Die Diffamierung von Kritik an der Regierung als „rechtsextrem“ ist eine Methode, die aus dem Sozialismus bekannt ist – und die heute neue Blüten treibt. Gerade aktuell wieder in Bayern.
Der jetzige Kanzler Scholz bezeichnete Geimpfte als „Versuchskaninchen“, doch jetzt legte Saskia Esken nochmal einen drauf. Was reitet sie dabei? Zynismus oder Ehrlichkeit durch Verplappern?
Polizeimannschaftswagen stehen vor seinem Haus, angeblich zu seinem Schutz. „Um solchen Rechtsverstößen vorzubeugen, die Allgemeinheit vor Ihnen zu schützen und um Sie zu einem Umdenken zu bewegen, ergeht Betretungs- und Aufenthaltsverbot.“ Von Alexander Wallasch.
Im Harz macht eine selbsternannte Zivilgesellschaft mobil gegen Andersdenkende – Statt Brockenhexe kommt die Antifa. Von Alexander Wallasch.
Der frühere sächsische Grünen-Chef und Stadtrat Jürgen Kasek zeigt mit einem selten menschenverachtenden Tweet, wie dünn der Lack der Zivilisation und wie groß der Hass heute ist.
„Bürgerrechte zu verteidigen, das ist eine heilige Aufgabe der FDP – zu allen Zeiten“ – das schrieb ihr langjähriger Vorsitzender den Liberalen ins Stammbuch. Wie weit die Partei diese Ideale verraten hat und wie sehr Westerwelle fehlt, zeigt seine Abschiedsrede von 2011.
Scholz & Co. betonen immer wieder, es gibt keine Spaltung in Deutschland und tun dabei vieles, um den Riss in der Gesellschaft noch größer zu machen. Eine verdrehte Realität, die der Psychologe Bodo Neumann für uns analysiert hat.
Wie weit hat es eine Gesellschaft gebracht, in der Kinder sich zu Weihnachten wünschen, dass ihre Eltern bei ihrer Ballett-Aufführung dabei sein dürfen? Der Wunschzettel des kleinen Mädchens sollte für unsere Politiker als Vorlage für weitere Maßnahmen-Planungen dienen. Von Ekaterina Quehl.
Der Beschluss des niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts macht wieder Hoffnung auf eine funktionierende Demokratie: Die 2G-Regel im Einzelhandel wird aufgehoben. Von Juristin Annette Heinisch.
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