Hans-Georg Maaßen wirft der CDU „radikale Realitätsverweigerung“ im Umgang mit der Ex-Kanzlerin vor. Ihre Rolle und vor allem ihre Verbindungen müssen dringend aufgeklärt werden.
Ich fragte die Regierung heute, was in Deutschland denn anders sei als in Österreich, wenn dort die Impfpflicht nicht mehr verhältnismäßig ist, bei uns aber doch. Die Antwort war die Verweigerung einer Antwort.
Der gebührenfinanzierte Sender schürt massiv Stimmung gegen ein Geburtshaus in Göttingen. Dabei verwickeln sich die „Qualitätsjournalisten“ selbst in Widersprüche – ohne das zu merken.
Was für ein Rückzug: Impfpflicht-Vorreiter Österreich macht die Kehrtwende – weil die Pflicht nicht mehr verhältnismäßig wäre, so die Regierung in Wien. Wird Berlin zum letzten Corona-Mohikaner?
Es ist ein Paukenschlag: Das Wiener Lauterbach-Pendant hielt dem Druck seines Amtes nicht mehr stand und trat zurück – nach weniger als einem Jahr im Amt. Von Daniel Weinmann
„Medizinische Behandlungen“ dürfen „nur mit Zustimmung der entscheidungsfähigen Patient:innen durchgeführt werden“, heißt es offiziell von der Wiener Regierung. Das Aus für die Impfpflicht, die sie selbst durchsetzte? Von Chris Veber.
Während Karlsruhe brav nach Berlins Pfeife tanzt, wagen Österreichs Verfassungsrichter den Aufstand. Sie zwingen die Regierung jetzt, Fragen zu Covid zu beantworten, für deren bloßes Stellen man in Deutschland als „Schwurbler“ diffamiert wird. Von Chris Veber.
Der mit der allgemeinen Impfpflicht in Österreich verbundene Verwaltungsaufwand ist enorm. Besonders prekär: Just ab dem 1. Februar, wenn die Zwangsmaßnahmen gelten, zählen Millionen Geimpfte als ungeimpft. Verhebt sich die Regierung Nehammer? Von Daniel Weinmann.
Schon Mitte Dezember 2021 wurde die Idee von der österreichischen Regierung veröffentlicht: Jetzt könnte es ernst damit werden, dass Impfverweigerer mit Beginn der Impfpflicht zu „tätiger Reue“ aufgefordert werden. Von Alexander Wallasch.