben wir nächstes Jahr ein Vakzin mit einer Wirksamkeit von 50 oder 60 Prozent. Es wird sehr lange dauern, die Menschen zu impfen. Zwei, drei, vielleicht vier Jahre werden wir es noch mit dem Virus zu tun haben, ehe die Impfungen weithin verbreitet sind. Ein paar Jahre lang müsse man also distancing, masken, kontaktverfolgung und lockdowns beibehalten! Für mich sind die geisteskrank. Die richten Trillionen Euro irreparable Wirtschaftsschäden und Gesundheitsschäden an. Und weil es ja doch nicht so tödlich ist wie zunächst gedacht, lautet die Argumentation jetzt: einer von 30 scheint Langfristschäden zu haben, und da könne es Leute jeden Alters treffen. Also fusst alles auf unbewiesenen Vermutungen und Befürchtungen. Die das ganze schlimmstenfalls zu einer schweren Grippewelle werden liessen. Wir leben tatsächlich in einem Irrenhaus.

Impfstoff? eher Überwachung:  ID2020 impfen
ID2020 und Kontrolle

Wieso können Grundrechte der Verfassung so einfach ausgehobelt werden?! Dazu möge man sich klarmachen und am besten ins Gehirn einbrennen den Merksatz: „Recht ist nur das, was der Mächtigere gerade noch zulässt und duldet.“ Alles andere sind Buchstaben auf dem

Wieso können Grundrechte der Verfassung so einfach ausgehobelt werden?! Dazu möge man sich klarmachen und am besten ins Gehirn einbrennen den Merksatz: „Recht ist nur das, was der Mächtigere gerade noch zulässt und duldet.“ Alles andere sind Buchstaben auf dem Papier bzw. naives Wunschdenken.

Wenn zwei dasselbe tun, ist es noch lange nicht das Gleiche. Sie können doch nicht die Verordnungen eines toxischen alten weißen Mannes, zumal eines Weltkriegs-Feldmarschalls, nicht vergleichen mit dem Ermächtigungsgesetz der buntesten und diversesten Führung, die das FEDIDWGUGL-Land je hervorgebracht

Wenn zwei dasselbe tun, ist es noch lange nicht das Gleiche. Sie können doch nicht die Verordnungen eines toxischen alten weißen Mannes, zumal eines Weltkriegs-Feldmarschalls, nicht vergleichen mit dem Ermächtigungsgesetz der buntesten und diversesten Führung, die das FEDIDWGUGL-Land je hervorgebracht hat. Ende Sarkasmus.