Kategorie: Demokratie

Widerstand aus der CDU gegen Gesetzespläne: „Unser föderales System wird ad absurdum geführt“ Christdemokratisches Urgestein übt heftige Kritik

18. April 2021 Keine Kommentare

Die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes stößt auch innerhalb der Regierungsparteien auf Widerstand. Der Unions-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Irmer macht jetzt mobil gegen die Pläne: Der Vorstoß der Regierung fördere die Spaltung der Gesellschaft und entmachte die Parlamente, klagt er im Interview mit reitschuster.de

Die Sehnsucht nach Führung: Sind wir schon reif für die Diktatur? Der Abschied von der Freiheit

18. April 2021 Keine Kommentare

Die Art und Intensität, mit der wir chinesische Methoden und Denkweisen in der Pandemiebekämpfung übernehmen, wirkt so, als hätten wir in Europa nie eine Aufklärung gehabt. Sie wird uns genau dorthin führen, wo China jetzt ist. In einen totalitären Kapitalismus. GASTBEITRAG

Warum Merkel keinen CDU-Wahlsieg möchte DDR-Bürgerrechtlerin rechnet mit der Kanzlerin ab

17. April 2021 Keine Kommentare

Vera Lengsfeld kennt Angela Merkel seit 1990 und weiß, dass sie die CDU im Grunde immer abgelehnt hat („‚Ich will nicht aussehen wie eine West-CDU-Tussi‘, sagte sie zu mir“). Für Merkel war die Partei die einzige Option, in die große Politik einzusteigen. Die Kanzlerin will keinen Sieg der Union bei der nächsten Bundestagswahl. Und der Garant dafür heißt Markus Söder.

Handwerk statt Holzhammer-Politik! FreiHeitmanns Befreiungsschlag

11. April 2021 Keine Kommentare

Wir brauchen mehr echte Handwerker im Bundestag – damit die Pandemiebekämpfung nicht endgültig zum Berliner Flughafen der deutschen Gesundheitspolitik wird. Das neue Video von Matthias Heitmann.

Die Selbstkastration der Medien Missverständnisse mit Meinungsfreiheit

8. April 2021 Keine Kommentare

Einigen Medien genügt das Berichterstatten nicht mehr: Sie belehren ihre Leser und gehen auf andersdenkende Kollegen los. Der Demokratie und den Medien selbst täte es gut, wenn Meinungsfreiheit wieder so verstanden würde, wie sie eigentlich gemeint ist – als Meinungsbildungsfreiheit. GASTBEITRAG

Der Preußenschlag Reimt sich Geschichte?

5. April 2021 Keine Kommentare

Ein Vergleich zwischen Merkels Anschlag auf den Föderalismus 2021 und dem Preußenschlag Franz von Papens von 1932. Ein Gastbeitrag von Prof. Dr. Riesinger

Große Protestaktion: Bürger hängen Botschaften an über 60 Brücken auf der A9 "Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf"

29. März 2021 Keine Kommentare

Mit Transparenten an Autobahnbrücken haben am Montagmorgen in mehreren Bundesländern Menschen gegen Corona-Maßnahmen und Demokratie-Abbau protestiert. Erstaunlich ist, mit welcher Geschwindigkeit die Polizei da war und die Plakate entfernte. GASTBEITRAG.

Merkels Pannen-Konklave FreiHeitmanns Befreiungsschlag

27. März 2021 Keine Kommentare

Angela Merkel hat sich nicht für die Idee der „Osterruhe“ entschuldigt, sondern dafür, dass man sie nicht gegen die Wirklichkeit durchgeboxt hat. Ihre „Entschuldigung“ ist ein Fußtritt gegen die Demokratie im Wachkoma.

Durchsuchung: Grüne im Visier des Staatsschutzes Politisch brisante Ermittlungen

26. März 2021 Keine Kommentare

Die Polizei durchsuchte heute die Stadtratsfraktion der Grünen in Erlangen. Der Verdacht dahinter ist brisant: Es geht um illegales Bespitzeln von AfD-Mitgliedern und um deren öffentliches Anprangern und Einschüchterung in Zusammenarbeit mit Linksextremen. GASTBEITRAG.