Mein kleiner Koalitionsrechner Für die Bundestagswahl gibt es mehr als ein „Worst-Case-Szenario“, aber auch ein paar kleine Hoffnungsschimmer

Von Sönke Paulsen

Vielleicht ist es sinnvoll, sich das Blatt der jeweiligen politischen Parteien genau anzuschauen, wenn man vor der Wahl wissen möchte, welche Regierung man möglicherweise wählt. Freiwillig oder unfreiwillig.

Fangen wir mit dem „Joker“ an. Joker, weil er die besten Karten hat, Kanzler zu werden, aber auch deshalb, weil er ständig grinst. Das Grinsen scheint aufgeschminkt zu sein und wird wohl bis zur Wahlnacht halten.

Schwarz-Grün

Armin Laschet könnte mit den Grünen gehen und dadurch möglicherweise eine mehrheitsfähige Regierung bilden.

Wenn die Union stärkste Kraft wird, kann es aber auch sein, dass Laschet und seine Partei gar keine Lust auf die Grünen und ihr Programm haben, welches diverse Bürger auf die Barrikaden treiben wird. Das ist eigentlich nicht Laschets Intention. Er möchte wohl lieber in Ruhe weitergrinsen.

Schwarz-Rot-Gelb

Also käme noch die Koalition mit zwei anderen Parteien in Betracht. Schwarz-Rot-Gold, auch wenn Gold nur gelb ist und nicht besonders glänzt. Das wären drei koalitionserfahrene Parteien, die alle schon mal miteinander gegangen sind. Eine Regierung ganz ohne die Grünen, das wäre eigentlich mein Geschmack. Lindner könnte das auch gefallen, weil er auf die Grünen auch keine Lust hat und Scholz allemal, denn der könnte sich dann als Vizekanzler sein Ministerium aussuchen. Diese Deutschland-Koalition wäre vermutlich auch am besten für unser Land und könnte zur allgemeinen Versöhnung beitragen. Ist nur so eine Hoffnung. Die AfD darf ja leider nicht mitspielen.

Schwarz-Rot-Grün

Wenn die drei Parteien mit den voraussichtlich meisten Stimmen eine Koalition bilden, gäbe das eine Megakoalition, welche die Opposition erneut deklassieren würde. Man spielt dann mit mindestens sechzig Prozent, vielleicht auch mehr, gar mit einer Zweidrittelmehrheit und kann dann so ziemlich alles durchsetzen, was man will.

Voraussetzung ist nur, dass die Mitspieler auch das Gleiche wollen. Da kann man sich bei Laschet und Baerbock weniger sicher sein als bei Laschet und Scholz. Aber auch Scholz und Baerbock passen gar nicht gut zusammen, denn Ersterer muss den Kohleausstieg halten und Letztere will ihn beschleunigen, um nur einen Konfliktpunkt zu nennen. Diese Koalition wäre sehr mächtig (schlecht für die Demokratie), aber vermutlich auch sehr zerstritten (gut für die Demokratie). Man stellt sich schon vor, wie die SPD-Politiker ständig Putin besuchen wollen und die Grünen bei jedem geplanten Moskaubesuch mit Koalitionsbruch drohen. Das gibt eine Außenpolitik!

Die etwas weniger scharfe, aber auch unerquickliche Variante wäre die Ampel.

Rot-Gelb-Grün

Wenn Scholz tatsächlich das Kunststück vollbringt, seiner Partei zum Wahlsieg zu verhelfen, käme er ohne die Grünen nicht aus und müsste noch die FDP dazu gewinnen. Dann allerdings wäre die Koalition ebenso zerstritten wie in der vorhergehenden Variante. Denn die SPD gilt als Hüterin der Kohle und die FDP als Hüterin der “Freien Marktwirtschaft“. Wie sollen die mit den Grünen, die beides bekämpfen, klar kommen?

Aber es gibt ja noch andere Möglichkeiten.

Wenn Laschet im Wahlkampf weiterhin oder noch mehr schwächelt, könnte Scholz Punkte holen und dann wäre eine Koalition mit Grünen und Linken nicht ausgeschlossen, wenn Letztere ihren „NATO-Exit“ an den Nagel hängen. Vielleicht in einem eiligen Sonderparteitag nach der Wahl.

Rot-Rot-Grün

Eigentlich eine Horrorkoalition, weil dann die linke Minderheit in der Gesellschaft tatsächlich, mit vereinten Kräften, an die Regierung käme. Ich stelle mir das nicht so gerne vor, weil diese Leute schon genug Schaden in unserem Land angerichtet haben. Aber auch in diesem schlimmen Schicksal läge eine Chance:

Die Union könnte sich nämlich als konservative Führungspartei besinnen und aus der Opposition eine rechte Regierung für unser Land anstreben. Dann gäbe es durchaus Chancen, dass Laschet sich verabschiedet und andere eine Zusammenarbeit mit der AfD für möglich halten. Am Ende der schrecklichen Legislaturperiode könnten sich Union, AfD und FDP rechts der Mitte formiert haben und die dann folgende Bundestagswahl gewinnen.

Im Augenblick sieht es nicht nach einem Erdrutschsieg der AfD bei der kommenden Wahl aus. Sie stagniert bei elf bis zwölf Prozent. Aber man weiß ja nie, was noch kommt. Stellen wir uns vor, dass die AfD ihr Ergebnis erheblich steigern kann. Das würde vermutlich die Union schwächen und den Grünen den Wahlsieg bringen.

Zu dem Zeitpunkt gibt es ja keine Angela Merkel mehr, welche die Union auch bei einer Koalition mit den rot-grünen Socken noch im Spiel hält, selbst wenn die Kanzlerin dann Baerbock hieße. Es wäre sehr fraglich, ob die Union dann wirklich als Juniorpartner in die Regierung eintritt.

Somit wäre eine Stärkung der AfD vielleicht ein Spiel über Bande, das die Union wieder nach rechts rücken kann. Denkbar wäre das mit entsprechenden personellen Veränderungen. Aber eben nur denkbar.

Schwarz-Gelb-Blau

Meine Lieblingskoalition wäre ohnehin Schwarz-Gelb-Blau und sie würde auch wirklich die Mehrheit in der Bevölkerung repräsentieren, ganz ohne Manipulation. Da uns von den etablierten Parteien und Medien ‚blau‘ derzeit als ‚braun‘ vorgemacht wird, ist die AfD zumindest für die Bundestagswahl kein Koalitionskandidat, könnte es aber in vier Jahren werden. Wenn sich das Farbsehen wieder normalisiert hat, weil die „Rot-Grün-Blindheit“ endlich überwunden wurde.

Mal sehen.

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Sönke Paulsen ist freier Blogger und Publizist. Er schreibt auch in seiner eigenen Zeitschrift „Heralt“. Hier finden Sie seine Fortsetzungsgeschichte „Angriff auf die Welt“ – der „wahre“ Bond.

Bild: PhotoSGH/Shutterstock
Text: Gast

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