Es gibt Briefe, die treffen einen mitten ins Herz. Obwohl sie sehr sachlich sind. Gestern bekam ich so einen Brief. Von einem renommierten Wissenschaftler. Er schrieb mir: „Lieber Herr Reitschuster, seit mehr als 40 Jahren forsche ich auf dem Gebiet der Moral- und Demokratiepsychologie und seit einigen Jahren entwickle ich auch Methoden zur Förderung derselben. Ihre Umfragebefunde überraschen mich nicht. Unsere Forschung zeigt, dass die meisten Deutschen nicht genügend moralisch-demokratische Kompetenz haben, um in Freiheit leben zu können, ohne dass sie von außen „geführt“ werden. Ich schätze, dass nur ein Drittel die Fähigkeit hat, selbst zu denken und mit Gegnern konstruktive Diskussionen zu führen und Konflikte zu lösen. Dazu kommt, dass sich 70 Jahre nach Ende des Nazismus eine moralisch-demokratische Trägheit breit gemacht hat. Man hat alles geschenkt bekommen, und nichts selbst erkämpft. (Daher ist der Freiheitswille bei unseren Mitbürgern in der ehemaligen DDR wohl größer.) Besten Dank für Ihre guten Berichte.“
Der Brief traf mich so sehr, weil er genau meinen Beobachtungen und Schlussfolgerungen entspricht. Und weil ich doch immer noch die Hoffnung hatte, dass ich das einfach zu skeptisch sehe. Aber offenbar sind meine Befürchtungen doch nicht einfach aus der Luft gegriffen. Ich lese gerade das Buch „Scheitert Deutschland“ des großen Zeithistorikers Arnulf Baring. Es ist 1997 geschrieben. Und beim Lesen bekommt man immer wieder Gänsehaut. Zitat: „Die Demokratie in Deutschland könnte erneut versagen, vielleicht sogar wie in der Weimarer Republik scheitern, wenn man so weitermacht wie bisher.“
Es wurde genau so weitergemacht. Und 23 Jahre nach diesen Zeilen erleben wir genau den Prozess, den Baring vorausgesagt hat. Die große Frage ist: Wie sollen wir, „das Drittel, das die Fähigkeit hat, selbst zu denken“ – von dem der Eingangs erwähnte Wissenschaftler gesprochen hat, und zu dem ich Sie rechne, denn sonst hätten Sie nicht das Wochenbriefing eines kritischen Journalisten abonniert, damit umgehen? Demokratie ist, wenn zwei Wölfe und ein Schaf abstimmen, was es zum Abendessen gibt. Rechtsstaat ist, wenn das Schaf das Abendessen überlebt. Und genau diese Rechtsstaatlichkeit zerrinnt uns gerade zwischen den Fingern. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wo unter dem Vorsitz eines von Merkels Gnaden ernannten Ex-CDU-Bundestagsabgeordneten gerade das Verbot von Demos gegen die Corona-Maßnahmen bestätigt wurde, ist ein Fanal. Eines Prozesses, der in Ansätzen schon seit Jahren zu beobachten ist. Aber der jetzt ungeahnte Geschwindigkeiten erreicht.
Also, wie damit umgehen? Ich denke, es ist wichtig, nicht zu verzagen. Ein Drittel – das ist nicht wenig. Bei rund 70 Millionen Menschen in Deutschland, die dem Kindesalter entwachsen sind, macht das 23 Millionen. Nicht mehr und nicht weniger. Und 23 Millionen können durchaus etwas bewirken. Wenn sie sich denn der Gefahr, in der wir schweben, bewußt werden. Und genau hier liegt die Krux: Viele glauben, ein unfreies, undemokratisches System sei gleich als solches zu erkennen, und solange noch Grundpfeiler der Demokratie stehen, ist alles in Ordnung. Meine Erfahrung aus Russland hat mich genau das Gegenteil gelehrt. Die Gefahr liegt nicht in einer Wiederholung von Sozialismus oder Nationalsozialismus. Sie liegt in einem hybriden System, das gewisse Bestandteile aus autoritären Systemen aufnimmt. In modernisierter, kaum wiedererkennbarer Form. Aus dem Klassenstandpunkt, über den man in der DDR eher lachte, wurde die „Haltung“. Auch bei ihr kann das Fehlen zum Ende von Beruf und Karriere werden.
