Nicht nur in China, sondern auch in Europa wird die Notwendigkeit gesehen, die Bevölkerung vor „schädlichen Informationen“ zu schützen. Es geht hier um die technische Machbarkeit. Den Rechtsrahmen wird man dann schon schaffen. Das Digitalministerium lässt vorab schon mal grüßen. Von Sönke Paulsen.
Wer genesen, geimpft und getestet ist, darf schon bald in den Genuss der groß angekündigten Öffnungen kommen. Wer zu diesen „drei G“ nicht gehört, darf draußen bleiben. So schnell geht die Einführung von Kasten in Deutschland 2021. Von Ekaterina Quehl.
Hurra! Nach meiner eindringlichen Verteidigungsrede in Form eines Briefs an den Bürgermeister hat die Gemeinde Schladen-Werla ihre Vorwürfe gegen mich fallen lassen. Jetzt kann ich meine Freiheit wieder in vollen Zügen genießen!
Wenn Medizin zum Zwang wird und auf Erpressung beruht, ist die Diktatur nicht mehr weit. Die Menschen haben heute nicht mehr die Wahl. Sie werden unter Druck gesetzt, sich impfen zu lassen, und ein Druckmittel ist der „Grundrechtsentzug“. In einer solchen Situation lässt sich kein einziger Impftoter mehr rechtfertigen, weil Zwang im Spiel ist. Von Sönke Paulsen.
Es sind abenteuerliche Verdachtsmomente, die mir da per „förmlicher Zustellung“ aus Schladen-Werla ins Haus flatterten. Was mir die Gemeinde vorhält, macht mir fast schon Angst vor mir selbst. Aber lesen Sie hier mit eigenen Augen, womit Verwaltungen heutzutage beschäftigt sind.
Wenn menschliche Wärme auf die kalte Ablehnung der Staatsorgane stößt: In Nürnberg wurde ein Hartz-IV-Empfänger zu 1.350 Euro Strafe verurteilt, weil er auf Demonstrationen Freunden und Bekannten die Hand gegeben und sie zum Teil umarmt hat. Absurd: Vor oder nach der Demo wäre sein Verhalten straffrei geblieben. Von Robert Kahlert.
Bei der evangelischen Kirche hat man sich offenbar gedacht, was der Verfassungsschutz kann, können wir auch. Querdenkern wird pauschal unterstellt, dass sie gegen das zweitwichtigste christliche Gebot verstoßen und dass Teile der Bewegung einer »Sekte« gleichen. Auch die katholische Kirche teilt gegen die Kritiker der staatlichen Corona-Maßnahmen aus. Von Gregor Amelung.
Auch der wohlwollendste demokratische Politiker kann der Versuchung erliegen, zum autoritären Herrscher zu werden, wenn seine Macht nicht begrenzt wird. Eine funktionierende Demokratie braucht deshalb unabhängige Gerichte, freie Wahlen, mündige Bürger, ein „sprechendes“ Parlament und vor allem eine Presse, in der jeder Standpunkt offen diskutiert werden kann.
Der Lockdown schädigt Unternehmer schwer. Tausende haben jetzt eine spektakuläre „Briefwahlaktion“ gestartet. „Warum sollen wir Sie wählen?“, fragen sie ihre Bundestagskandidaten. Politiker im Erklärungsnotstand! Corona-Kollateralschaden, millionenfach!