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Das Schweigen der Grünen Schöne neue grüne Welt

Für die Grünen bremst die Notbremse nicht genug, doch sie halten sich damit lieber zurück. Schweigen sie, weil sie wissen, dass ihre politischen Ziele nur mit erheblichen Restriktionen für die Mehrheit der Bürger umsetzbar sind? Weitreichende Einblicke in eine mögliche grüne Zukunft von Sönke Paulsen.

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Bundespressekonferenz

Auch nach „Durchimpfung“ wohl noch weitere Corona-Maßnahmen Bundespressekonferenz mit Jens Spahn

Weil noch nicht genau bekannt ist, wie lange der Corona-Impfstoff wirkt, und wie er die Übertragung des Virus reduziert, werde es auch nach einer Durchimpfung möglicherweise kein sofortiges, völliges Ende der Corona-Maßnahmen geben, warnt der Leiter des Paul-Ehrlich-Instituts. Der Vize-Chef des RKI erteilte indes der Null-Covid-Strategie eine klare Absage.

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reitschuster.de

Sieg für Meinungsfreiheit: ARD-Chef-Faktenfinder Gensing mit Klage gegen mich gescheitert Wegweisende Entscheidung des Amtsgerichts Köln

Weil ich auf Twitter eine Kachel mit einem Zitat von ihm (Haltung wichtiger als Fakten) teilte, hat mich der ARD-Frontmann verklagt. Die Klage wurde am Heiligabend 2019 zugestellt. Jetzt hat das Amtsgericht Köln die Klage abgewiesen. Ein ganz wichtiges Signal für Meinungsfreiheit – für alle Nutzer von Twitter & Co.

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Corona-Proteste

Merkwürdige Szenen bei der Berlin-Demo am 21.4.: Provokateur beim Kuscheln mit der Polizei? V-Mann, Missverständnis oder Fake?

Ein Video vom Rande der Anti-Corona-Gesetz-Demo in Berlin sorgt für heftige Spekulationen: Ein junger Mann wird von Polizisten hart abgeführt, und sobald er aus dem Sichtfeld ist, wirken er und die Polizisten so, als seien sie in bestem Einvernehmen. Hatten Augenzeugen recht, die von merkwürdigen Provokateuren sprechen, die Gewalt auslösten?

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Gesundheit

Corona-Maßnahmen: Wer testet die Tests? Manische Testeritis

Ohne Tests wird die Teilnahme am öffentlichen Leben zunehmend schwieriger. Fragt sich nur: Wer testet die Tests? „Niemand, das zeigt ja den Irrsinn“, sagt der Abgeordnete Luthe. „Die Testpflicht in Schulen kann man sich schenken und einfach eigene Tests machen, etwa Kaffeesatzlesen.“

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Corona

Weil sie gegen Masken vor Gericht ging: Familienrichter verhängt 18.654 Euro „Strafgebühr“ gegen alleinerziehende Mutter Schock-Beschluss in Leipzig

Ist mit unserem Rechtsstaat wirklich noch alles in Ordnung? Ein aktueller Gerichtsbeschluss aus Leipzig lässt daran starke Zweifel aufkommen. Eine Mutter, die juristisch gegen die Maskenpflicht für ihre Kinder vorgehen wollte, soll jetzt 18.000 Euro zahlen. Außerdem droht das Gericht mit einem Verfahren gegen die Mutter. GASTBEITRAG

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Corona-Proteste

Faustschläge gegen die Demokratie nicht nur im, sondern auch beim Reichstag Brutaler Einsatz gegen Demonstranten

Während der Bundestag wichtige Grundpfeiler der Verfassung auflöste, zeigte Berlins Polizei schon mal, wo das hinführt: Mit teils heftiger Polizeigewalt auch gegen kritische Journalisten wurde eine Demo gegen die Gesetzesänderung aufgelöst. Meine Eindrücke aus neun Stunden vor Ort – die mir genauso Angst machen wie der Bundestagsbeschluss.

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CSU

Laschet dechiffriert – seine Ohrfeige gegen Merkel, und wie sie die Medien „übersehen“ Der Auftritt des Kanzlerkandidaten – extra für Sie in Klartext übersetzt

Armin Laschet kündigt nach seiner Nominierung vor der Presse faktisch einen Bruch mit Merkel an – doch die meisten Medien machen daraus allenfalls eine Randnotiz. Darüber hinaus bot Laschets Rede wenig Substanz – sie glich eher Paar– bzw. Trauma-Therapie nach dem Clinch mit Söder. Hier meine Übersetzung seines Auftritts.

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Kollateralschaden

„Danser encore“: Protest mit Musik Wieder tanzen gehen

„Tanz auf den Gräbern von 80.000 Toten!“ schäumen regierungstreue Funktionäre – „Toll!“ „Wann ist der nächste Flashmob und wo?“, fragen die Fans der Aktion, Musiker, Tänzer, Schauspieler, Theaterleute. „Danser encore!“ Eine musikalische Protestaktion. Was in Pariser Bahnhöfen begonnen hat, ist auf deutschen Plätzen angekommen.

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