Für den Einzelnen kann Covid-19 gefährlich sein. Aber besteht wirklich eine „epidemische Lage von nationaler Tragweite“? Ist die dauerhafte Einschränkung, ja die Aussetzung von Grundrechten für viele Millionen Bürger gerechtfertigt? Dieser Frage geht jetzt Dr. Gunter Frank in seinem neuen Buch auf den Grund. Von Dirk Maxeiner.
Nein, bei diesem Gastbeitrag von Sönke Paulsen geht es nicht in erster Linie um diese Seite. Es geht vielmehr um beunruhigende Entwicklungen in unserer Gesellschaft und Medienlandschaft. Die Seite ist dabei nur ein Gradmesser.
Wenn menschliche Wärme auf die kalte Ablehnung der Staatsorgane stößt: In Nürnberg wurde ein Hartz-IV-Empfänger zu 1.350 Euro Strafe verurteilt, weil er auf Demonstrationen Freunden und Bekannten die Hand gegeben und sie zum Teil umarmt hat. Absurd: Vor oder nach der Demo wäre sein Verhalten straffrei geblieben. Von Robert Kahlert.
In normal funktionierenden Demokratien und Parteien wäre so etwas eigentlich ein Grund für ein Ausschlussverfahren: Ein Ministerpräsident macht faktisch offen Wahlkampf gegen einen Kandidaten der eigenen Partei – weil ihm der politisch nicht genehm ist. Von Josef Kraus.
Aus einem BMG-Papier geht hervor, dass SARS-CoV-2 2020 im Vergleich zum Vorjahr nicht zum jahresüblichen Grippe-Geschehen „oben drauf“ kam, sondern nur eine neue Bezeichnung bzw. Beobachtungsgegenstand ist. Das bestätigt eine alte Warnung des Corona-Dissidenten Wodarg. Es sei denn, man glaubt an rosa Elefanten. GASTBEITRAG.
Vier Monate vor der Bundestagswahl ziehen die Grünen in mehreren Umfragen gerade an der CDU/CSU vorbei. Offenbar bevorzugt der Wähler, wenn schon fast alle Parteien sich auf den grünen Weltrettungskurs begeben haben, dann doch das Original. Wie kann Armin Laschet das Ruder für die Union noch rumreißen? GASTBEITRAG
Ist es für das Wahlergebnis nicht egal, ob man per Briefwahl seine Stimme abgibt oder im Wahllokal? Nein. Nur die Wahlkabine ist der Ort, wo man wirklich unbeobachtet und frei vom Einfluss anderer sein Kreuz machen kann. Ihr Wert sollte nicht gering geschätzt werden. Ein Gastbeitrag von Gunter Weißgerber.
Auch der wohlwollendste demokratische Politiker kann der Versuchung erliegen, zum autoritären Herrscher zu werden, wenn seine Macht nicht begrenzt wird. Eine funktionierende Demokratie braucht deshalb unabhängige Gerichte, freie Wahlen, mündige Bürger, ein „sprechendes“ Parlament und vor allem eine Presse, in der jeder Standpunkt offen diskutiert werden kann.
Grundschüler können jetzt in Bonn einen „Klimaführerschein“ machen – gesponsert von der Sparkasse. Die Kinder sollen den Eltern auf die Finger schauen. Naiv ehrlich wie sie nun mal in diesem Alter sind, werden sie im Unterricht von zu Hause erzählen und vom CO2-Fußabdruck ihrer eigenen Eltern berichten.