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Politik

Warum die Falschen regieren – und wie ich fast selbst einer von ihnen wurde Negative Selektion: Wie gezielt unser Parteiensystem die Fähigen und Integren aussortiert

Hausbesuche mit Kuchen. Eine Delegiertenversammlung. Und die Erkenntnis, die mich nie mehr losgelassen hat: Unser politisches System versagt nicht — das Versagen ist das System. Merkel hat es zur Staatsräson erhoben. Und ich muss Ihnen etwas gestehen: Ich war mal mittendrin. Aber nur kurz. Und vor ihr.

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ALLE BEITRÄGE

Merkel-Schützling in Karlsruhe schützt Merkel vor Grundgesetz

Mit seiner Entscheidung hat sich der erste Senat selbst übertroffen: Ausgangssperren sieht er zwar als „fachwissenschaftlich umstritten“ an, warnt aber zugleich davor, der Verzicht auf diese habe „erhebliche, wenn auch im Einzelnen nicht sicher prognostizierbare Infektionsrisiken“. Grundrechte sind damit faktisch zum Firlefanz degradiert.

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„Ich möchte nicht mit einem Demokratiegefährder unter einem Dach leben“

Einer der finstersten Züge unserer Vergangenheit ist zurück: die Denunziation. Eine Mitarbeiterin der SPD-Bundestagsfraktion schrieb den Vermieter eines Berliner Arztes an. Der Vorwurf: Er lehne öffentlich die Maßnahmen der Regierung gegen Corona ab. Wie gefordert kündigte der Vermieter. Die Denunziantin ist für die SPD gegen „Haß und Hetze“ aktiv.

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Auckland: Quarantäne in der City of Sails

Neuseeland beklagt nach gut einem Jahr Krise nur 26 Tote. Doch der Preis ist hoch. Ein Leser, der dort wohnt und im November einreiste, musste in die übliche Quarantäne – und berichtet von Hofgang, Ausgehverbot und hermetischer Abriegelung.

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Rasanter Anstieg der Impf-Nebenwirkungen in ganz Europa

Ein Vergleich der aktuellen Zahlen der Europäischen Arzneimittel-Agentur EMA mit denen der Jahre 2018–2020 offenbart einen extremen Anstieg der »Verdachtsfälle« auf Impfnebenwirkungen im April. Bereits bis Ende März war das Fallaufkommen so groß wie alle Arzneimittelmeldungen zusammen in einem normalen Jahr. GASTBEITRAG

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Der Müll und die Stadt

Kulturrevolution in Deutschland: Die Parks sind verwahrlost, Hundekot und anderer Kot hinter den Bänken, Plastik und Masken überall. Der öffentliche Raum wird zur öffentlichen Toilette. Menschen futtern aus Pappschachteln an der Straßenecke. Sie trinken im Gehen aus Plastikbechern. Theater und Konzerte online zu Hause in der Jogginghose. Corona-Kollateralschäden, an die man sich gewöhnt hat.

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Die Würde der Geimpften ist unantastbar

Steffen Seibert und die Regierungssprecher erläutern gerade die „Privilegien“, die künftig für Geimpfte und Genesene gelten sollen. Mir ist es unheimlich, was gerade in Deutschland und mit dem Grundgesetz passiert – das ist nicht mehr die alte Bundesrepublik, in der ich lange und gerne lebte.

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Putin vor dem Abtritt?

Die Spekulationen über die Nachfolge des russischen Präsidenten nehmen zu. Er ist 68 Jahre alt und es gibt Gerüchte über seinen Gesundheitszustand. Ein Kandidat ist aber nicht in Sicht. Eine Analyse.

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Für Nicht-Geimpfte bald keine Teilnahme am öffentlichen Leben mehr?

„Anscheinend ist die Regierung erpicht darauf, ihre Bevölkerung weiter im Lockdown und zu Hause zu halten.“ – ein Krankenhausarzt in leitender Stellung beschreibt, wie es wirklich in den Kliniken aussieht – und warnt: „Wir werden langsam darauf vorbereitet, dass die Nicht-Geimpften vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden sollen.“

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Demokratie

Justizminister im Schulterschluss mit Linksextremen Befremdende Szenen in Erfurt

Der grüne Justizminister in Thüringen, der politisch für die Ermittlungen gegen den „Maskenrichter“ von Weimar verantwortlich ist, zeigte sich öffentlich im Schulterschluss mit der linksextremen Antifa. Die fast zeitgleich in Berlin an massiver Gewalt gegen die Polizei beteiligt war. Unter dem Linken-Ministerpräsidenten Ramelow ist so etwas kein Ausreißer.

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Freiheit über alles – doch zu welchem Preis?

Fast drei Viertel aller Deutschen sind bereit, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen – und bekommen einen Teil ihrer Grundrechte zurück. Doch der Preis ist hoch. Tausende Todesfälle in der EU und schwere Nebenwirkungen werfen Fragen auf.

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