Warum die AfD-Niederlage Nordhausen kein Sieg der anderen Parteien ist Was die großen Medien sorgsam verschweigen

Nach der Niederlage von AfD-Kandidat Jörg Prophet bei der Wahl des Oberbürgermeisters von Nordhausen machten die großen Medien und die bisher als groß bezeichneten Parteien aus ihrem Jubel keinen Hehl. Der Tenor war – zusammen geht es (noch) erfolgreich gegen die AfD. Was dabei aber ausgeklammert wurde, ist ein ganz wesentlicher Aspekt, den Peter Grimm jetzt auf der „Achse des Guten“ aufspießte: Der alte und neue Oberbürgermeister der 42.000-Einwohner-Stadt in Thüringen, Kai Buchmann, hat seinen Erfolg eben nicht einer großen Koalition der alten Parteien zu verdanken. Sondern, ganz im Gegenteil, eher der Tatsache, dass er mit diesen genauso im Clinch liegt wie die AfD.

„In der bundesweiten Allparteien-Koalition könnte man sich jetzt fragen, warum in Nordhausen gelang, was in Sonneberg scheiterte. Eine mögliche Antwort dürfte diesen AfD-Verhinderern vielleicht nicht gefallen“, schreibt Grimm: „Bislang gab es überall dort, wo ein AfD-Kandidat für ein kommunales Spitzenamt in die Stichwahl und damit in Reichweite eines Wahlsiegs gelang, einen quasi Allparteien-Wahlkampf für den jeweiligen Gegenkandidaten. In Sonneberg bei der Landratswahl wurde der CDU-Kandidat Jürgen Köpper deshalb auch von Grünen und Linken unterstützt. Der Kandidat selbst schien darüber gar nicht so glücklich zu sein. Selbst öffentlich-rechtliche Berichterstatter glaubten nach dem Wahlsieg des neuen AfD-Landrats Sesselmann: ‘Diese Allparteienallianz hat vermutlich Sesselmann mehr geholfen als geschadet.´“

Ganz anders in der siebtgrößten Stadt Thüringens im Harz: Dort haben sich die Parteien vor Ort eben nicht engagiert. Und zwar „nicht nur, weil der gegen den AfD-Kandidaten Jörg Prophet stehende amtierende Oberbürgermeister Kai Buchmann parteilos ist, sondern weil er sich in den Parteien offenbar auch richtige Feinde gemacht hatte“, so Grimm. Der MDR etwa berichtete:

„Das Landratsamt hatte Buchmann Ende März suspendiert. Dem 47-Jährigen werden 14 Dienstpflichtverletzungen vorgeworfen. Unter anderem geht es um mutmaßliches Mobbing gegen Bürgermeisterin Alexandra Rieger (SPD). Allein fünf Dienstpflichtverletzungen beziehen sich auf den Bau eines Supermarktes in der Nachbargemeinde Harztor. Buchmann hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen und war wegen seiner Suspendierung vor Gericht gezogen.“

Der jetzige Wahlsieger durfte zwar laut vorläufigem Gerichtsentscheid ins Rathaus zurückkehren; wie das Verfahren aber letztendlich ausgeht, steht noch in den Sternen.

Warum die Wähler sich für ihn entschieden trotz solcher Vorwürfe, werden Sie nun vielleicht fragen.

Ich finde: Das ist die falsche Frage.

Denn die Wähler haben ihm wohl gerade deswegen den Vorzug gegeben – weil er mit seiner Vorgeschichte eben nicht als ein Vertreter der von vielen verhassten ganz großen Koalition von links außen bis zur Union dastand.

Grimm bringt das wie folgt auf den Punkt: „Auch er war kein Liebling der Parteien und wurde von den Bürgern sicher auch nicht als Vertreter des politischen Establishments wahrgenommen. Das schmälert die Motivation jener Wähler, die ihre Stimme der AfD geben, um es „denen da oben mal zu zeigen“.

Das Fazit des Kollegen: „Wer also profiliert ist, aber möglichst großen Abstand zu den etablierten Parteien hält, hat offenbar größere Chancen, gegen AfD-Kandidaten zu gewinnen, als ein Kandidat, der offensiv von allen Parteien unterstützt wird. Das ist auch ein Statement der Wähler. Sie wollen Alternativen zur Politik der gegenwärtig in Bund und Ländern regierenden Parteien wählen können. Und wenn es davon mehrere gibt, wählen solche Wähler auch gern mal eine Alternative zur AfD.“

Eigentlich sollte das eine demokratische Normalität sein, wie Grimm sehr treffend bilanziert. Aber leider sei die deutsche Demokratie immer „noch bestimmt von einer seit Jahrzehnten kaum veränderten Parteienlandschaft, in der die meisten Parteien längst ihre Konturen verloren haben und verbissen an gemeinsamen Tabuthemen festhalten. Diese Demokratie krankt an fehlender inhaltlicher Vielfalt und Klarheit im wählbaren Parteienangebot und nicht am Aufschwung einer Partei“.

Eine für heutige Verhältnisse geradezu ketzerische Botschaft. Aber auch eine ebenso einleuchtende.

PS: Erstaunlich ist, dass bei der Wahl die Ergebnisse in den Wahllokalen und die der Briefwahl diametral auseinander liegen:

Unter Beschuss – aber umso wichtiger ist Ihre Unterstützung!  

„Verschwörungsideologe“, „Nazi“ oder „rechter Hetzer“: Als kritischer Journalist muss man sich heute ständig mit Schmutz bewerfen lassen. Besonders aktive dabei: die öffentlich-rechtlichen Sender. Der ARD-Chef-Faktenfinder Gensing verklagte mich schon 2019, der Böhmermann-Sender ZDF verleumdete mich erst kürzlich als „Verbreiter von Verschwörungserzählungen“ – ohne einen einzigen Beleg zu benennen, und in einem Beitrag voller Lügen. Springer-Journalist Gabor Steingardt verleumdete mich im „Focus“, für den ich 16 Jahre lang arbeitete, als „Mitglied einer Armee von Zinn­soldaten“ und einer „medialen Kampf­maschine“ der AfD. Auf Initiative des „Westdeutschen Rundfunks“ wurde ich sogar zur Fahndung ausgeschrieben. Wehrt man sich juristisch, bleibt man auf den Kosten in der Regel selbst sitzen. Umso wichtiger ist Ihre Unterstützung. Auch moralisch. Sie spornt an, weiter zu machen, und nicht aufzugeben. Ich danke Ihnen ganz herzlich dafür, dass Sie mir mit Ihrem Beitrag meine Arbeit ermöglichen – ohne Zwangsgebühren und Steuergelder.
Aktuell sind (wieder) Zuwendungen via Kreditkarte, Apple Pay etc. möglich – trotz der Paypal-Sperre: über diesen Link. Alternativ via Banküberweisung, IBAN: DE30 6805 1207 0000 3701 71. Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut.

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