Ich muss ganz offen gestehen, dass ich mich geirrt habe. Noch im Februar hätte ich das Wegbrechen von staatlicher Autorität für eines der zentralen Probleme gehalten in Deutschland. Stichwort: Berlin. Drogenhandel im Görlitzer Park und Clan-Kriminalität, mit denen der Staat offenbar nicht mal fertigwerden will. Nie hätte ich mir träumen lassen, dass auf einmal, wie auf Knopfdruck, das Gespenst des autoritären Staates wieder auftaucht, aus der Giftküche der Geschichte. Dass auf einmal wieder der Drang nach strammer Führung da ist, nach Verboten, dass wieder zur Denunziation angestiftet wird, Grundrechte in nie gekanntem Ausmaß eingeschränkt werden – und es dafür Applaus gibt. Dass Kritiker von Regierungspolitik in einem Ausmaß entmenschlicht und diffamiert werden, wie das in demokratischen Systemen nie der Fall sein darf.
Vor lauter Starren auf Gefahren, wie den Nationalsozialismus und/oder den Sozialismus, sind wir betriebsblind geworden für die neue autoritäre Herausforderung. Genauso wie es viel zu viele unserer Vorfahren um 1917 in Russland und in Deutschland 1933 waren. Nein, das ist keine Gleichsetzung. Und wir haben alle Chancen, noch etwas zu ändern. Aber dazu müssen wir aufhören, die Gefahr zu verdrängen, sie weg- oder schön zu reden. Nie war die Freiheit in der Bundesrepublik nach 1945 auch nur ansatzweise so gefährdet wie heute.
Wie stark totalitäres Denken heute wieder um sich greift, erlebe ich gerade in der eigenen Familie. Ein Verwandter attackiert mich wegen meiner „falschen Einstellung“ als „Corona-Leugner“. Mit dem Eifer eines Missionars versucht er, mich zu bekehren. Mit Logik ist kein Durchkommen. Dass ich explizit das Virus für gefährlich halte und auch Maßnahmen für sinnvoll, dass ich nur einen Diskurs wünsche, dass ich es für zwingend halte, diese Maßnahmen zu hinterfragen und deshalb auch Kritiker zu Wort kommen lasse – diese logische Kurve nimmt der Verwandte nicht mehr, obwohl er ein überaus kluger Mensch ist. Angst frisst Hirn, könnte man polemisch sagen. Aber so weit würde ich nicht mal gehen. Mir käme nie in den Sinn, Menschen mit anderer Meinung bekehren zu wollen. Wer dies fast schon manisch tut, zeigt damit: Er ist sich seiner Position sehr, sehr unsicher. Und die Zweifel müssen tief in ihm nagen – sonst würde er sie nicht projizieren und in anderen bekämpfen.
Dieser Fall in der eigenen Familie zeigt, wie problematisch, ja völlig unverantwortlich es ist, dass unsere Politik im Moment massiv auf das Schüren von Ängsten setzt. Umso erschreckender, dass diese Tendenz wohl noch stärker wird, wie Matthias Heitmann in seinem neuen Video für meine Seite ausführt: „Die Regierung muss Impf-Skepsis und Impf-Müdigkeit um jeden Preis verhindern, damit die Menschen das freiwillig tun, was andernfalls erzwungen werden muss. Für diesen von oben nach unten durchzusetzenden Impf-Konsens sind kritische Geister und Abweichler geradezu eine tödliche Gefahr.“ Misstrauen und Skepsis müssten deshalb von Angst erdrückt werden, warnt Heitmann: „Eine rationale Abwägung von Vor- und Nachteilen der Impfung ist nicht zu erwarten. Dazu müsste die Politik die Menschen für vernünftig halten. Das tut sie aber nicht. Wir werden in den nächsten Monaten massive Angriffe auf den gesunden Menschenverstand erleben.“
PS: Dieser Text ist ein Auszug aus meinem Wochenbriefing von gestern. Nach dem Schreiben wurde mir klar, wie sehr mir das Thema am Herz liegt – und darum habe ich mich entschlossen, den Text ausnahmsweise auch hier auf der Seite zu veröffentlichen.
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Bild: Benoit Daoust/Shutterstock
Text: br
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